Was einmal begonnen hat, kann auch enden - der Kapitalismus in seiner finalen Krise?

Etwa 60 BürgerInnen trafen sich vergangenen Dienstag (13.11.) zu einem Vortrag von Fabian Scheidler. Gastgeber war dieses Mal die Evangelische Studentengemeinde im Universitätsviertel; Attac Braunschweig hatte geladen. Krisenpropheten haben derzeit Konjunktur, aber für die Lösungen realer Probleme brauchen wir Analysen.

Fabian Scheidler ist nicht nur Attac-Mitglied, Gründungsmitglied von Kontext-TV, sondern auch der bekannte Autor der Sachbücher "Das Ende der Megamaschine" sowie "Chaos: Das neue Zeitalter der Revolutionen". Die 'Megamaschine' ist in Scheidlers Interpretation der kapitalistische Verwertungsapparat, der seit dem Beginn der Kolonisierung über unseren Planeten rollt.

Die globalen Krisen der Neuzeit wie der Klimawandel und das weltweite Artensterben, der Verlust an fruchtbarem Ackerland und Rückgang des Trinkwassers sind miteinander verbunden und verstärken sich gegenseitig. Parallel und wiederum verstärkt haben wir die sozialen und ökonomischen Krisen der Banken, die Fliehkräfte in Europa, Spekulation mit Währungen, Boden und Rohstoffen und - in Folge - die Migrationsbewegungen.

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Pyrrhussieg beim Brexit – Kaum deutsche “Influencer”

Lost in Europe

Der Brexit-Deal mit der EU hat die britische Regierung ins Chaos gestürzt. Premierministerin May will zwar für den ungeliebten Scheidungsvertrag kämpfen. Doch ihre Chancen stehen schlecht, denn sie hat fast nichts erreicht. Praktisch alle “roten Linien” der May-Regierung wurden von der übermächtigen Union gebrochen. In geheimen Gesprächen unter Leitung der deutschen EU-Beamtin Weyand setzten sich die EUropäer durch.

Das ist nicht nur meine Einschätzung. „Die EU hat sich zu einem überwältigenden Teil durchgesetzt“, urteilt auch der Europaabgeordnete J. Geier, der die deutsche SPD-Gruppe im Parlament leitet. Weiter

Gysi im Interview: “Dann kann Merkel abdanken”

Wie lange kann sich Kanzlerin Merkel noch an der Macht halten? Und warum profitieren vor allem die Grünen, nicht aber die Linken, von der Krise der GroKo in Berlin? Darüber habe ich mit G. Gysi* gesprochen.

Ein halbes Jahr vor der Europawahl ist viel in Bewegung gekommen. Angela Merkel gibt den CDU-Vorsitz ab, die Grünen stürmen nach vorn, die CSU will den nächsten EU-Kommissionspräsidenten stellen. Wie finden Sie das? Weiterlesen

Synergie oder Konflikt zwischen #unteilbar und "Aufstehen"? Impressionen zu einer Podiumsdiskussion

Am 12.11.2018 fand im Braunschweiger „Haus der Kulturen“ ein Gespräch und eine anschließende Diskussion zum Thema „#Unteilbar, Aufstehen, aktiv werden für eine solidarische Gesellschaft“ mit Jöran Klatt und Victor Perli (beide von der Partei DIE LINKE) statt.

 Gespräch und Diskussion

Um es vorwegzunehmen: Die Chance zur Klärung des Verhältnisses zwischen der machtvollen Berliner Großdemo #unteilbar und der Sammlungsbewegung Aufstehen wurde leider vertan. Die beiden kurzen Impulsvorträge zeugten von Einigkeit und Harmonie, die glaubhaft und sympathisch wirkten. Doch blieb es bei der persönlichen Einschätzung zu einer Agenda sozialer Forderungen, ohne die Konflikte zwischen beiden Bewegungen, die andere schon erkannt und publiziert hatten, zur Kenntnis zu nehmen. Die kritischen Töne und Dissonanzen sind dabei tatsächlich untergegangen. Interessante Beiträge des Abends waren Statements aus dem Publikum, was denn Aufstehen alles leisten solle. So von Horst Vergin (BIAP), vom Bezirksvorsitzenden der DKP, von Thomas Röver und anderen. Weiter im Originaltext.

Die Leiden der Linken – Der Abschied der Kanzlerin

Es war eine historische Niederlage: 2015 ging der Traum vom “europäischen Frühling” in Griechenland unter. Kanzlerin Merkel und Ex-Finanzminister Schäuble setzten sich mit ihrer Austeritätspolitik gegen Syriza durch. Doch nun will die Linke wieder aufstehen. Wie das gehen könnte, haben linke, grüne und alternative Parteien und Organisationen aus ganz Europa, aber auch aus Brasilien, Kanada und Südafrika, in Bilbao (Nordspanien) diskutiert.

