Wie der EURO spaltet

Für die Weltbank war die EU lange ein Modell für gute Wirtschaftspolitik – weil sie bei der Konvergenz (der Angleichung der Lebensverhältnisse) Vorbildliches leistete. Doch das ist vorbei – zerfällt die Union? Mit dieser Frage beschäftigte sich eine Tagung im Brüsseler Thinktank CEPS. Wobei der Zerfall nicht auf der Tagesordnung stand. Die meisten Referenten redeten über “Strukturreformen”, die den Abgehängten helfen sollen.

Nur der frühere EU-Sozialkommissar Andor nahm den Stier bei den Hörnern – und wies auf die unangenehmen Fakten hin. Trotz aller Konvergenz, so seine These, haben sich die Lebensverhältnisse in Europa immer noch nicht angeglichen. Weiter bei Lost in Europe

 

Nachlese: Das Rheinland wird zum Wendland

Sieht man die Fahne von der "Republik Freies Wendland" wie auf diesem Foto, ist der Standort klar - sowohl politisch als auch demotechnisch orientierend. Diese Fahne der Freiheit trug eine Braunschweigerin am Hambacher Forst.

Jede wegweisende Demo gibt Anlass zur Nachlese. Szenen am Rande, Videobeiträge, Stellungnahmen und zahlreiche fantasievolle Plakate, sind Bestandteile einer Nachlese, weil sie im Trubel der aktuellen Berichterstattung oft untergehen. So ist es auch diesmal bei der großen und erfolgreichen Kohle-Demo am Hambacher Wald. Viele haben beigetragen, auch engagierte BraunschweigInnen.

Wie in dem ersten und aktuellen Beitrag von Bernhard Piest erwähnt, war der Marsch vom Bus zum Hambacher-Demo-Festivalplatz so einige Kilometer lang. Doch vor uns die Flagge von der "Republik Freies Wendland". Diese grüne Fahne mit der Sonne gab den Weg vor. So oder so!

Grüße aus Braunschweig gab es auch von der Baumschutz-Bürgerinitiative Jasperallee. Die erklomm gleich einen Bagger, um ihr Transparent richtig zu platzieren.

Einen guten Überblick über die wegweisenden Ereignisse bei der größten Kohle-Demo im rheinischen Braunkohlegebiet gibt der Beitrag von CAMPACT mit einem kleinen Video.

Was für ein Tag: Über 50.000 Menschen kamen dieses Wochenende zum Hambacher Wald. In bester Feierlaune. Denn RWE hat vor Gericht eine krachende Niederlage einstecken müssen. Der uralte Wald darf vorerst nicht gerodet werden.[1] Diese Runde ging an uns, doch die größte Auseinandersetzung steht noch bevor – um den Klimakiller Nummer eins: die Braunkohle. Dafür war der heutige Tag ein grandioser Auftakt. Noch nie haben so viele Menschen aus allen Ecken der Gesellschaft für den Kohleausstieg demonstriert. 

So viel Kraft, so viel Entschlossenheit – noch vor vier Wochen hätten wir das nicht für möglich gehalten. Das Rheinland wird zum Wendland! Was Gorleben für die Anti-Atom-Bewegung war, das ist der Hambacher Wald für die Anti-Kohle-Bewegung. Friedlicher Protest mit der ganzen Familie, bürgerlicher Widerstand, gemischt mit Zivilem Ungehorsam: Vieles ist wie damals, als der Castor nach Gorleben fuhr. Aber zwei entscheidende Dinge sind anders als damals.

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Braunschweiger Fahrt zur Großdemo am Hambacher Wald

Gemeinsame Pressemitteilung der Veranstalterinnen

Die Zivilbevölkerung setzt auf "Energiewende - Ja Klasse"! Aus der gelben Sonne mit rotem Hintergrund (Atomkraft-Nein Danke) wurde eine gelbe Sonne mit grünem Hintergrund. Der Paradigmenwechsel der Energiepolitik wurde am Hambacher Wald eingeleitet. Die Zivilgesellschaft sagt der Politik wo es langzugehen hat. Ministerpräsident Laschet (CDU) versteht`s noch nicht.

