Von Antifaschistisches Plenum
Prozessbericht über den am Donnerstag den 04.03.2021 stattgefundenen Prozess zum vergangenen „Tag des Gedenkens der Opfer des Faschismus“ am 27.Januar 2020 in Braunschweig. Hierbei kam es zu einer Provokation durch den Braunschweiger AfD-Ratsherrn Stefan Wirtz auf der KZ-Gedenkstätte Schillstraße.
Im Streit um die Gedenkkultur, und damit um die Frage, was das Gedenken an die Opfer tatsächlich noch bedeutet, hat sich das
Braunschweiger Amtsgericht durch die Zulassung dieser absurden Anklage positioniert. Ein Provokateur und die Behauptungen eines Polizisten reichten, um mehrere Antifaschisten vor Gericht zu zerren.
Wieder einmal haben die Vorwürfe keinen Halt vor Gericht gefunden und das Amtsgericht hatte keine andere Wahl, als das Verfahren auf Kosten der Staatskasse einzustellen.
usammen mit den Beschuldigten und der Sozialistischen Jugend – Die Falken Kreisverband Braunschweig haben wir folgende Erklärung aufgestellt.
Hier ist der komplette Bericht
Ergänzend hierzu finden Sie die Ankündigung des Prozesses
