Geschichtsbewusstsein

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(Neue Braunschweiger Zeitung vom 11.05.2008)

Großzügig sind sie, die Herren von der „Braunschweigischen Landesssparkasse“ und der „Öffentlichen Versicherung“, die für unser „Schloss“, das zu 75% (!) für Kultur genutzt wird, etwas tun wollen. Mit unseren Geldern natürlich, denn woher kommen sonst die 250 000 €, die sie jeweils spendieren wollen? Und der OB, wie immer mittendrin, lässt sich nicht auch nicht lumpen und legt 200 000 aus dem Stadtsäckel drauf. Hat da nicht jemand gesagt, das „Schloss“ werde die Stadt keinen Cent kosten? Aber wo Schloss draufstehe, müsse auch Schloss drin sein“, meint der Herr von der Öffentlichen. Da müsste man doch mal nachfragen, ob die Herrschaften jetzt einen so erweiterten Kulturbegriff haben, dass für sie jetzt alles, was da drin ist, unter Kultur firmiert…

Die Großregion – Wie die BZ ihren Lesern einredet, wie sie sie finden sollen

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Eine ganze Weile war es still um die Großregion Braunschweig, die unser Ex-NPD-Oberbürgermeister Dr. Gert Hoffmann doch so gerne hätte, und der er selbstverständlich als Präsident gerne vorstünde. Gerne würde er um Braunschweig herum liegende Landkreise und kreisfreie Städte eingemeinden, um, wie er sagt, „konkurrenzfähig“ zu bleiben. In Konkurrenz zu wem, fragt man sich, aber das ist ein anderes Thema. In den betroffenen Landkreisen und kreisfreien Städten reagierte man mit Ablehnung, ganz deutlich. Einzig Wolfsburgs Oberbürgermeister Rolf Schnellecke nickte und meinte, dass man darüber gerne einmal nachdenken könne.

Ratsmitglieder auf „Werbetour“

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Wie erst jetzt in Braunschweig bekannt wurde, rühren die BS-Energy Aufsichtsratsmitglieder Frau Kükelhan (SPD) und Herr Sehrt (CDU) gern auch öffentlich die Werbetrommel für BS-Energy.

Als Veolia 2007 unbedingt die Stadtwerke Leipzig kaufen wollte und sich noch im Bieterverfahren befand, konnten Frau Kükelhan und Herr Sehrt gar nicht überschwänglich genug Veolia (zu 74,9% Eigentümer von BS-Energy) und die Beraterfirma KPMG in der Leipziger Volkszeitung (LVZ) loben.

Vor 75 Jahren – Bücherverbrennung vor dem Braunschweiger Schloss am 10. Mai 1933

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Am 10. Mai 1933 brannten in Braunschweig wie auch an zahlreichen anderen Orten im nationalsozialistischen Deutschland die Werke namhafter Literaten und Wissenschaftler. In Braunschweig wurden u.a. allein 640 Werke aus dem Bestand der Technischen Hochschule vernichtet. Ein komplettes Verzeichnis der Bücher, die 1933 aus dem Bestand der TH Braunschweig aussortiert und zum größten Teil vernichtet wurden, wurde 1993 von Michael Kuhn zusammengestellt. Neben namhaften Literaten und Theaterautoren standen vor allem sämtliche Schriften zu den Themenbereichen Sozialismus und Sozialpolitik, Demokratie und Weimarer Verfassung, Psychoanalyse, Reformpädagogik und Sexualwissenschaft im Focus der nationalsozialistischen Eiferer.

Anläßlich dieses Jahrestags hält Dr. Thomas Kubetzky vom Historischen Seminar der Technischen Universität Braunschweig am 10. Mai um 16.00 Uhr im Lesesaal der Stadtbibliothek einen kurzen einführenden Vortrag über die Bücherverbrennung vor 75 Jahren. Anschließend lesen die Schauspieler Jürgen Beck-Rebholz, Andreas Jäger, Johannes Schmidt und Marko Werner aus Büchern, die damals im Beisein vieler Schaulustiger verbrannt wurden.

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Vorstellung Projekthaus Braunschweig am 13.5.

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Stell dir vor: ein großes Haus mit Raum für Seminare, Werkstätten, Medienplattform, Bibliothek und mehr. Anlaufpunkt und Ausgangsbasis für emanzipatorisch interessierte, politisch aktive Leute. Aber auch offen für alle Anderen und Reibungsfläche mit der Normalität. Ein großes Grundstück bietet Platz für Garten, Wägen, Anbauten und neue Ideen.

