Die „Vollversammlung der Studierenden an der TU Braunschweig lehnt Studiengebühren ab und solidarisiert sich mit den Bildungsstreikenden in ganz Europa“
Der AStA der TU Braunschweig hat auf der heutigen Vollversammlung der Studierenden im Audimax die im Rahmen der LandesAstenKonferenz (LAK) Niedersachsen maßgeblich mitentwickelte Unterschriftenaktion gegen Studiengebühren vorgestellt:
„Es geht darum, mit möglichst großer medialer Begleitung der niedersächsischen Landesregierung zu zeigen, dass die Studierenden in Niedersachsen nach wie vor Studiengebühren klar ablehnen!“, so Dominik Bennett, AStA-Vorstand sowie einer der Koordinatoren der LAK Niedersachsen. „Wir konnten alleine an der TU Braunschweig bereits mehr als 2250 Unterschriften sammeln, das ist schon zum jetzigen Zeitpunkt mehr als bei für die Studierenden sehr wichtigen Urabstimmungen zum Semesterticket und verdeutlicht die große Ablehnung von Studiengebühren. Die gesammelten und aus allen teilnehmenden Hochschulen zusammengetragenen Unterschriften möchten wir deshalb Ministerin Wanka gerne persönlich übergeben!“
Ob dies möglich sein wird, ist noch nicht endgültig geklärt, da Ministerin Wanka auf eine Terminanfrage der LandesAstenKonferenz (für ein Gespräch in der 47. oder 48. KW zu *1.* Bildungsgebühren – insbesondere Studiengebühren, *2.* Ausfinanzierung der Hochschulen sowie *3.*Regelstudienzeiten und Curricular Norm Werte) vor einigen Wochen bisher nicht reagiert hat. „Sollte diese Nichtbeachtung Bestand haben, werden wir unseren Forderungen auf anderem Wege Gehör verschaffen,“ schließt Dominik Bennett, „eine Reihe von Alternativen wird bereits diskutiert.“
Die Vollversammlung hat sich ebenfalls klar positioniert und ohne Gegenstimme bei nur 3 Enthaltungen folgendes Statement abgegeben:
„Die Vollversammlung der Studierenden der TU Braunschweig unterstützt die Aktion der LandesAstenKonferenz gegen Studiengebühren, da diese sozial selektiv sind und hieraus Maßnahmen finanziert werden, die durch die Landesregierung bezahlt gehören.“
„Wir fordern die Abschaffung sämtlicher Bildungsgebühren sowie eine dauerhafte Aufstockung der Mittel für die Hochschulen und Studentenwerke sowie ein umfassendes, nachhaltiges Sanierungs- und Modernisierungsprogramm für die maroden Hochschulgebäude und Wohnheime in Niedersachsen!“
Auch wenn an der TU Braunschweig heute keine konkreten Aktionen geplant sind, gibt es klare Unterstützung für den Bildungsstreik:
Der AStA stellte kurz die großen Erfolge an der TU Braunschweig durch die Besetzung des Audimax im Herbst 2009 vor, zeigte jedoch auf, dass die Forderungen an Landes- und Bundesregierung weitestgehend ignoriert wurden bzw. z.B. durch die im Februar 2010 geänderten KMK-Strukturvorgaben ad absurdum geführt wurden. Im Anschluss sind die Demonstrationen in Hildesheim, Göttingen und Hannover beworben worden, der AStA rief zur spontanen Teilnahme auf.
Die Vollversammlung solidarisierte sich daraufhin mit den heute in ganz Europa Demonstrierenden und unterstützt die Forderungen der Bildungsstreikbewegungen.
Für Nachfragen und O-Töne steht der AStA der TU Braunschweig unter 0531/3914555 oder unter 0178/1334195 gerne zur Verfügung.
