Politik

Quelle: Foto vom Fernseher

15 Millionen Menschen sollen sich das von den Medien inszenierte sog. Duell im Fernsehen angehört haben. Gab es einen Sieger oder eine Siegerin bei diesem unpolitischen Spektakel? Wohl kaum, sondern eher eine Niederlage ernsthafter Politik, Politikvermittlung und politischer Zukunftsorientierung. Allein dieser ins sportliche gehende Vergleich ist bescheuert. Glaubt denn jemand im Ernst, dass dieses unernste Politspektakel auch nur einen Bürger oder eine Bürgerin zur Wahlurne treibt oder Unentschiedenen eine politsche Entscheidungshilfe ist? Menschen, die nicht wählen gehen haben ihre Gründe und diese Light-Show mit komplexer Thematik ist einer der Gründe. Politisch Desinteressierte werden entweder den "On"- Knopf nicht betätigt oder sich bestätigt gefühlt haben nicht zur Urne zu gehen. Die Gefühle sollen entscheiden - und die entscheiden hauptsächlich. Nur deshalb der ganze Medienklamauk in den Stefan Raab gut reinpasste.

Schnupperfahrt mit der WestfalenBahn durch die Region

 Braunschweig. In gut zwei Jahren wird es Alltag sein – am Samstag, 28. September 2013, ist Premiere, und die Region Braunschweig kann live dabei sein: Die WestfalenBahn, die ab Dezember 2015 stündlich zwischen Braunschweig, Hannover und Bielefeld bzw. Rheine verkehren wird, besucht die Region erstmals mit ihren modernen Elektrotriebwagen.

Das war ein Erfolg wie ihn sich die Veranstalter für die Umzingelung des gigantischen Schlachtbetriebes Rothkötter erhofft hatten. Gerechnet hatten sie noch letzte Woche auf der Grundlage der Campact-Anmeldungen mit 3000 Demonstranten, dann mit 5000 und nun waren es nach polizeilichen Angaben 6000 und nach eigenen Zählungen 7000. 

Zwei nachhaltige Erschütterungen reichten, um deutlich zu machen wie es um unsere Demokratie bestellt ist.

- Die immer noch währende Finanzkrise weist uns alle immer wieder darauf hin, wer die Macht in den westlichen "Demokratien" hat. Die Finanzindustrie! Für Frau Merkel sind all die Hilfspakete für die Banken, die zuvor ihre Gewinne privatisiert und die Risiken auf die Steuerzahler abgewälzt hatten "alternativlos". Das ist nicht wahr, außer in der von ihr so gewünschten und genannten "marktkonformen Demokratie".

- Die Krise um den Artikel 10 des Grundgesetzes. Die Regierungen (Der Staat) ist nicht unser Partner, er spioniert uns nach. Und das hoch modern und kompetent. Das ist ein abgrundtiefer Angriff auf unsere Demokratie und Freiheit. Und Frau Merkel geht in Deckung. Von ihr kommt nichts. Die Menschen in unserem Staat lassen es ihr hoffentlich nicht durchgehen.

Doch Ein Wechsel ist möglich. So titelte auch die TAZ, die uns im Braunschweig-Spiegel im Wahlkampf verstärkt begleiten wird.

Und wenn Sie wissen wollen, warum es eigentlich geht, dann lesen sie die Meinungen der Promis und Halbpromis unter: "Worum geht es eigentlich?"

Im Streit um die Kritik an irreführender Regionalitätswerbung hat der Schutzverband der Schwarzwälder Schinkenhersteller seine Klage gegen foodwatch für erledigt erklärt. Zuvor hatten wir eine Äußerung
präzisiert, ohne an der Kritik etwas zurückzunehmen. Denn für die Verbraucher bleibt die Herkunftskennzeichnung in vielen Fällen unklar, aller Regionalitätswerbung manchen Herstellers zum Trotz.

"Die Braunschweiger SPD lädt zu einem bunten Veranstaltungsprogramm vor dem Schloss ein!"
Vom 03.09.- 05.09.2013 kommt die SPD Dialog Box zu Gast nach Braunschweig.

Deutschland steht am 22. September vor einer Richtungswahl. Für ein neues soziales Gleichgewicht will die SPD vom 03.09.- 05.09.2013 informieren und diskutieren.

Stellungnahme zum Bericht „Schwimmen und Baden“ Sport und Bewegung in Braunschweig vom Eckl/Wetterich Institut für Kooperative Planung und Sportentwicklung (ikps)

Am auffälligsten ist der Widerspruch zwischen der festgestellten Unzufriedenheit aller Beteiligten und dem angeblichen Bedarf. Die Vermutung, dass das auf die aktuelle Bäderdiskussion zurückzuführen sei, kann das nicht erklären. Im Gegenteil sind die Bürger sensibilisiert und aufgeklärt und damit noch eher zu einer objektiven Meinung fähig. Wieso sollten außerdem Vereine und Schulen mit der Situation unzufrieden sein, wenn doch der Bedarf gedeckt wäre?