Politik

Фукусима призывает - протест при свечах 2012 против ядерной энергии!   
Fukushima uyarıyor - Gelin, nükleer enerjiye karşı ışık zinciri oluşturalım!
  Fukushima en appelle à notre conscience – Tous à la chaine des flambeaux 2012 contre le nucléaire!  
Fukushima as a warning - let's hold the candlelit vigil 2012 against nuclear power !    
Fukushima mahnt - auf zur Lichterkette 2012 gegen Atom !

Atomkraft und Atommüll bedrohen uns alle. Der gemeinsame Protest gegen diese Gefahren ist zu wichtig, um an Sprachbarrieren zu scheitern. Das waren die Ausgangsüberlegungen unserer grünen Arbeitsgruppe Integration, einen Text mit Basisinformationen zur Lichterkette 2012 zu schreiben und mit der Hilfe unserer Freundinnen und Freunde ins Englische, Französische, Russische und Türkische zu übersetzen. Wir würden uns freuen, wenn sich Übersetzerinnen oder Übersetzer auch noch für andere Sprachen finden würden.

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alle Sprachversionen auch als PDF herunterladbar.

(Ausführliche und aktuelle Infos zur Vorbereitung und Durchführung der Lichterkette unter www.lichterkette2012.de (Red.))

Jedes Jahr ruft die Tibet Initiative Deutschland e.V. die Bürgermeister der deutschen Städte dazu auf, am 10. März, dem Jahrestag des Tibetischen Nationalaufstands, für Tibet Flagge zu zeigen. In Tibet selbst ist es nicht nur verboten die Flagge in der Öffentlichkeit zu zeigen, schon der Besitz der tibetischen Flagge ist unter der Chinesischen Besatzung strafbar.

Am 10. März erinnern sich die Tibeter an den 10. März 1959 als sich etwa 300.000 Tibeter an der Residenz des 14. Dalai Lama versammelten, um ihn vor drohender Ermordung oder Verschleppung durch die chinesichen Besatzer zu schützen. Aus deren Mitte kam es zu Protesten gegen die chinesischen Besater, die von der chinesichen "Volksbefreiungsarme" brutal niedergeschlagen wurden. Ca. 86.000 Tibeter starben. Der 14. Dalai Lama Tendzin Gyatsho muss seither im Exil leben.

Am 28.2.2012 fand das Volksbegehren für gute Schulen seinen formalen Abschluss mit einer Sitzung des Landeswahlausschusses.

Mehr als eine Viertel Million Unterschriften für das Volksbegehren wurden offiziel bestätigt, genau waren es 254.341 und damit gut 4% der Wahlberechtigen in Niedersachsen. 10% wären für einen Erfolg notwendig gewesen. Die 10%-Hürde wurde nur in einigen Wahlkreisen, z.B. in Langenhagen/Isernhagen/Burgwedel 15 Prozent, Stadt Hannover 13 Prozent, Garbsen/Wedemark elf Prozent, Neustadt/Wunstorf elf Prozent, Stadt Göttingen zehn Prozent, Spitzenreiter ist die Gemeinde Bothel im Landkreis Rotenburg, wo sich mehr als 30 Prozent der Wahlberechtigten in die Unterschriftenlisten eingetragen haben.

„Wir“ sind schon gut, wir Deutschen. Wir wissen wo`s lang geht. Wer Zweifel hegt sollte doch mal auf unsere Exportbilanz sehen. Das ist die Wahrheit, die über alle Zweifel erhaben sind. Wir arbeiten uns von einem Aufschwung zum anderen, haben ein AAA-Rating sind Weltmeister (sorry, nun nur noch Vize).

Trotzdem – irgendwas stimmt nicht. Heute die Jubelparty und morgen maßhalten ohne natürlich den Konsum als Konjunkturträger zu vernachlässigen. Sparen ist angesagt. Fragt sich für was, wen und warum überhaupt, denn sehr viele Menschen können nicht sparen, außer sich das täglich Brot vom Munde ab.

„Wird Demokratie überhaupt noch gelebt, oder ist sie mittlerweile zu einer hohlen Phrase für Sonntagsreden verkommen? Und wer ist eigentlich der Souverän – die Banken oder das Volk? Sind die Medien noch ein „Sturmgeschütz der Demokratie“ oder nur die „Spritzpistole Angela Merkels“? Diese und andere Fragen stellt Jens Berger. Er wirft einen unbestechlichen Blick auf die derzeitige Demokratiekrise, auf Wirtschafts-, Finanz- und Gesundheitspolitik, auf Rente und Soziales. Literaturblog

Protokoll der BIBS                 

Protokoll der Piratenpartei       

Es ist ein guter Dienst an den Bürgern unserer Stadt, dass die Mitarbeiter der Fraktionsgeschäftsstelle der BIBS schon seit Jahren und die der Piratenpartei seit die im Rat ist, während der Ratssitzung ein Protokoll mitschreiben. Dadurch kann der Verlauf der Ratssitzung mitgelesen werden. Die Piraten haben zusätzlich noch ein live stream geschaltet, sodass die Sitzung live mitgehört werden kann.

Nach dem ersten Jahr in der Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" des Deutschen Bundestages erarbeiteten Mitglieder und ExpertInnen aus dem rot-rot-grünen Parteienspektrum ein gemeinsames Thesenpapier, dass als Extrakt der bisherigen Debatten, Expertisen und Anhörungen verstanden wird. Das Thesenpapier entstand, nachdem einzelne Mitglieder der Kommission ein Jahr lang verhinderten, dass es zu einer konsensualen Position der zur Frage kommen konnte, welchen Stellenwert das Wachstum heute für Wohlstand, Lebensqualität und Nachhaltigkeit habe.

Auch wenn das vorliegende Papier nicht als klassisches gemeinsames Positionspapier gedacht ist, dem alle UnterzeichnerInnen zustimmen, so ist es doch ein gemeinsamer Versuch, den "Stand der Debatte" festzustellen. Diese soll Grundlage der weiteren Arbeit der Enquête-Kommission werden. Das Thesenpapier mitgetragen haben: Kerstin Andreae (Bündnis 90/Die Grünen), Ingrid Arndt-Brauer (SPD), Prof. Dr. Ulrich Brand (ISM-Kuratoriumsmitgied), Edelgard Bulmahn (SPD), Prof. Dr. Henrik Enderlein, Dr. Thomas Gambke, Prof. Dr. Martin Jänicke, Daniela Kolbe (SPD und Vorsitzende der Kommission), Sabine Leidig (DIE LINKE), Ulla Lötzer (DIE LINKE), Michael Müller (SPD), Dr. Hermann Ott (Bündnis 90 / Die Grünen), PD Dr. Norbert Reuter, Prof. Dr. Uwe Schneidewind, Prof. Dr. Gert Wagner, Dr. Valerie Wilms, Waltraud Wolff (SPD).

Am diesem Wochenende findet in Hannover der Visionskongress von Transition Town Hannover satt. Der Begriff bedeutet in etwa „Stadt im Wandel“ und meint das Initiieren von lokalen und regionalen Gemeinschaftsprojekten im Sinne einer nachhaltigen Ökologie. Die Entwicklung der TT-Bewegung in Hannover begann folgendermaßen: der Sozialwissenschaftler Thomas Köhler las vor ca. zwei, drei Jahren das legendäre Standardwerk „Energiewende – Das Handbuch“ von Rob Hopkins. Er lud im November 2010 zu einem Auftaktkongress. Auf diesem wurde der Beschluss gefasst, sich der Transition-Town-Bewegung anzuschließen.