BIBS wieder im Rat – ja bitte!
Bei der letzten öffentlichen Versammlung hat das Plenum der „BIBS“ (Bürgerinitiativen Braunschweig) einstimmig eine erneute Kandidatur für die Kommunalwahlen am 13.09.26 beschlossen. Die BIBS: „Von Anfang an konsequent gegen Umweltzerstörung und Demokratie-Abbau“Mit dem Widerstand gegen die maßlose Umweltzerstörung im Naturschutzgebiet Querumer Forst durch Vernichtung von 43.000 (!) Bäumen wegen Flughafenausbau fing es an. Zehntausende von Menschen engagierten sich in den Auseinandersetzungen um Privatisierungsorgien und damit der Ruinierung der städtischen Daseinsvorsorge – wie Abwasser, Energie, Nibelungen-Baugesellschaft (un-ter OB Dr. Hoffmann), gegen die Schließung mehrerer Bäder oder die Umwandlung des Schlossparks in ein Einkaufszentrum mit Schlossfassade. Viele von ihnen erkannten: Kritik und Widerstand müssen auch in den Rat getragen werden – die Geburtsstunde der BIBS.
Die Schwerpunkte der BIBS-Aktivitäten
Diese sind v.a. die Themen Verteidigung von Bürger- und demokratischen Rechten, Daseinsvorsorge,Baumschutz/Klimaanpassung/Klimaschutz und der Einsatz zugunsten von Geflüchteten sowie gegen Kriege und ihre Ursachen. Selbstverständlich gehört dazu die konsequente Auseinandersetzung mit einer vermeintlichen „Alternative“, die von den Ursachen gesellschaftlicher Probleme ablenkt und mit Ausgrenzung, Klimaleugnung und dem Kampf gegen Minderheiten nahtlos an braunes Gedankengut anknüpft.
Die BIBS vertritt die Interessen der Bürger*innen – dabei macht ihr niemand etwas vor!
Beim konsequenten Klimaschutz, der Erhaltung des Gliesmaroder Bades oder der Unterstützung des Bürgerbegehrens Grünewaldstraße – Schranke statt Betonunterführung – die BIBS ist in der ersten Reihe zu finden. Für eine auskömmliche Finanzierung des städtischen Klinikums mobilisierte die BIBS und sammelte Unterschriften schon zu einer Zeit, als die großen Ratsparteien noch mit Schuldzuweisungen oder Abwiegeln beschäftigt waren. Seit 2020 beantragte die BIBS-Fraktion im Rat immer wieder die Abschaffung der Anliegerbeiträge beim Straßenausbau. 2024 gab es plötzlich dafür eine Mehrheit – bares Geld für viele Betroffene!
Die BIBS: Große Vorteile gegenüber den Parteien
Die BIBS ist keine Partei, sondern ist und bleibt ein Zusammenschluss von Bürgerinitiativen: Ihr parteipolitisch unabhängiger verlängerter Arm – ihre Stimme im Rat. Sie hat als Wählergemeinschaft die gleichen Rechte wie die Parteien. Aber im Gegensatz zu Parteien gibt es keine Funktionär*innen und auch sonst niemand, der bei Entscheidungen Rücksicht nach oben nehmen müsste. Klar ist für Peter Rosenbaum, Mitbegründer der BIBS und ihr ehemaliger Ratsherr: „Wir wollen weiterhin eine Stimme für die Anliegen der Bürger*innen sein und für Transparenz in der Stadt eintreten“.
BIBS im Rat: Nah an den Bürger*innen – kritisch, konstruktiv und transparent
Wenn der Finanzdezernent CDU-Mitglied ist, die Umweltdezernentin bei den Grünen und der OB SPD-Bezirksvorsitzender, dann kann bei dieser Konstellation von den großen Ratsfraktionen keine grundsätzliche Kritik am Handeln der Verwaltung erwartet werden. Aber alle wissen inzwischen auch, dass Politik auf Kosten der Braunschweiger*innen mit der BIBS nicht zu machen ist. Dafür gibt es (fast) jeden Samstag den Infostand der BIBS auf dem Kohlmarkt – Transparenz und Rechenschaft pur – wovon alle Parteien nur träumen können – sowie die eigene Zeitung „Unser Braunschweig“. Mandatsträger*innen in fast allen Bezirksräten und eine Ratsfraktion bringen mit großem Engagement diese Themen auch in den Ratsgremien zur Geltung.
Dafür, dass es so bleiben kann oder auch noch mehr wird, kandidiert die BIBS – im Interesse der Bürger*innen Braunschweigs.
