Deutsch-französische Euro-Pleite

Es war eine Eilmeldung: “EU-Gipfel beschließt Euro-Reformpaket zum Schutz vor Finanzkrisen”, hieß es am Freitag in Brüssel. Doch das Paket ist bestenfalls ein kleines Päckchen, und vor Finanzkrisen schützt es auch nicht.

Als Mogelpackung erweist sich vor allem das Eurozonen-Budget. Frankreichs Staatschef Macron, sein Erfinder, hatte ein autonomes Budget in dreistelliger Milliardenhöhe gefordert, das die Währungsunion stabilisieren sollte. Doch auf Druck der Niederländer und anderer neoliberaler “Hanseaten” wurde die Stabilisierung gestrichen. Jetzt soll es nur noch um “Wettbewerbsfähigkeit” und “Konvergenz” gehen – früher waren dafür mal die EU-Strukturfonds zuständig. Weiter

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