Auf der Suche nach dem Recht - Der Impuls des Fritz Bauer in Braunschweig

Zur Aufführung des Filmes „Fritz Bauer – Tod auf Raten“ am 11.Mai 2010 im Cinemaxx Braunschweig mit Ilona Ziok

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Am 11.Mai wurde im Cinemaxx in Braunschweig der Film „Fritz Bauer –Tod auf Raten“ gezeigt. Die Filmemacherin Ilona Ziok war auch anwesend und stellte sich dem Publikum für Fragen zur Verfügung.

Nun, was war das Besondere an dem Film? Zunächst einmal, dass er fast ausverkauft war. Zum ersten Mal hatte ich für einen Film einen Platz reservieren lassen. Das heißt, dass immerhin in Braunschweig einige Personen schon etwas über Fritz Bauer wissen. Denn das ist ja das eigentlich Ungewöhnliche an ihm, dass ihn in Deutschland fast niemand mehr kennt, obwohl er eine der bedeutendsten Personen der deutschen Nachkriegsgeschichte ist. Und das hängt mit der Verdrängung der deutschen Geschichte zusammen, zu der Historiker, Juristen, Politiker und auch Medien wesentlich beigetragen haben.

Aber nun zum Film: Frau Ziok wies darauf hin, wie schwierig es war, eine Finanzierung für den Film zu finden. Drei große deutsche Sendeanstalten waren nicht dazu bereit, schließlich übernahm der kleinste deutsche Sender, der Saarländische Rundfunk, einen Teil der Kosten. Auch bei der weiteren Vorbereitung des Filmes fand sie überraschend wenig Unterstützung.

Lag es daran, dass es um Fritz Bauer ging? Der Generalstaatsanwalt, der den Auschwitz-Prozess initiierte. Der dafür sorgte, dass Eichmann 1961 in Argentinien gefasst wurde, indem er den Tipp über dessen Aufenthaltsort an den israelischen Geheimdienst gab und nicht an die deutsche Justiz. Der in Braunschweig den Remer-Prozess führte, bei dem es um die Attentäter des 20.Juli ging. Durch ihn wurden diese und ihre Familien rehabilitiert, weil der Angriff auf einen Tyrannen kein Verbrechen sei, sondern eine notwendige Tat.

Der Film wirft auch neue Fragen auf. Zum Beispiel, ob Bauer eines natürlichen Todes starb.

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Wallring – Es gibt kein Gesamtkonzept


Ein altes Sprichwort lautet: Herrsche und teile.

Weshalb will die Verwaltung ein einheitliches Gebiet, das in der Wallringsatzung behandelt wird, in vier separate Gebiete aufteilen, für die jeweils ein Bebauungsplan aufgestellt werden soll?

Bei der Versammlung im Rathaus am Mittwoch, den 19. Mai (Bürgerbeteiligung) sprach sich eine deutliche Mehrheit der Redebeiträge für ein Gesamtkonzept aus, in dem die Gestaltung, die Ausnutzung der Grundstücksflächen, die hintere Ausdehnung der Bebauung sowie der Erhalt der Grünflächen geregelt wird.

Die Verwaltung gelobt jetzt Besserung. Warum aber kein Stadtentwicklungsplan erarbeitet wird, bleibt rätselhaft. Das Mistrauen der Bürger führt dazu, dass endlich eine Diskussion über  die Politik des Rates hinsichtlich der Stadtentwicklung zustande kommt. Sicherlich wird es noch zahlreiche heiße Diskussionen geben.

Ralph-Herbert Meyer im Kampf gegen das Gute


Ralph-Herbert Meyer, im Folgenden RHM genannt, ist Redakteur der Braunschweiger Zeitung und als solcher schon oft dadurch aufgefallen, dass er über Bürger und Bewegungen, die sich gegen Dr. Gert Hoffmann, Oberbürgermeister der Stadt Braunschweig, richten, stets mit Häme, Spott und Genugtuung berichtete, sobald sie vermeintlich Hoffmann unterlegen waren. Als Beispiel seien hier die von ihm so genannten Flughafengegner angeführt.

À propos Flughafen: Reinhard Manlik ist Aufsichtsratsvorsitzender der Flughafengesellschaft Braunschweig-Wolfsburg und außerdem Mitglied der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Braunschweig. In seiner Funktion als Ratsherr stimmte er für einen Vorschlag von Dr. Gert Hoffmann, am Stadion eine Straße an einer Haltestelle geradezuziehen. Folgende Begebenheit dokumentierte nun RHM in der BZ: Hinter Hoffmanns Rücken leitete Manlik, der peinlicherweise selber offenbar nicht genug Rückgrat für ein Nein-Votum im Rat hatte, aus wirtschaftlichen Gründen Schritte in die Wege, das Vorhaben mit der Straßenbegradigung zu verhindern, indem er sich an den CDU-Landtagsabgeordneten Carsten Höttcher wandte, der wiederum Hoffmann zur Rede stellte.

