Deutschland ist zurück auf der internationalen Bühne? In einem Häuschen in der Uckermark wird heute morgen sicherlich jemand schadenfroh grinsen.
Von Jens Berger
„Deutschland ist zurück auf der internationalen Bühne!“ – mit diesem forschen Satz ging Bundeskanzler Merz am Mittwoch in seiner Regierungserklärung „all in“, wie man es beim Poker nennen würde. Er rief die „Schicksalswoche“ für Europa aus. Beim EU-Gipfel in Brüssel werde er sich nun für die Nutzung der eingefrorenen russischen Gelder und die Unterzeichnung des Freihandelsabkommens Mercosur starkmachen. Die Zukunft Europas sei untrennbar mit diesen beiden Entscheidungen verbunden. So gesehen hätte Europa dann wohl keine Zukunft mehr. In beiden Punkten konnten Merz und EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen sich nämlich nicht durchsetzen; auch wenn Merz heute morgen sein Desaster als Erfolg verkauft.
Wie der französische Präsident Macron es heute morgen formulierte, habe dieser Kredit nichts mit dem Wiederaufbau des Landes zu tun, sondern soll von der Ukraine „für den Kauf von Waffen aus Europa“ verwendet werden. Parallel dazu verkündete Friedrich Merz jedoch interessanterweise, dass man dennoch die „eingefrorenen russischen Vermögenswerte“ für den Fall einsetzen wolle, dass diese Kredite von der Ukraine nicht zurückgezahlt werden. Davon ist jedoch in keinem anderen offiziellen Statement die Rede….
Kommen wir zu Friedrich Merz. Der verkauft seine Niederlage ja nun öffentlich als Sieg und behauptet faktenwidrig , dass man nach wie vor die Option in der Hinterhand habe, dass die russischen Zentralbankgelder herangezogen werden, wenn Russland keine Reparationen bezahlt. Zurück auf Los könnte man hier sagen. Genau diese Option wurde ja heute Nacht von den EU-Regierungschefs ausgeschlossen. Weiter
