Andreas Zumach zum Thema: Macht schlägt Recht … Venezuela, Ukraine… Taiwan – und was macht Europa?

80 Jahren nach seiner Begründung in der „Charta der Vereinten Nationen“ stehen das Völkerrecht und die Institution der UNO vor dem Zusammenbruch. Mit ihren Kriegen und militärischen Interventionen gegen die Ukraine und in Venezuela verstoßen mit Russland und USA zwei ständige Mitglieder des laut Charta für die „Bewahrung des Friedens“ hauptverantwortlichen Sicherheitsrates gegen das zwischenstaatliche Gewaltverbot. Ganz offen verhöhnen die Regime in Moskau und Washington die grundlegenden Völkerrechtsprinzipien der „Souveränität und territorialen Integrität“ anderer Staaten. Sie reklamieren unverhohlen das „Recht des Stärkeren“ für sich und betreiben die Aufteilung der Welt in von ihnen beherrschte Einflusszonen. China beschränkt sich bislang noch auf die – ebenfalls völkerrechtswidrige – Androhung von Gewalt gegen Taiwan und die Missachtung der Rechte anderer Anrainerstaaten des Südchinesischen Meeres. Zudem verstoßen immer mehr Staaten – nicht nur Autokratien und Diktaturen, sondern auch Deutschland und andere westliche Demokratien – gegen die Menschenrechtsnormen, die 1948 völkerrechtlich verbindlich und mit universeller Gültigkeit vereinbart wurden. Ist Europa willens und in der Lage gegen diese bedrohliche Entwicklung anzusteuern und zur Rettung von Völkerrecht, UNO und universellen Menschenrechtsnormen beizutragen? Und was muss.. müsste die Friedensbewegung dafür tun?