Der reagierte laut RHM wie gewohnt: Er hieb verbal auf Höttcher ein. Als dann Stimmen hörbar wurden, die anmerkten, dass es doch eigentlich der Verräter Manlik sein müsse, dem die Schelte gelte, nahm Hoffmann den noch in Schutz. Was Wunder: Hat er von dem Flughafenaufsichtsratsvorsitzenden doch noch einiges an Unterstützung zu erwarten, den kann er sich doch nicht zum Gegner machen.

Daraufhin schaltete sich der hernach gerne vom RHM als Ex bezeichnete ehemalige Landtagsabgeordnete Harald Menges ein, der forderte, gegen Hoffmann ein CDU-Parteiordnungsverfahren einzuleiten. Menges’ berechtigter und lange viel zu leise geäußerter Vorwurf: Hoffmann zeige „despotisches und parteischädigendes Verhalten“. Juhu, denkt da der Demokrat. Vielleicht ist das die lang ersehnte Gelegenheit für den Stadtrat, endlich mal den Mut zu zeigen, laut zu äußern, was viele ansonsten höchstens heimlich nachts bibbernd ihrer Bettdecke anvertrauen: Weg mit dem Despoten!

Doch nein: Heidemarie Mundlos darf ihrem Namen alle Ehre machen und sich kritiklos hinter Hoffmann stellen. RHM meldet heute (23. Mai 2010), dass Mundlos bekannt gibt, der CDU-Kreisparteivorstand habe sich gegen ein Parteiordnungsverfahren gegen Hoffmann entschieden. Höttcher hat, so soll es wirken, verloren.

Aber wie verloren er hat, wird erst im Lokalteil deutlich: Ohne einen Querbezug zum Streit mit Hoffmann zerrt RHM Höttcher mit einem illegal aufgestellten Tempo-30-Schild ins Rampenlicht und hackt unerbittlich auf ihn ein. Grund gesucht und gefunden. Höttchers Kritik an Hoffmann ist offenbar auch schon deshalb unberechtigt, weil Höttcher den schlimmsten Dreck der Welt am Stecken hat: Das Schild „ließ Tausende von Autofahrern auf die Bremse treten.“ So einer kann sich doch schlecht gegen den Unfehlbaren stellen. Honi soit qui mal y ponse: Man möchte gar nicht wissen, woher RHM so zeitnah zur missglückten Hoffmann-Schelte die Eingebung hatte, doch mal bei der Stadtverwaltung nachzufragen, ob ein offiziell „anmutendes“ Schild nicht vielleicht vor einem Jahr illegal aufgestellt worden sei...

Wer zahlt noch Gewerbesteuer?


Die Karstadt-Insolvenz bedeutet für mehr als 94 Standorte in Deutschland, dass die Kämmerer auf die Gewerbesteuer des Konzerns verzichten sollen. Kommunen wie z. B. Duisburg verweigern ihre Zustimmung, ebenso Hannover, München, Köln, Bielefeld, Kaiserslautern, Magdeburg, Kassel, Mainz, Leibzig und Dresden. Die Stadt Braunschweig hat nach meinen Recherchen auf die Gewerbesteuer bisher verzichtet zugunsten des Insolvenzplans, der sonst angeblich zu scheitern drohte.

Der geforderte Verzicht soll sich theoretisch bei allen Gemeinden auf 140 Millionen summieren. Welche Garantie hat die Stadt, dass die drei Karstadt-Häuser erhalten bleiben. Man munkelt, dass Karstadt am Gewandhaus geschlossen werden soll. Leider gibt es keine Ratsfraktion, die dazu bisher eine Anfrage gestellt hat. Die Frage bleibt auch, ob es richtig ist, auf die Gewerbesteuer zu verzichten.

Wege zu einer Kultur des Friedens - Menschenrechte im Iran


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Aus der Reihe des Friedenszentrums Braunschweig "Wege zu einer Kultur des Friedens" spricht Abbas Safai über


Menschenrechte im Iran

Donnerstag, 20. Mai, 19 Uhr
Speicher der Volkshochschule Haus Alte Waage
Eintritt frei

Schlagzeilen über aktuelle Entwicklungen im Iran sind alarmierend:
»Mindestens 35 Journalisten im Iran inhaftiert«, »Fünf politische Gefangene
zum Tode verurteilt«, »17 Hinrichtungen innerhalb einer Woche vollstreckt«.

