Das Ende der EU… wie wir sie kennen

Hat die EU eine Zukunft - und wenn ja, welche? Seit dem Jubiläumsgipfel in Rom scheint diese Frage beantwortet. 27 Länder wollen zusammenstehen und die EU sicherer, wohlhabender, stärker und sogar sozialer machen. Das Problem ist nur, dass die EU in den letzten zehn Jahren genau das Gegenteil erreicht hat: sie ist unsicherer, weniger wohlhabend, schwächer und weniger sozial geworden. Die Ursachen dieser Fehlentwicklung wurden in Rom jedoch nicht diskutiert, genauso wenig wie die Ursachen für die Eurokrise, die Migrationskrise oder den Brexit.

Hier liegt eine erste große Schwäche der EU: Sie will sich ihre Fehler nicht eingestehen und auch möglichst nicht daraus lernen. Dies gilt insbesondere für die deutsche Bundesregierung. Seit dem Brexit versucht sie vor allem, das „Ancien régime“ im Ministerrat zu retten, wie die liberale französische Europaabgeordnete Sylvie Goulard zu Recht kritisiert. Denn im Rat gibt Deutschland den Ton an. Und der Status quo ist überaus vorteilhaft für Kanzlerin Angela Merkel. Sie hat sich im deutschen Europa eingerichtet, das der Soziologe Ulrich Beck schon vor fünf Jahren diagnostizierte. (Auszug aus der Einleitung)

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