Am 6.10. um sechs Uhr morgens reihte ich mich ein in eine Gruppe von knapp 100 Personen, die sich für eine Busfahrt zur Demo am Hambacher Wald angemeldet hatten. Die Organisation der Busfahrt war eine kurzfristige Aktion von Greenpeace. Die Mitreisenden rekrutierten sich aus den Umweltgruppen samt Sympathisanten. Der Altersschnitt lag vielleicht bei 35 Jahren, erfreulich niedrig! Der zweite Bus hatte am Bahnhof einen kleinen Unfall, konnte aber sofort repariert werden. Durch die Verzögerung starteten wir erst um sieben Uhr. Für das leibliche Wohl auf der langen Fahrt sorgten Spenden einiger Braunschweiger Bioläden. Zum Nachtisch gab es den Braunschweiger Schokoladenlöwen.

Die  Menschen spürten es. Der Zeitpunkt der Energiewende steht auf der "politischen Messers Schneide". Nun gilt es ein kräftiges Signal durch die Mitte der Zivilgesellschaft zu setzen. Die Politik ergeht sich im Geplänkel und drückt sich um Verantwortung. Diese Demo war das richtige politische Zeichen zum richtigen Zeitpunkt. Es war das Fukushima der Braunkohleverstromung.

Eine Umleitung wegen einer Rheinbrückensperrung führte zur weiteren Verzögerung, so dass wir unser Ziel erst um 14.00 Uhr erreichten – geplant war 12.00 Uhr, der Demo-Beginn. Wir reihten uns als letzte in die parkenden Busse ein. Jedoch konnte in Wirklichkeit vom erreichten Ziel nicht die Rede sein. Es folgte nämlich ein einstündiger Fußmarsch bei Sonnenschein über Asphalt und staubige Feldwege. Einige skandierten Hambachsprüche, gut gelaunte Demo-Rückkehrer ermunterten uns, weiterzulaufen, es war ein Kommen und Gehen. Einige riefen uns zu: 50 000! Es war die geschätzte Zahl der Teilnehmer.

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Der Hambacher Wald - Lebensgrundlagen werden von unserem Rechtssystem nicht geschützt

Heute ist die Demo im Hambacher Wald, der Forst genannt wird. Der Name ist falsch, denn es ist ein Wald. Das ist nicht egal, sondern ein großer Unterschied. Der Forst wird forstwirtschaftlich bearbeitet, um einen Profit zu erzielen; der Wald wird nicht bearbeitet und dient der Erholung und unserer Umwelt in den Bereichen Wasserhaushalt, Klimadynamik und Biodiversität.

Hören Sie hier im WDR ein Interview den Protestforscher Dr. Simon Theune über die Legitimation von Protesten. Wer oder was bestimmt über die Legitimität?

Normalerweise ist es so, dass Allgemeingüter oder private Güter von unserem Rechtssystem, also auch der Polizei, geschützt werden. Der Wald und die mit ihm verbundenen Lebensgrundlagen werden im Fall des Hambacher Waldes von unserem Rechtssystem nicht geschützt, weil Privatinteressen dagegen stehen. Privatinteressen, die Lebewesen schädigen.

Polizisten müssen indirekt dafür sorgen, dass die Lebewesen, z. B. Pflanzen, zerstört werden können. Das wissen die Polizisten und Polizistinnen und ärgern sich auch darüber, dass sie der Staat (hier die Politik) wieder einmal in diese ausweglose Lage bringt. Sie müssen etwas tun, was gegen ihr Gewissen und gegen ihre Vernunft spricht. Dieses hinterhältige Verhalten der verantwortlichen Politiker, darf man ihnen nicht durchgehen lassen. Man kennt dieses Verhalten bei den Atomkonflikten nun schon seit 40 Jahren. Die Polizisten müssen die verfehlte Energiepolitik ausbaden. Aber lesen Sie selber in: "Gedanken eines Polizisten zum Einsatz im Hambacher Forst: Zwischen Gerichtsurteil und Lebensraum".

