Der 1. Mai in Braunschweig
In etwa 2 Wochen feiern wir den Internationalen Tag der Arbeit und wir laden Dich oder Sie herzlich ein, dabei zu sein! Programm
Wir beginnen um 10:30 Uhr mit der Maikundgebung auf dem Burgplatz. Prof Dr. Rudolf Hickel wird in diesem Jahr die Mairede halten.
Vorweg gibt es wieder Infos aus Braunschweiger Betrieben und zu aktuellen Entwicklungen in Braunschweig. Die Redebeiträge werden von den Beatpoeten unterbrochen, die nach der Demo zum Bürgerpark auch auf der Musikbühne im Bürgerpark ausführlich zu sehen und zu hören sein werden, ebenso wie die Band Perfect Past. Die attac-Trommelgruppe begleitet uns bei der Demonstration.
„Zum ewigen Frieden“
Schäuble – Krugman: Begegnung über dem Atlantik
Die deutschen Medien stellen sich in der Finanzpolitik vorbehaltlos hinter die neoliberale Austeritätspolitik der Bundesregierung. Abweichende Meinungen kommen selten vor. Das gilt insbesondere für die rabenschwarze NULL bei der Schuldenaufnahme. Europa macht mit - aus Überzeugung oder auf Druck in einem Zwangskorsett, weiß man nicht so genau. Der B-S versucht immer mal wieder abweichende Meinungen deutlich werden zu lassen, so auch hier bei Kommentaren in der BZ und der TAZ.
Stadtradeln in Gifhorn ist ein politischer Rohrkrepierer
Das laute Schweigen der Deutschen
Wirtschaftspolitik heute – der Weg zur Demontage von Freiheit und Demokratie
Auf Einladung des DGB referierte Prof. Dr. Heinz-J. Bontrup, Wirtschaftswissenschaftler an der Fachhochschule Gelsenkirchen und Sprecher der "Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik". Während der Veranstaltung stellte er kurz sein Buch "Arbeit, Kapital und Staat - Plädoyer für eine demokratische Wirtschaft" vor. Es ist bereits in der 4. Auflage erschienen.
Liberalisierung der Wirtschaft und die Privatisierung öffentlichen Eigentums gelten immer noch als Heilsbringer der Wirtschaftspolitik. (Besonders auch in Braunschweig durch den Neoliberalen und Oberbürgermeister Dr. Hoffmann Red.). Eigentlich sollte man es heute besser wissen, nachdem Großbanken und Versicherungen mit ihren Spekulationen die schwerste Finanzkrise seit 80 Jahren ausgelöst haben und diese auch weiterhin anheizen. Der Staat, d. h. wir Bürger, darf für deren Schulden, entstanden durch Spekulation an den Kapitalmärkten gerade stehen. Der Staat ist zur risikolosen Gelddruckmaschine für die internationalen Banken mit ihren Spekulanten geworden.
Die Haftung des Staates ist von den Spekulaten in den Banken kalkuliert. Sie ist Teil des Systems des Neoliberalismus, der staatliche Aufgaben bis auf den unbedingt notwendigen Rest (z. B. Militär und innere Sicherheit) abbauen möchte. Das sei Programm!
Die Ergebnisse sind schon heute erschreckend und werden in Zukunft dramatisch sein. Zunehmende Massenarbeitslosigkeit, fortschreitender Sozialabbau und um sich greifende totale Massenverarmung werden von der politischen Klasse, beraten durch die Banken, bewusst in Kauf genommen. Das wird der neoliberale Wirtschaftskurs bringen, den Rot-Grün unter Schröder und Fischer eingeleitet hat, der von CDU/FDP und Merkel fortgeführt wird und den wahrscheinlich ab 2013 Rot-Grün weiterführen wird.
PE der SPD: „Der Wille zur Bürgerbeteiligung sollte nicht parteitaktisch motiviert sein“
Presseerklärung des SPD-Unterbezirks zum Thema „Bürgerbefragung zur Stadtbahnverlängerung nach Volkmarode“
„Der Wille zur Bürgerbeteiligung sollte nicht parteitaktisch motiviert sein“
Zum wiederholten Mal schlägt die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Braunschweig eine Bürgerbefragung vor. Diesmal soll die Stadtbahnverlängerung nach Volkmarode Gegenstand der Befragung sein.
Die neue Umweltzeitung ist da
UZ 6/2015
Wege zum guten Leben?
Das gute Leben? Da hat wohl jeder und jede eigene Vorstellungen von, was das ist, ein gutes Leben. Ist es ein Leben, in dem man Gutes tut oder eines, in dem man es sich gutgehen lässt oder eines, in dem man Güter anhäuft und anhäuft und anhäuft? Mit Sicherheit ein Leben, in dem man hat, was man braucht und sich keine Sorgen um den nächsten Tag machen muss. So weit könnten wir uns wohl einigen, hoffe ich.
Bürgerinformation der AG gegen Energiepreiserhöhungen der BöE
Offener Brief an die SPD-Ratsfraktion zum Nachtflugverbot
Sehr geehrte Damen und Herren der SPD Ratsfraktion,
die anstehende Entscheidung zum Nachflugverbot des Braunschweiger Flughafens wird von den Bürgern in den betroffen Stadteilen mit großer Hoffnung und zunehmender Resignation beobachtet. Die relativ niedrige Beteiligung kritischer Stimmen ist sicherlich auch durch die Anweisungen der Hauptnutzer VW und DLR an ihre Mitarbeiter begründet, sich nicht an der öffentlichen Diskussion zu beteiligen.
Da ich in keinem diesen Unternehmen tätig bin, kann ich ihnen ein Stimmungsbild der betroffenen Bürger im Nordosten wiedergeben.
