Mit Frankreich zur Großmacht? – Die Elite schwänzt Davos

Als der Elysée-Vertrag am 22. Januar 1963 besiegelt wurde, sollte er die deutsch-französische “Erbfeindschaft” beenden. Nun kommt ein neuer Freundschaftsvertrag – doch er könnte Unfrieden säen. Dafür sprechen nicht nur die zahlreichen bösartigen Fake News und bewußten Fehlinterpretationen, die Frankreichs Nationalisten-Führerin Le Pen, einige Gelbwesten sowie die AfD verbreiten. Le Pen erklärte, der neue Kooperationsvertrag komme einer deutschen “Bevormundung” im Elsass und anderen Grenzgebieten  gleich. “Deutschland zahlt, Frankreich schafft an”, heißt es dagegen bei der AfD. Weiter

Die deutsch-französische Achse eiert

Asow´sches Meer: gute Idee zur Entspannung des Konflikts von Ukraine blockiert

Vor gut einem Monat hat die Bundeskanzlerin dem russischen Präsidenten Putin vorgeschlagen, deutsche und französische Fachleute in die Straße von Kertsch zu entsenden. Dabei war klar, dass durch die Beobachtung des Verhaltens beider Seiten – Russlands und der Ukraine - eine gewisse Kontrolle und vielleicht auch Zivilisierung erreicht werden sollte. Wie reagierte der russische Präsident? Er stimmte zu!

Der angekündigte Besuch fand bisher nicht statt

Die Fachleute aber sind zur Verwunderung der russischen Seite bisher nicht eingetroffen. Eine an sich gute Initiative wird also von irgendwem gebremst. Am vergangenen Freitag nun besuchte Außenminister Maas seinen russischen Amtskollegen Lawrow. Er wollte die geplante Reise mit bestimmten Bedingungen verknüpfen, die allerdings nicht öffentlich bekannt wurden; laut Lawrow soll es darum gehen, die Reise in ein „Dokument einzupacken“, das mit der Ukraine abgestimmt werden solle (Sputnik, 19.01.2019). Lawrow, der nochmals bekräftigte, dass die Reise sofort ohne Bedingungen stattfinden könne, zeigte sich skeptisch: wenn die Ukraine vorher zustimmen müsse, bestehe das Risiko, dass die Mission gar nicht zustande komme.

Tatsächlich erhielt Heiko Maas bei seinem anschließenden Treffen mit dem ukrainischen Außenminister Klimkin in Kiew eine Abfuhr: eine deutsch-französische Überwachung sei unzureichend, vielmehr sei eine „reale internationale Kontrolle“ nötig (Zeit Online, 18.01.). Wenn man empfindlich wäre, könnte man das als Beleidigung auffassen. Man könnte auch vermuten, dass die Ukraine sich hinter den USA versteckt. Die russische Befürchtung hat sich jedenfalls bestätigt: die Ukraine will den Konflikt zu erhalten, um ihn bei Bedarf wieder auflodern lassen zu können. Immerhin stehen im März Präsidentschaftswahlen bevor.

Und was berichten die freien Medien?

 Die freien Medien nutzen ihre Freiheit dazu, entweder zu verwischen, wer den Schritt machen und wer ihn verhindern will. Beispiel FAZ: „Zurückhaltend äußerte Lawrow sich zu dem Vorschlag aus Deutschland, die Meerenge … könne von deutschen und französischen Beobachtern in Augenschein genommen werden …“. Mehr nicht! Dass Russland den Vorschlag schon vor einem Monat angenommen hat, passt einfach nicht zur Melodie „Die Russen sind an allem schuld!“ Oder Medien machen es wie die Braunschweiger Zeitung, die in ihrem Bericht über Maas´ Gespräche in Moskau das Thema „Vorschlag zur Meerenge“ schlicht unter den Redaktionstisch fallen lässt (beide Zeitungen in ihren Ausgaben vom 19.01.).

UN ein zahnloser Tiger?

Die UN ein zahnloser Tiger? Nein! 193 Staaten der Welt arbeiten in der Organisation der Vereinten Nationen als gleichberechtigte Mitglieder in der Generalversammlung.

