Leserbrief zum Interview mit Ministerin von der Leyen
Verein „Fair in Braunschweig“ auf O-Ton
Am 12. November ist der Verein "Fair in Braunschweig" gegründet worden. Der Verein hat viel vor. Printmedien in Braunschweig berichteten darüber (siehe nB). Hier nun ein Beitrag von Radio Okerwelle im O-Ton.
Wieder auf die falsche Karte gesetzt?
Antworten von Dr. Carola Reimann (SPD) auf Fragen des B-S
Unter dem Beitrag "Bundestagswahl 2017: Fragen und Antworten" erklärte der Braunschweig-Spiegel seinen Beitrag zur Bundestagswahl, indem er Fragen von Bürgern an die KandadatInnen einstellt und um Beantwortung bittet. Nicht nur die angeschriebenen KandidatInnen können antworten sondern alle aus dem Wahlkreis Braunschweig. Carsten Müller (CDU) hatte bereits geantwortet. Zur Erinnerung die Fragen:
Herr Müller / Frau Reimann, unterstützen Sie das Volksbegehren für einen Volksentscheid ? Bitte begründen Sie es auch bei "ja" oder "nein".
Wie haben Sie bei der Schwulen- oder Lesbenehe abgestimmt?
Die späte Antwort erklärt sich mit Missverständnissen, die nun behoben sind. Hier die Antworten von Frau Reimann:
Die Hoffmann-Politik – Braunschweig zunehmend isoliert
Foto: M. J. / pixelio.de
Einsam und ausgegrenzt oder ist noch was zu retten?
Nachdem der OB Dr. Gert Hoffmann seine kommunalpolitischen Ziele weitgehend durchgesetzt hat, wollte er sich für den Rest seiner Amtszeit höheren Aufgaben zuwenden. Weg aus den Niederungen des Kommunalen, hin zu dem Überregionalen. Von ihm kam 2008 der sinnvolle Vorschlag, dass sich die Landkreise mit den kreisfreien Städten besser verzahnen bzw. verbinden sollten. Sogar eine Arbeitsgruppe wurde gebildet mit OB Hoffmann, dem OB Möhrs von Wolfsburg und dem VW-Vorstand Neumann darin. Das wurde wohl nichts. Doch nun können wir Braunschweiger es uns ansehen wie das gemacht wird - nur nicht mit Braunschweig und seinem OB Dr. Gert Hoffmann.
Keine militärische Beteiligung Deutschlands in Syrien
Pressemitteilung des Friedensbündnis und Friedenszentrum Braunschweig vom 27.11.2015 (aus organisatorischen Gründen verspätet)
Der geplante Einsatz von deutschen Tornado-Flugzeugen für die Aufklärung im syrischen Luftraum ist völkerrechtswidrig. Der Sicherheitsrat erlaubt
in seiner Erklärung vom 20.11. zwar Maßnahmen gegen den IS in Syrien und im Irak, diese Empfehlung ist jedoch keine völkerrechtliche Ermächtigung
zur Anwendung militärischer Gewalt.
Der Krieg in Syrien wird von einer Koalition von Staaten geführt, die aus Eigeninteresse handeln. Ein klares Ziel und eine daraus abgeleitete Strategie existieren nicht. Vielmehr sind gegensätzliche Interessen offensichtlich, wenn auf der einen Seite die Türkei dem IS Waffen liefert und Geld gegen Öl und auf der anderen Seite eine US-geführte Koalition den IS aus der Luft bombardiert.