Verbot? Jetzt erst recht!

Eines gleich vorweg: Viele Zehntausende Menschen werden morgen zum Protest am Hambacher Wald kommen. Jetzt erst recht. Wir lassen uns nicht mundtot machen. In den letzten Stunden ist viel passiert: Erst haben uns die Ordnungsbehörden die Großdemo untersagt – mit fadenscheinigen Argumenten. Kurz darauf eine völlig neue Nachricht, die uns Hoffnung gibt: Das Oberverwaltungsgericht Münster hat RWE die Rodung des Waldes erst einmal verboten.[1]

Für uns ist klar: Das Schicksal von Hambacher Wald und Kohleausstieg wird jetzt entschieden. Mit dem aktuellen Urteil ist die Abholzung nur für einige Monate aufgeschoben. RWE und Armin Laschet haben deutlich gemacht, dass sie den Kohleabbau durchdrücken wollen – auch und besonders gegen unseren Protest.

Die Regierung Laschet macht sich zum Erfüllungsgehilfen von RWE und ignoriert unsere Versammlungsfreiheit. Doch dieses Manöver wird Laschet nicht gelingen. Er wird das Gegenteil erreichen: Ganz viele Menschen fahren jetzt erst recht nach Hambach. Gemeinsam streiten wir dafür, dass RWE den uralten Wald nicht abholzt und mit dem Klimakiller Kohle bald Schluss ist. Omas und Opas, Eltern mit ihren Kindern, Schüler/innen und Student/innen – die Mitte der Gesellschaft steht auf. 

Denn die Menschen lassen sich von Laschet und RWE nicht einschüchtern. Demonstriert wird trotzdem: Entweder, wenn Zehntausende vor Ort sind und einfach eine neu angemeldete, bunte und friedliche Demonstration entstehen lassen – genau wie bei den Waldspaziergängen in den vergangenen Wochen. Oder indem wir vor Gericht im Eilverfahren das Protest-Verbot noch kippen.

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Richter entscheiden: Demoverbot am Hambacher Wald

Nach dem Verbot der für Samstag (06.10.2018) geplanten Demonstration von Umweltschützern am Hambacher Forst durch die Polizei, sind die Juristen am Zug. Alles andere hätte auch überrascht. Es ist davon auszugehen, dass die Demo stattfinden wird. Die Gerichte werden den Weg ebnen und die Polizei wird einen finden. Es geht im derzeitigen Gehändel um die Übernahme von Verantwortung. Wer übernimmt sie, wenn was passiert? Die Polizei in NRW ist sensibilisiert. Man denke nur an Duisburg und die Love Parade oder an den tragischen Tod von Steffen Meyn vor wenigen Tagen.

Der Staat wird es sich bei diesem Kampf um die Symbole und Deutungshoheiten nicht erlauben können eine Demontration, für die bundesweit aufgerufen wurde, mit Staatsgewalt nicht stattfinden zu lassen. Der politische Schaden wäre nicht absehbar. Schließlich demonstrieren dort nicht die "ewig Verdächtigen", sondern die Bevölkerung gegen Politikversagen bei Klima und Biodiversität.

Von besonderem Interesse ist die Begründung des Verbots. Die Sicherheit ist in Gefahr, weil keine Demofläche zur Verfügung steht (Kurzform). Der Hambacher Forst sei privat und die landwirtschaftlichen Fläche in der Nähe auch. Auf privaten Flächen dürfe man ohne Erlaubnis nicht demonstrieren. Die Meinungsfreiheit und der Versammlungsfreiheit werden nach Art. 5 und 8 GG geschützt. Eigentum ist auch geschützt nach Art 14 GG, aber mit gewissen Einschränkungen. 