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Wallanlagen werden Weltkulturerbe – nicht lächerlich


Das Umweltzentrum hat am Donnerstag am 6. Mai  in der Alten Waage eine Veranstaltung zum Thema: Wallanlagen werden Weltkulturerbe abgehalten. Auf dem Podium war man sich einig, dass die Wallringanlage insgesamt erhalten bleiben sollte. Der Architekt und Stadtplaner Wiechers wies auf die Notwendigkeit hin, die Unterlagen sehr sorgfältige vorzubereiten. Der Stadtheimatpfleger Herr Gruner  bemerkte, selbst wenn das Vorhaben nicht von Erfolg gekrönt sein würde, sehe er die Aktionen als wichtigen Beitrag zur Erhaltung der Wallanlagen. Herr Dittmann vom BUND führte aus, dass der Grüngürtel  der Wallanlagen mit den vielen wertvollen Bäumen einen wichtigen Beitrag für das Stadtklima leistet. In diesem Zusammenhang sollte die Baumschutzsatzung zumindest für die Wallanlagen gelten. Der Vertreter der Initiative „Wallanlagen werden Weltkulturerbe“ Herr Gaedecke zählte auf, wie viele wichtige Kulturgüter entlang der Wallanlagen stehen. Auch bemängelte er falsche Aussagen der Stadtverwaltung zum Thema. In der anschließenden Diskussion befürworteten mehrere Redner das Vorhaben  „Wallanlagen werden Weltkulturerbe“. Wie man aber verhindern kann, dass die Wallringsatzung durchlöchert wird: D.h. Mischgebiet statt Wohngebiet bleibt zurzeit offen. Ein krasses Beispiel ist der Verkauf der Villa Loebbecke im Inselwallpark, das Gebäude soll jetzt komplett als Büro genutzt werden. Eine Folge davon ist, dass erheblich mehr Parkplätze angelegt werden müssen. Die Stadtverwaltung will am 19. Mai ihr Gesamtkonzept zum Wallring vorstellen. Durch die Initiative wird endlich eine breite Diskussion über die Stadtentwicklung in Gang kommen. Die Bürger sollten sich kräftig einmischen, damit eine verträgliche Entwicklung möglich ist.

Was ist denn da los?

Auf der Titelseite der Braunschweiger Zeitung vom 8. Mai erscheint ein Artikel von Ralph-Herbert Meyer:
"Hoffmann soll vor CDU-Parteigericht"
Der frühere CDU-Landtagsabgeordnete Harald Menges hat ein Parteiordnungsverfahren gegen den Braunschweiger Oberbürgermeister angestrebt. Er begründet das mit einer von "Vernichtungswillen" geprägten Sicht, wie OB Hoffmann mit der Kritik des CDU-Landtagsabgeordneten Carsten Höttcher umgegangen ist. Herr Menges wirft dem Ob weiter "despotisches und parteischädigendes Verhalten" vor. Frau Heidemarie Mundlos, CDU-Kreisvorsitzende, und Fraktionschef Wolfgang Sehrt stärken geschlossen Herrn Hoffmann den Rücken.

Was war geschehen? Herr Höttcher wollte noch einmal nachfragen und vielleicht eine Änderung herbeiführen: Es geht um große Zuschüsse für eine Gleisverlegung an der Hamburger Straße, die das Land zahlen müsse. Herr Hoffmann unterstellt Höttcher, sich gegen Braunschweiger Interessen zu stellen.

Ist diese Frage nicht berechtigt, wo doch alles unter Sparzwang steht und die BürgerInnen sowieso staunen, was mit ihrem Geld geschieht?

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Quatsch im Internet


Satire in Braunschweig, gar noch kritische gegenüber der Stadtverwaltung oder, noch schlimmer, dem Oberbürgermeister Dr. Gert Hoffmann, darf nicht sein. Es ist schlimm genug, dass es überhaupt kritische Stimmen am politischen Vorgehen in der Löwenstadt gibt – sich aber auch noch darüber lustig machen: geht nicht. Geht gar nicht!

