Mitteilungen aus dem Landtag – Dr. Pantazis berichtet
Die letzte Parlamentswoche vor den Osterferien im März 2015 hatte mehrere thematisch-inhaltliche Schwerpunkte. So stand neben der Flüchtlingspolitik, die Wirtschafts- und Finanzkriminalitätg auch die Einsetzung eines Sonderausschusses zur Patientensicherheit im Mittelpunkt der Debatte.
Flüchtlingspolitik ist eine nationale, gesamtstaatliche Aufgabe. Bund, Länder und Kommunen sind gefordert, im Rahmen ihrer Zuständigkeiten für eine gute Integration der Flüchtlinge zu sorgen. Dieser Aufgabe werden das Land und die Kommunen unter größten Anstrengungen gerecht. Aber die gemeinsamen Herausforderungen sind enorm.
Grassierende Elitenverwahrlosung beim DFB
TTIP und die europäische Selbstentmächtigung
Veranstaltung zum Holocaust-Gedenktag am 27.01.2916
Johannes-Henrich Kirchner
Liebe Mitglieder und Freunde der Deutsch-Israelischen Gesellschaft,
wir gedenken am 27. Januar der Opfer des Nationalsozialismus; es ist der Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz:
27. Januar 2016 (Dienstag), 11:30 Uhr Kranzniederlegung zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus – am Mahnmal an der Schillstraße, Braunschweig
Bericht des DLF über die Gefahr von ASSE II
Machen „WIR“ den Terror stark?
Wir rufen zum Asphalt-Showdown
Der Kabarettist HG. Butzko: „Die beste Quelle, die es im Internet gibt, sind die...
Braunschweiger Vereine und Verbände stellen sich CDU-Angriffen
Pressemitteilung
Im Vorfeld der Beschlussfassung über den Haushalt 2013 hatte Carsten Müller für die CDU-Ratsfraktion u.a. erklärt, dass die Braunschweiger Vereine und Verbände "Interessengruppen" seien. Diese würden von der Ratsmehrheit "nach dem Gießkannenprinzip bewässert" und es sein auch kein eigentlicher Gewinn für die Kommune, wenn "eine Mehrzahl von Interessengruppen durch Geldzuwendungen bedient" werde.
PM: „Judenfeindlichkeit endlich wirksam bekämpfen“
DIG Präsident Robbe fordert Parteichefs zum Handeln auf.
Nach der jüngsten Veröffentlichung von Umfrageergebnissen, die eine zunehmende Judenfeindlichkeit in Deutschland belegen, hat sich der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Reinhold Robbe, mit einem dringenden Appell an die Parteivorsitzenden gewandt. Der DIG Präsident fordert die Parteichefs auf, endlich intensiver auf die Ursachen zu schauen und eine "nachvollziehbare Strategie für die Bekämpfung von Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit" vorzulegen.