„Wir müssen aus unserer Isolation herauskommen und geschlossener und entschiedener auftreten“, sagte G. Zimmer, die die linke GUE/NGL-Fraktion im Brüsseler Europaparlament leitet. „Wir haben zu viele Parteien und zu viele Chefs, aber zu wenig neue Ideen“, klagte B. Hamon, der 2017 noch Kandidat der Sozialistischen Partei Frankreichs für die Präsidentschaftswahl war. Weiter lesen

Volksparteien - Gedanken im November

Wahlprognosen sind manchmal genau und manchmal ungenau. Doch in einem sind sie seit geraumer Zeit treffend: Die großen Parteien – einst Volksparteien genannt – schrumpfen und kleine Parteien erstarken.

Das ist nicht nur in Deutschland so, sondern gilt für viele westliche Demokratien, auch wenn der Prozess der Zersplitterung – wie in den USA – durch die Klammer eines tradierten Parteinamens überdeckt wird. Wie große Eisschollen, die in wärmere Gewässer driften, allmählich in eine Vielzahl kleinerer zerfallen, so zerfallen jetzt die großen Parteien.

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Jetzt reden Frauen!

Lesen Sie im KONTEXT die Reden von

Clara Zetkin (USPD)

Marianne Weber (DDP)

Marie Juchacz (SPD),

100 Jahre Revolution in Deutschland, 100 Jahre Frauenwahlrecht: Zwei der drei ersten Reden in demokratisch gewählten deutschen Parlamenten hielten Frauen aus dem Südwesten. 

Braucht EUropa eine Armee? – Grüne lieben Brüssel

Hundert Jahre nach dem Ende des 1. Weltkriegs wachsen die Spannungen zwischen Europa und den USA. Frankreichs Präsident Macron fordert eine europäische Armee, US-Präsident Trump ist beleidigt, Russlands Zar Putin reagiert erstaunlich gelassen. Für einen mächtigen Staatenblock wie die EU mache es durchaus Sinn, sich militärisch selbst verteidigen zu wollen, sagte Putin am Rande der Feierlichkeiten zum Ende des 1. Weltkriegs in Paris.

Es sei “ganz normal, dass es (Europa) unabhängig, selbstständig und souverän in Sachen Sicherheit und Verteidigung sein will”, sagte er RT France (ja, wir zitieren RT, Reuters tut es auch). Demgegenüber hatte Trump es als “sehr beleidigend” bezeichnet, dass Macron ein europäisches Militär aufbauen will, um sich von den USA unabhängig zu machen. Macron rüstete danach verbal wieder ab. Weiter

US-Militärhubschrauber über dem Kohlmarkt

Chinnok-Hubschrauber über dem Kohlmarkt. Foto Peter Rosenbaum
Zum NATO-Manöver in Norwegen, bei dem gegen einen Aggressor von Außen (Russland war gemeint, wurde aber nicht gesagt) waren amerikanische Kampf- und Transport-Hubschrauber über Braunschweig geflogen und hatten sich auf dem Flughafen BS/WOB in Waggum am 17.10.2018 mit Treibstoff versorgt (der B-Spiegel berichtete).

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Wir bleiben unteilbar

Die #unteilbar-Demonstration ist nun einen Monat her und es ist etwas stiller um uns geworden. In den vergangenen Wochen haben wir die Demo ausgewertet, uns ausgeruht, liegen gebliebene Lohnarbeit erledigt und uns immer wieder gemeinsam gefragt: Was hat dazu geführt, dass #unteilbar so ein großer Erfolg werden konnte? Was macht #unteilbar aus? Was könnten Grundlagen für weitere Aktivitäten sein? 
Wir haben sehr viele verschiedene Ideen, aber in einigen Punkten sind wir uns einig:

  • Die #unteilbar-Demonstration konnte nur so groß werden, weil sich Hunderte Organisationen, Multiplikator*innen und Einzelpersonen zusammengetan haben. 
  • #unteilbar lebt von dieser Vielfalt! Wir waren und sind nicht eine Stimme oder eine Organisation. #unteilbar steht für Pluralität.
  • #unteilbar hat eine neue Qualität des gemeinsamen Handelns Vieler hervorgebracht. Wir sind mehr als die Summe unserer Teile.
  • #unteilbar konnte aufgrund großer inhaltlicher Klarheit, die in unserem Aufruf zum Ausdruck kommt, eine solch große Kraft entfalten. 
  • „Wir lassen nicht zu, dass Sozialstaat, Flucht und Migration gegeneinander ausgespielt werden.“

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