Ein Vortrag von Frieder Schöbel

Eine Chance für weltweite Zusammenarbeit! Die UN ist mit dem Ziel gegründet worden, den Frieden in der Welt dauerhaft zu sichern. lhre Charta und Resolutionen verlangen u.a. den Schutz der Menschenrechte, die Einhaltung des Völkerrechts, das Verbot von Massenvernichtungswaffen, die Achtung von Landminen und Streubomben und die Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen – lebenswichtige Dinge, auf die sich die Welt geeinigt hat.

Weiterlesen: UN ein zahnloser Tiger?

BREXIT: „Das Nein ist absolut nachvollziehbar“

Die Sorgen sind groß. Es soll das eingetreten sein, was vkiele vorraussagten: Ein CHAOS! Nichts ist mehr wie es mal war. Es läuft alles auf einen ungeordneten Brexit hinaus. Und das hat volkswirtschaftliche Folgen ungeahnten Ausmaßes. Wird hier der Teufel an die Wand gemalt?

Der Braunschweig-Spiegel bemüht sich ständig auch Analysen und Meinungen zu bringen, die nicht dem Mainstream folgen, denn es geht ihm um optimierte Urteilsfindung für die seine LeserInnen. Hier mal eine ganz andere Meinung zum Brexit und seinen volkswirtschaftlichen Folgen:

"„Unsinn“, sagt der deutsche Volkswirt vom wirtschaftspolitischen Magazin „Makroskop“, Dr. Paul Steinhardt, im Sputnik-Interview. Seiner Meinung nach wird es keinen „ungeordneten“ Brexit geben. Lesen Sie im SPUTNIK:" ...Experte erklärt Grund für Dramatisierung seitens EU"

"Mauern als Sinnbild unserer Gesellschaft"

Weltweit kehren Mauern und Grenzzäune zurück. Sie versprechen Ordnung, Sicherheit und nationale Souveränität. Es sind Mauern voller Emotionen. Spannende und kluge Gedanken von Torsten Körner im DLF über eine fatale Entwicklung, die kaum noch aufzuhalten ist. 

Torsten Körner überschreibt seinen Beitrag im Deutschlandfunk mit "Von Mauern und Menschen". Die Grenzen sind zurück. Es entstehen neue Festungen.

Rosa Luxemburg: "Taugt sie als linke Heldin?"

"Wer ein Jahrhundert nach ihrem Tod an Rosa Luxemburg erinnern will, hat zumindest zwei Möglichkeiten. Entweder rückt ihre Ermordung als logische Folge ihres politischen Handelns in den Mittelpunkt. Das macht es dann schwer, sie nicht als selbstlos für Frieden und Liebe kämpfende Heldin zu inszenieren. Oder das gewaltsame Sterben erscheint vor allem als Versuch ihrer Gegner, das Lebenswerk dieser radikalen Sozialistin in den Hintergrund zu drängen, unschädlich und vergessen zu machen. Das wäre dann eine Haltung jenseits des Mainstreams, der in Luxemburg heute kaum mehr sieht als eine Streiterin für undogmatisches Debattieren und die „Freiheit des Andersdenkenden“.

"Rozalia Luksenburg, 1871 in Zamost in Russisch-Galizien geboren, war erst Polin und später Deutsche ohne jeden Patriotismus, sie war Jüdin ohne Religion, und sie war schon zu Lebzeiten die zentrale Symbolfigur und Hoffnungsträgerin der radikalen Linken. Sie stand und steht für Frieden statt Krieg, Revolution statt Reform, Widerstreit statt Opportunismus. Als promovierte Juristin und geübte Parteischul-Dozentin verband sie habituell wenig mit dem Industrieproletariat, für dessen Selbstbefreiung sie eintrat. Sie war eine Intellektuelle, die in ihren Reden die Säle zum Kochen bringen konnte."

