Braunschweiger Bündnis „#noNPOG – Nein zum niedersächsischen Polizeigesetz!“ gegründet
Der Andrang war riesig, der Seminarraum von ver.di im Gewerkschaftshaus platzte am 17.7.18 aus allen Nähten. Über 50 Menschen kamen zur Gründung des Braunschweiger Bündnisses „#noNPOG – Nein zum niedersächsischen Polizeigesetz!“ - von den unterschiedlichsten politischen Initiativen, Gewerkschaften, Jugendorganisationen, Parteien und Vereinen bis hin zu Vertretenden der Eintracht-Fans.
Einhellige Meinung: Das für Niedersachsen (wie auch in fast allen Bundesländern) geplante neue Polizeigesetz – hier NPOG – bedeutet massive Einschränkungen unserer Grund- und Freiheitsrechte und eine Entwicklung hin zu einem „präventiv“ aufgerüsteten autoritären Sicherheitsstaat. Ein türkischer Kollege sinngemäß: „Das ist nicht mehr weit entfernt von Erdogan.“ Der Kern ist ein regelrechter Paradigmenwechsel: Anders als bisher soll die Polizei in Zukunft „vorbeugend“ schon dann Menschen überwachen, bespitzeln, durch Computer-Trojaner ausforschen, verfolgen und für bis zu 74 Tage in „Präventivgewahrsam“ nehmen dürfen, wenn ihnen unterstellt wird, über Straftaten nachzudenken, ohne sie tatsächlich auszuführen. Der alte Rechtsgrundsatz, dass eine Straftat oder deren konkrete Vorbereitung zur Eingriffsbefugnis oder Sanktionierung nachzuweisen ist, würde damit aufgehoben.
Die Blutspur führt weit über die NSU hinaus. Wer soll gedeckt werden?
Schillstraße: Leuchtschrift wird demontiert
Die Stadt informiert durch eine Pressemitteilung von Dienstag, 23. Oktober 2012 , dass die Leuchtschrift "Die Zukunft hat eine lange Vergangenheit" abmontiert und nicht wieder angebracht werden soll.
Die blaue Leuchtschrift Die Zukunft hat eine lange Vergangenheit , Bestandteil der Gedenkstätte Schillstraße, wird im Zuge der Umgestaltung des ehemaligen Postareals, das von der Volksbank BraWo erworben wurde, in den kommenden Tagen demontiert. Die Gebäude auf dem ehemaligen Posthof, darunter auch jenes, an dem die Leuchtschrift angebracht ist, werden abgerissen.
Wirtschaftswachstum – Einsichten
Die Ergebnisse der Kommunalwahl sind amtlich festgestellt
In seiner Sitzung am heutigen Vormittag hat der Wahlausschuss für die Stadt Braunschweig einstimmig die Wahlergebnisse für die Rats- und die Stadtbezirksratswahlen amtlich festgestellt. Mit nur wenigen Änderungen in den Stimmenergebnissen wurde für den Rat das Ergebnis der Sitzverteilung vom Sonntagabend bestätigt.
Die Ergebnisse der Kommunalwahl sind amtlich festgestellt
Erinnerung: Tierwohl Veranstaltung am 23.2.2017
Nutztierpatenschaften, Solidarische Landwirtschaft, Erzeugermarke – Neue Chancen für Bauernhöfe, Tierwohl und Geschmack!?
Freiland Schweinehaltung
Ist es ein Dilemma? Viele Verbraucherinnen und Verbraucher wollen beim Konsum von Fleisch, Milch und Eiern bedenken, dass bei der Haltung auf Tierwohl und Umweltschutz geachtet wird, dass keine Antibiotika eingesetzt werden, dass Tiere ihren Auslauf in artgerechter Umgebunghaben, sie ihr arteigenes Verhalten ausüben können, und sie nicht als Hochleistungsmaschinen behandelt werden. Aber wollen sie für diese Qualität auch mehr bezahlen?
Eine entsprechende Wertschätzung wird erschwert durch fehlenden Kontakt zwischen ErzeugerInnen und VerbraucherInnen. Auch viele Landwirte und Landwirtinnen suchen nach anderen Wegen der artgerechten Tierhaltung und Vermarktung. Der wirtschaftliche Druck in Richtung immer größerer Betriebseinheiten bringt auch unkalkulierbare Risiken mit sich und befriedigt letztlich nicht. Vielleicht gibt es eine Lösung des Dilemmas:
Demokratischer Notruf zur Bundestagswahl
LBU wirft A-39-Planern eine bürger- und regionsschädliche „Trickserei“ vor
Wer kommt mit zur „G20-Protestwelle“
Die offizielle Bilanz der „1913″-Feiern
Natürlich war alles richtig gewesen, was man geplant habe, nölte Hoffmann am 19. 12. in der Dornse, und Biegel habe auch noch den weltberühmten Bestseller-Autor Professor Clark dahergebracht, der die These von der Ahnungslosigkeit der Teilnehmer jener Fürstenhochzeit bestätigt habe. Berühmte Leute hätten den Mut der Braunschweiger gelobt, die den Mut zu einem solchen Unterfangen gehabt hätten. Nur das Land Niedersachsen habe nicht so richtig mitgespielt. Aber der größte Dank gebühre Professor Stölzl, der dem Ganzen erst einen Sinn verliehen habe. Damit leitete Hoffmann über zum Spiritus rector des ganzen Unternehmens.
