Die BIBS-Fraktion begrüßt die Ankündigung von Oberbürgermeister Markurth, die Bragida-Aufmärsche in Braunschweig künftig so einzuschränken, dass sie das städtische Leben nicht länger regelmäßig lahmlegen können.
Gerade am letzten Sonntag sei klar geworden, dass dort nicht besorgte Braunschweiger Bürger demonstrierten, sondern bekannt gewaltbereite Neonazis aus ganz Deutschland aufmarschierten. „Dem braunen Spuk muss ein Ende gemacht werden“, so Peter Rosenbaum. Solche Aufmärsche lassen sich auch wirksam eingrenzen, ohne das Grundrecht der Versammlungsfreiheit zu beschädigen.