Zum Beitrag

Werbung für Fleisch – Verwirrspiel im Supermarkt

Verbraucherzentralen überprüfen Aussagen zur Tierhaltung

* Fleisch mit besseren Tierhaltungsstandards im Handel kaum zu finden

* Zuverlässige Informationen fehlen – plausible Aussagen zur Tierhaltung nur vereinzelt bei Geflügelfleisch

* Image besserer Haltungsbedingungen darf nicht für Werbung missbraucht werden

Braunschweig, 15.01.2019 – Wer Fleisch mit besseren Tierhaltungs-standards kaufen will, muss im Handel aufwendig suchen. In den Geschäften sind Ver-braucher einer Flut an Siegeln und Werbebot-schaften ausgeliefert. Diese sind selten nachvollziehbar und bieten kaum Orientierung beim Einkauf, so das Er-gebnis einer bundesweiten Stichprobe der Verbraucherzentralen. Überprüft wurden die Werbe-aussagen der Hersteller und Händler zur Tierhaltung von Schwein, Rind und Geflügel in Supermärkten und Discountern. Pressemitteilung

Der BREXIT und der "GEISTERFAHRER"

"Wer entscheidet eigentlich in einer Demokratie? Diese Frage ist gerade heute wieder wichtig. In London versucht die britische Premierministerin Theresa May ein Brexit-Abkommen durch das Parlament zu bekommen. Die Abstimmung darüber hatte sie bereits einmal verschoben, weil offensichtlich war, dass es keine Mehrheit dafür geben würde. Heute ist das nicht anders. Alle wissen das, auch diejenigen, die auf EU-Seite dieses Abkommen verhandelt haben und sich weiterhin stur stellen. Sie sagen, die Vereinbarung könne ja nicht mehr verändert werden. Es gibt aber nun einmal keinen Deal ohne Zustimmung des Parlaments." Weiterlesen

Falls SPON nicht gelesen werden kann auf den "Taublog" Bezug nimmt, hier ein Link zu der Quelle "Nachdenkseiten"

Eine kleine machtversessene Clique der Konservativen hält Grossbritannien in Geiselhaft. Von Jens Berger

Vortrag und Diskussion: "Einheit in der Vielfalt"

Günter Pohl
Leiter der internationalen Kommission beim Parteivorstand der DKP

Freitag, 8. Februar 2019, 19 Uhr
Brunsviga, K-Raum, Karlstraße, Braunschweig

Die politische Haltung europäischer kommunistischer Parteien zur EU und zu Europa: Wie groß sind die Unterschiede der kommunistischen Parteien?

Die portugiesische KP toleriert die Linksregierung, die Partei der Arbeit Belgiens entwickelt sich erfolgreich, die KP Frankreichs hat einen turbulenten Parteitag hinter sich.
Einige KP'n sind in der Europäischen Linken, andere nicht.

Zehn europäische kommunistische Parteien haben einen Appell zur Stärkung der Linksfraktion im EU-Parlament verabschiedet.

Werden wir im Russland-Ukraine-Konflikt falsch informiert?

Grafik: Der Freitag mit freundlicher Genehmigung

Trotz der hoch gelobten Pressefreiheit ist es schwierig sich eine Meinung zu bilden, die der Realität weitgehend entspricht. Zu viele politische Interessen wollen unsere Meinung, also die der Wähler, beeinflussen, manipulieren oder gar direkt steuern. Ein geradezu exemplarisches Beispiel ist der Konflikt des Westens mit Russland.  Es wird kaum etwas in der Politik und den hörigen Medien unterlassen, um Russland als Schuldigen darzustellen.

In der Ev. Akademie Abt Jerusalem sprach am 5.12.2018 der frühere Wissenschaftler des Wuppertaler Instituts, Dr. Jochen Luhmann, über ein gemeinsames Sicherheitskonzept mit Russland im Rahmen einer Friedenspolitik. Zum Ukraine/Russlandkonflikt veröffentlichte der Freitag (Nr.49/2018) einen nachdenkenswerten Beitrag von Herrn Luhmann, der einen anderen Blick auf den Konflikt in der Kertsch-Strasse eröffnet als den in den Leitmedien. Der Braunschweig-Spiegel stellt diese Analyse des Herrn Luhmann seinen Lesern zur Verfügung.

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