Utopie? Nein! Der Verein Löwenzahn e.V. (Sitz in Magdeburg) steht am Ende von Verhandlungen mit der Stadt Braunschweig.
Noch dieses Jahr wird es losgehen können.

Die Rentendiskussion

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Leserbrief zur Debatte in der Braunschweiger Zeitung vom 30.4/02.05.08 Die meisten Leserbriefschreiber sind sich offensichtlich nicht im Klaren, dass ihre Argumente an der rauhen...
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Ungewohnte Töne – Maikundgebung auf dem Burgplatz mit starkem Lokalbezug

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Kein prominenter Redner war gekommen, dafür aber örtliche Gewerkschaftsvertreter, die kein Blatt vor den Mund nahmen. Ein Mann berichtete, was seine Frau als Angestellte...

„Wohltäter“

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Wohltäter mit Bedingungen und Eigennutz, da muss man erst einmal schlucken. Es bekommt ein Sponsor unserer Stadt den Zuschlag für einen wunderschönen, kleinen...

Braunschweiger Zeitung verstößt erneut gegen den Pressekodex

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In der Ausgabe vom Samstag, 19. April 2008, veröffentlicht die Braunschweiger
Zeitung
den Artikel "Einkaufsstadt Braunschweig legt kräftig zu". Dieser Artikel entspricht wörtlich einer städtischen Pressemitteilung vom Vortage, nur zwei Sätze und drei Zusatzinformationen wurden herausgestrichen.Lediglich auf einen Satz bezogen erfolgt der Einschub" so die Stadtverwaltung in einer Mitteilung". Der Leser muss also glauben, dass die Redaktion recherchiert und den Artikel selbst erstellt hat. Diese Vorgehen stellt einen Verstoß gegen den Kodex des Deutschen Presserats dar. In Richtlinie 1.3 heißt es dort:

Pressemitteilungen müssen als solche gekennzeichnet werden, wenn sie ohne Bearbeitung durch die Redaktion veröffentlicht werden.

„Reduktion von Leistungen bei stetig steigender Gebühr“

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Am Donnerstag, den 24. April stellten Prof. Dr. Ernst Mönnich (Univeristät Bremen) und der Verwaltungsrechtsexperte RA Benno Reinhardt ihr in Zusammenarbeit mit dem Finanzexperten Dr. Wolfgang Swillims erarbeitetes Gutachten zur finanzwirtschaftlichen Analyse und Bewertung der Privatisierung der Abwasserentsorgung in Braunschweig vor. Das Gutachten wurde im Auftrage der Bürgerinitiative Braunschweig (BIBS) erstellt.

Schulden und Erlöse etwa gleich hoch - finanzwirtschaftlich fragwürdig
Im Konferenzsaal der Stadthalle stellte Prof. Dr. Mönnich in einem ausführlichen Vortrag über seine finanzwirtschaftliche Bewertung der hiesigen Abwasserprivatisierung fest: Das Braunschweiger Privatisierungsmodell ist ein Null-Summen-Spiel zu Lasten des Gebührenzahlers. Treibendes Motiv aller Gestaltungsmerkmale des Privatisierungsmodells der Braunschweiger Stadtentwässerung sei die Gewinnung von Liquidität für den allgemeinen Haushalt. Gleichzeitig entstünden beim Abwasserverband und der Stadtentwässerung Braunschweig (StEB) allerdings neue Schulden, für die die Stadt im Wege von Forfaitierungskrediten bürge. Der Umfang dieser Schulden entspräche aktuell nahezu den Privatisierungserlösen. Der künftige Schuldenstand und die Schuldenentwicklung bis zum Ablauf des Vertragszeitraums sei nicht transparent. Ihre Höhe werde vor allem von Investitionen der Stadtentwässerung Braunschweig ind das Kanalnetz bestimmt. Die Kapitalkosten dieser Schulden würden aus dem Gebührenhaushalt getragen.
Auf diese Weise würden die Braunschweiger Bürgerinnen und Bürger zum Finanzier des Braunschweiger Abwassersystems. Das in Braunschweig gewählte Privatisierungsmodell werfe eine Vielzahl von finanzwirtschaftlichen, kostenrechnerischen und gebührenrechtlichen Fragestellungen auf.

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