Also erhielt ein gewisser Herr Georg Jahnsen verdienterweise Anrufe aus der Stadtverwaltung, doch bitte seinen ironischen Text zum Thema "Wildpinkeln" aus dem Internet, dem bösen unkontrollierbaren, zu entfernen, weil ihm sonst eine Strafanzeige drohe. Mitarbeiter der Stadtverwaltung hatten – unklar, ob aus vorauseilendem Gehorsam, auf Anweisung oder aus Langeweile – relativ zeitnah folgende Internetseite entdeckt:

Top-5-Pissecken in Braunschweig

http://kompetenzmonopol.blogspot.com/2008/03/top-5-pissecken-in-braunschweig.html

Da macht sich dieser Herr Jahnsen also über Braunschweig lustig! Das, so der berechtigte fernmündliche Aufruf bei dem respektlosen Satiriker, solle er stante pede löschen. Ein völlig normales Vorgehen – umso verwunderlicher, dass Herr Jahnsen sich wunderte und mit der Sache an die Öffentlichkeit ging. Die teilte offenbar seine Meinung. Bevor die Öffentlichkeit nun möglicherweise mit Bomben warf – man kennt ja den Mob –, reagierte die Stadt vorsichtig-erschrocken und prompt, nein: ließ reagieren:

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Großer Doktor, Kleiner Doktor: Who is Who? and What is What?

 

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Bis zum 4. Mai kannte man ihn als den "Dr. Ulrich Stegemann". Diskret hielt er die Fäden im Vorfeld des Oberbürgermeisters in der Hand. Einem jeden, gleich welcher politischen couleur, trat er zuvorkommend gegenüber, sachlich, höflich und adrett, ein Gentleman vom Scheitel bis zur Sohle, stets respektvoll und respektiert, der - da war man sicher - sich nie ohne seinen Knigge unter dem Kopfkissen zur Ruhe legen würde. Hoffmann schlug ihn - quasi als Super-Minister der Stadt - für das wohl wichtigste, mächtigste Dezernat vor.

Und dann das: Mit Presseerklärung vom 4. Mai tritt Stegemanns väterlicher Förderer, Dr. Gert Hoffmann, "hinter den Kulissen" eine Debatte los, die zuvor so wohl nicht auf seinem Spielplan stand.

2006 promovierte er an der Comenius Universität in Bratislava zu einem stiftungsrechtlichen Thema (das Führen seines Doktortitels ist nach neuerer Rechtslage ohne Zusatz als JUDr. nicht mehr möglich).

Wie das? Was hat es mit diesem Doktortitel aus Bratislava auf sich?

"Dr. Bratislava" befriedigt die Eitelkeit und Ein kleiner Doktor aus Bratislava

schlagzeilte die Süddeutsche Zeitung diesbezüglich am 27.04.2009.

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"Faschismus und Militarismus sind Zwillinge"


Am 8. Mai hat sich zum 65. Mal die Befreiung vom Hitlerfaschismus gejährt. Eine nachdenkliche und kritische Ansprache zu diesem Jahrestag hielt Dr. Helmut Kramer im Rahmen einer Gedenkfeier des Bündnis gegen Rechts an der KZ-Gedenkstätte Schillstraße.

Es schreibt und liest sich so einfach, das Wort "Hitlerfaschismus". So anonym, leicht abstrakt, vielleicht etwas abgegriffen, so als wenn er einfach so gekommen und wieder gegangen wäre. Nein, so war es nicht: es waren Menschen und Unmenschen, die ihn herbeigeführt, gestützt, bejubelt und nicht selbst abgeschafft haben. Wir mussten befreit werden, ob wir wollten oder nicht. Und Zehntausende aktiver Täter und Schreibtischtäter, einschließlich die nachfolgenden unverbesserlichen NPD-Anhänger, machten in Bundesdeutschland und vor allem auch in Braunschweig Karriere - und prägten den neuen Staat im Justizwesen und in den Verwaltungen entscheidend mit. Darunter viele Juristen, die Blut an den Händen hatten. Keiner wurde von denen verurteilt.

Ist der Geist dieser frühen Jahre noch heute spürbar? Auch dieser Frage geht Dr. Helmut Kramer in seiner wichtigen Ansprache "Faschismus und Militarismus sind Zwillinge" nach. In "Justizgeschichte aktuell" sind wesentliche Veröffentlichungen von Herrn Dr. Kramer eingestellt. Ihm ist Dank zu sagen und großen Respekt zu bezeugen vor einer einmaligen Lebensleistung. Er ist einer der wenigen Juristen Deutschland, die bis heute nicht locker lassen bei der Aufarbeitung eines furchtbaren Teils der deutschen Justizgeschichte, die noch lange in die Bundesrepublik hineinwirkte.

Hier die vollständige Ansprache zum 65. Jahrestag des 8. Mai in Braunschweig als pdf.

Mit dieser Einführung für Dr. Kramer, die mir wichtig war, verabschiede ich mich bei den Lesern von unser-braunschweig.de.

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