Was gibt es heute zu essen?

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Käsestand auf Markt in Munster (Elsass) "Was gibt es heute zu essen?"- diese Frage gehört womöglich zu den ältesten und auch umstrittensten der Menschheitsgeschichte. ...

Unglaubliche Abschiebung „Die Würde des Menschen ist unantastbar“

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- Der Fall Elvira Gashi -

Am 19.06.2009 erschien in der Wolfenbütteler Zeitung ein Bericht, in dem beschrieben wurde, dass Elivra Gashi (21) mit ihren beiden kleinen Kindern (3 und 4) in der Nacht um 3 Uhr abgeholt und in den Kosovo abgeschoben wurde.

Der Fall ist ungewöhnlich, obwohl er durch die geltenden Gesetze abgedeckt ist. Dabei spielt auch die besondere Form der Abschiebepraxis in Niedersachsen eine Rolle, da es zwar hier – wie in anderen Bundesländern auch - Härtefallregelungen für besonders schwierwiegende Fälle gibt, die jedoch so gut wie nie in Anspruch genommen werden, quasi nur auf dem Papier stehen.

Innenminister Schünemann (CDU) steht hier nicht nur als „Hardliner“ da, sondern er repräsentiert den Staat in seiner düsteren Seite. Menschlichkeit und die „Würde des Menschen“ scheinen ihm fremd zu sein – Abschiebungen sind insgesamt nicht angenehm, aber sie sind das Recht des Staates. Wenn es jedoch in dieser Form wie in diesem Fall von Frau Gashi geschieht, stimmt etwas nicht mehr. Das grenzt an Polizeistaatmethoden, die zwar irgendwie noch legal sind, aber ein normales menschliches Empfinden sprengen.

PM: AAI warnt vor Aufweichen des Zentrenkonzepts

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AAI-Vorsitzender kritisiert Pläne für Hamburger Straße und Heinrich-der-Löwe-Kaserne – Stadtmarketing präsentiert Frequenzmessung in der Innenstadt: stabile, ausgewogene Situation. AAI warnt vor Aufweichen des Zentrenkonzepts

Braunschweig, 13. Dezember 2012

Ein Aufweichen des Zentrenkonzepts werde die Innenstadt dauerhaft schwächen und so Braunschweig jener Stärke berauben, die die Stadt dank ihres intakten Einzelhandels im Zentrum zu Niedersachsens Einkaufsmetropole Nummer 1 machte. Diese Position vertrat Volkmar von Carolath, Vorsitzender des Arbeitsausschusses Innenstadt (AAI), während eines Treffens der Innenstadtkaufleute in der Handwerkskammer am gestrigen Mittwochabend. Er forderte die Politik auf, keine kurzsichtigen Entscheidungen für neue Einzelhandelsprojekte an der Peripherie zu treffen. So würden benötigte Verlässlichkeit, Planungs- und Investitions-sicherheit für die Innenstadt-Kaufleute mit negativen Folgen für die gesamte Stadt verloren gehen.

Solidaritätslauf am 13. Mai durch den Querumer Forst

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Am Sonntag, den 13. Mai, 15.00 bis 17.00 Uhrwird ab Sportplatz Waggumein Solidaritätslauf (Laufen, Gehen, Walken) durch den Querumer Forst organisiert. (Siehe Anlage) um...

Transparenz und Wahrheit!

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Die Bürgerinitiative Braunschweig (BIBS) ist nach der Kommunalwahl 2021 mit einem guten Ergebnis in die neue Ratsperiode gestartet. Sie hat zwar einige Federn lassen...

Das Versagen der Lebensmittelüberwachung – jetzt protestieren!

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Gammelfleisch, Ungeziefer, verdreckte Geräte: Lebensmittelkontrolleure haben foodwatch Bilder aus dem Einsatz zukommen lassen. Die Aufnahmen zeigen, wie eklig es teilweise in Restaurants, Imbissbuden und anderen Betrieben zugeht. Und das schlimme ist: Wir Verbraucher erfahren nicht einmal, wer die Schmuddelbetriebe sind! DABEI WIRD JAHR FüR JAHR JEDER VIERTE KONTROLLIERTE BETRIEB BEI LEBENSMITTELKONTROLLEN BEANSTANDET.

FOODWATCH SAGT: SCHLUSS DAMIT! Wir Verbraucher müssen endlich erfahren, wer die Gammelfleisch-Händler, Ekel-Wirte oder Pferdefleisch-Panscher sind. Nur dann werden sich alle an die Gesetze halten. Andere Länder machen längst vor, wie es besser geht: In Dänemark, New York oder Toronto werden die Ergebnisse der amtlichen Lebensmittelkontrollen veröffentlicht - mit Erfolg: Dort sind die Quoten der beanstandeten Betriebe deutlich zurückgegangen. foodwatch fordert auch bei uns in Deutschland mehr
Transparenz: Alle Lebensmittelkontrollergebnisse müssen veröffentlicht werden, mit dem Smiley-System nach dänischem Vorbild.

MACHEN SIE MIT - SCHLUSS MIT SCHMUDDELBETRIEBEN! JETZT HIER PROTESTIEREN:

bs

Erfahrungsbericht zum NPD-Aufmarsch in Hildesheim

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Unser Praktikant Andre Meisner und ich waren gestern den Tag über für das Friedenszentrum Braunschweig in Hildesheim, um unsere Solidarität im Kampf gegen faschistische Verblendungen anlässlich des "Tages der deutschen Zukunft"kundzutun.
Um 9 Uhr kamen wir am Bhf an und wurden erst einmal von dem riesigen hauptsächlich aus NRW stammenden Polizeiaufgebot erschlagen. Wir kamen garnicht in Richtung der Blockadepunkte in der Nordstadt, da wir direkt nach Körpervisitation durch die Polizei in Kleingruppen in das Stadtzentrum eskotiert wurden. Dort fand die Gegenkundgebung und Demonstration statt, an der sich 3500-4000 aufrechte Bürger beteiligten.
Als wir schon wieder am Bhf waren und auf den Zug zurück warteten, bekamen wir einen kleinen Eindruck der vorbeiziehenden Neo-Faschisten. Laut und deutlich waren Nazi Lieder und der Slogan "Frei, Sozial und National" hörbar. Besonders schockierend war die offene Unterstützung der Bevölkerung. An den Fenstern und auf Balkons standen viele Beobachter, einige haben sogar Reichskriegsflaggen o.ä. aus dem Fenster gehängt um sich mit dem Nazipack zu solidarisieren.


Erschreckendes Bild eines NPD-Demoteilnehmers, der offensichtlich aus Braunschweig stammt...

Hildesheim glich einem Krisengebiet. Überall Polizeibarrikaden und Absperrungen und ein riesiges Aufgebot mitten unter 4000 friedlichen Demonstranten trugen zur bedrohlichen Atmosphäre bei.

Neustart statt „neue“ Akteure

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Pressemitteilung" "Vielmehr als eine neue Behördenstruktur braucht es eine neue Debatte um den Umgang mit Atommüll. Die Konzepte aus den 70er und 80er...

Stellungnahme (5.11.2010)

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Stellungnahme (5.11.2010)

Heinrich Heine:
Erinnerung aus Krähwinkels Schreckenstagen

Wir Bürgermeister und Senat,
Wir haben folgendes Mandat
Stadtväterlichst an alle Klassen
Der treuen Bürgerschaft erlassen.

Offener Brief an Bundeskanzlerin Merkel

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An Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Merkel Betrifft: Drohneneinsatz der USA im Irak im Januar 2020, Tötung von Regierungsvertretern der Republik Iran und...

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