Gewagter Schachzug

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Ubahn in Russland : Foto Pixabay

Ein Artikel von Lutz Herden im Freitag:

Ukraine-Konflikt Wladimir Putins Entscheidung, die autonomen Republiken im Donbass anzuerkennen, zeigt vor allem eines: Der Westen hat sich selbst ausmanövriert und ringt um Fassung.

Das war ein schwarzer Abend für die Ukraine-Politik der EU, vor allem Deutschlands, das in den vergangenen acht Jahren nie daran Anstoß nahm, dass die Führung in Kiew bis auf den Gefangenen-Austausch keinen Deut des im Februar 2015 geschlossenen Minsk-II-Abkommens erfüllen wollte. Weder gab es die vorgesehene Verfassungsreform, die eine Autonomie des Donbass ermöglichen sollte, noch kam es je zu direkten Verhandlungen mit den politischen Führern der Volksrepubliken Donezk und Lugansk. Stattdessen wurde eine Wirtschaftsblockade gegen die Gebiete verhängt, was geradezu eine Einladung an Russland war, sich dort zu exponieren. Ganz zu schweigen von den ständigen Angriffen ukrainischer Militärkräfte gegen den Raum Donezk. Schwer zu vermitteln, dass Menschen beschossen, getötet und in die Flucht getrieben werden, bei denen es sich nach Kiewer Lesart doch um die eigenen Staatsbürger handelt.

Es waren vorwiegend russische Ukrainer im Osten des Landes, die nach dem durch Verfassungsbruch bewirkten Sturz von Präsident Viktor Janukowitsch der sich etablierenden Regierung die Gefolgschaft verweigerte. Immerhin hatte sie in einem ersten Schritt Gesetze kassiert, von denen Russisch als zweite Amtssprache des Landes garantiert wurde.

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