Zum Schluss: Auf jeden Fall darf in Magdala bei Jena an diesem Wochenende ein Rechtsrock-Konzert nahezu wie geplant stattfinden. Das Thüringer Oberverwaltungsgericht lehnte in der Nacht als letzte Instanz fast alle von den Behörden gemachten Auflagen ab. Demnach dürfen auch umstrittene Gruppen auftreten und alkoholische Getränke ausgeschenkt werden. Zur Begründung hieß es, in der Kürze der Zeit sei keine genaue Prüfung der konkreten Gefahren möglich. Ist schon klar: Hambacher Wald und Rechtsrockkonzerte haben nichts miteinander zu tun! Oder vielleicht doch?

Katastrophaler Zustand der Ersatzpflanzungen für die Rodungen des Querumer Forstes

Fläche mit den Ersatzpflanzungen nach fünf Jahren. Falls es Pflanzungen gab, sind die Pflanzen fast alle abgestorben. Von Ersatzmaßnahme für lebendige große Bäume, die gefällt wurden, kann keine Rede sein.

Die BIBS-Fraktion zeigt sich entsetzt über den Zustand der Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen für die gefällten Bäume des Querumer Forstes. Für die Erweiterung der Startbahn des Flughafens BS-WOB sollten ab 2013 umfangreiche Ersatz-pflanzungen durchgeführt werden.

„Im Rahmen einer Ortsbegehung haben wir uns über den Zustand der Ersatz-pflanzungen informiert. Das Ergebnis ist erschreckend“, erklärt BIBS-Fraktions-vorsitzender Peter Rosenbaum. „Anfang 2010 wurde damit begonnen, 41 000 Bäume zu fällen, darunter zum Teil über 100 Jahre alte Eichen.

Flughafengesellschaft und Stadt wurden damals nicht müde, der Öffentlichkeit immer wieder zu erklären, dass die alten, eigentlich schützenswerten Bäume (es handelte sich um ein von der EU ausgewiesenes FFH-Gebiet) durch Wiederauf-forstungen von 160 Hektar Wald (entsprechend dem Vierfachen der Eingriffs-fläche bzw. 220 Fußballfeldern) kompensiert werden würden. Und jetzt, acht Jahre nach den Rodungen und fünf Jahre nach Beginn der Ersatzpflanzungen, sieht man auf vielen Flächen der ausgewiesenen Ersatzmaßnahmen nichts als wüste Ödnis,“ so Rosenbaum.

Der Planfeststellungsbeschluss zum Bau der Start- und Landebahn sieht vor, dass bzgl. der Umsetzung der Ausgleichsmaßnahmen eine Erfolgskontrolle durchzu-führen ist. Es gäbe mittlerweile auch ein Gutachten, das der Politik aber bislang vorenthalten wird.

Die BIBS-Fraktion hat die Verwaltung nun aufgefordert, das Gutachten und die der Flughafengesellschaft und Naturschutzbehörden gemäß Planfeststellungsbe-schluss auferlegten Erfolgskontrollen der Öffentlichkeit und dem Rat zu präsen-tieren.

Der Staat zerstört mehr als den Hambacher Wald

Was da derzeit im Hambacher Wald passiert ist in machen Bereichen vergleichbar mit dem Kampf gegen die fälschlicherweise so genannte friedliche Nutzung der Atomenergie in den 70er und 80er Jahren.

Es geht um`s Eingemachte. Wie Gorleben steht der Hambacher Wald längst symbolisch für die staatlich sanktionierte und mit Gewalt durchgesetzte Zerstörung unserer lebenswerten Grundlagen. Die in endlosen Konferenzen verabschiedeten Klimaziele und Leitlinien zur Biodiversität sind Makulatur, wenn es um die konkrete Umsetzung der Ziele geht. Es geht schlicht um momentanen Gewinn und um Machtdemontration und nicht um Schutz der Lebensgrundlagen. Natürlich wissen das auch alle. Die PolitikerInnen in Berlin und in Düsseldorf, die Polizei, die mal wieder wegen Politikversagen missbraucht wird, RWE und die Justiz. Man weiß alles - aber es geht um Geld und Gewinn und nicht um Lebensgrundlagen für den Menschen.

Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen: Da werden Bäume, die direkt für unser Überleben sorgen, einer lebensfeindlichen Technologie geopfert, obwohl das Wissen um die ökologischen und politischen Zusammenhänge und Auswirkungen bekannt ist. Das lässt sich nicht belastbar erklären! Auch nicht von RWE! Dabei geht es nicht nur um den kleinen Restwald; es geht vielmehr um die Symbolik. Zerstörung des zukunftsorientierten Lebens für verfeuerte Landschaften entgegen der Generationengerechtigkeit. Lesen Sie hier in der TAZ: "Bürgerliche Mitte statt radikaler Minderheiten".

Von Braunschweig fährt zur zentralen Demontration zum Hambacher Wald ein Bus. Weitere Infos hier.

Hambacher Wald: 2. Braunschweiger Soli-Demo und Bus zum Wald

Liebe Hambi-Freunde, liebe Braunschweiger Umweltschützer*innen,


nach der Solidaritätsdemo für die Aktivist*innen im Hambacher Wald vergangenen Sonntag wollen wir dieses Wochenende wieder auf die Straße gehen. Wir treffen uns am kommenden Sonntag, 30. September, um 11:30 Uhr auf dem Hagenmarkt, um dann gemeinsam durch die Braunschweiger Innenstadt zu spazieren und den Erhalt des Waldes zu fordern.

Aufgrund des verkaufsoffenen Sonntags wird in der Stadt viel los sein, die beste Gelegenheit, ein starkes Zeichen zu setzen. Wir möchten euch alle zu dieser zweiten, lauten und bunten Demo einladen. Am Sonntag ist deutschlandweit zu Solidaritätskundgebungen aufgerufen.

Außerdem findet am 06. Oktober eine große Demonstration am Hambacher Wald selbst statt. Der Waldgarten des BUND Wolfenbüttel organisiert aus Braunschweig einen Bus zu der Demonstration, den wir hiermit unterstützen wollen. Wer Interesse hat, mit zu der Demo zu fahren, meldet sich bitte bei uns.

Der Bus wird gegen 6 Uhr am ZOB Braunschweig starten, sodass wir pünktlich um 12 bei der Demo sind. Zurück kommen wir gegen 21:30 Uhr.

Die Kosten betragen in etwa 20 €, Details gibt es auf Anfrage.

Bitte schickt diese Mail über eure Verteiler, leitet sie an Freunde und Bekannte weiter und komm zu den Demos am 30.09. und 06.10.2018

Facebook-Veranstaltung zur Soli-Demo: https://www.facebook.com/events/2160074587539156/

Facebook-Veranstaltung zum Demo-Bus: https://www.facebook.com/events/290626564998401/

Wir danken euch herzlich für eure Unterstützung und Solidarität!

Aufruf zur Grossdemonstration: Wald retten, Kohle stoppen

Foto: Campact

Der Hambacher Wald wird zum Symbol des Widerstands gegen den Klimakiller Kohle. RWE scheint fest entschlossen, ihn abzuholzen. Wir stellen uns dagegen – mit der größten Demo, die es am „Hambi“ je gegeben hat. Bitte seien Sie am Samstag, 6. Oktober dabei: Wald retten, Kohle stoppen.

Ja, ich komme zur Demo am "Hambi"

Nein, kann leider nicht kommen

Der Hambacher Wald – vor kurzem ein weitgehend unbekannter Flecken Rheinland. Jetzt ist er zum Symbol geworden: für den Kampf um die Braunkohle, ums Klima und damit um unser aller Zukunft. Die Vertreibung der Umweltaktivist/innen ist Top-Thema in den Medien. Viele Tausende beteiligen sich an Protest-Spaziergängen durch den uralten Wald. Und in Berlin, Hamburg, Köln, überall im Land gehen Menschen für die Bäume und gegen die Kohle auf die Straße.

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