Wunderboomtown Braunschweig oder die Verschiebung von Wahrheit (Teil 8)

Braunschweig habe im Jahre 2005 4,5 Millionen Euro Gewerbesteuer weniger eingenommen, als kalkuliert, schreibt Ralph Herbert Meyer in der gestrigen Braunschweiger Zeitung (18.04.2006). Das ist natürlich falsch, geht aber vor allem am Problem vorbei, an einer verglichen mit allen anderen größeren niedersächsischen Städten katastrophalen wirtschaftlichen Entwicklung in Braunschweig. Denn es handelt sich nicht um einen bloßen Prognosefehler, es geht um wirtschaftliche Realität, um einen realen Einnahmeverlust. Wie reagiert der Oberbürgermeister von Braunschweig? Er wird zum melancholischen Wirtschaftsphilosophen und jammert über die Ungerechtigkeit der Welt.

Bürgerinformation der AG gegen Energiepreiserhöhungen der BöE

Die Informationsveranstaltung der Bürgerinitiative für den Erhalt öffentlichen Eigentums am 12. April im Gliesmaroder Turm wurde von ca. 60 Personen besucht. Neben der Problematik der...

Spendenaufruf

Die BI für den Erhalt öffentlichen Eigentums benötigt dringend finanzielle Unterstützung für ihre weitere Arbeit, insbesondere für ihre Rechtsberatung und Öffentlichkeitsarbeit.Es können leider keine...

Wahrhaftig der Wohlstandspöbel oder die Verschiebung von Schulden (Teil 7)

In seiner Geschichte des Stiftungsrechts schreibt Hans Liermann: "Das bürgerliche Spital hatte sich um die Wende des 13. und 14. Jahrhunderts durchgesetzt." - Fünfundfünfzig Jahre vor dieser Wende bekam Braunschweig eine der ältesten noch existierenden Stiftungen der Republik, die nicht von der Kirche sondern auf Initiative und mit dem Vermögen Braunschweiger BürgerInnen gegründet wurde. Die Stiftung kümmerte sich um die sozialen Belange des Gemeinwesens, um Kranke und Arme, bot ihnen Unterkunft und Verpflegung: das Hospital Beatae Mariae Virginis (BMV) aus dem später, um 1700, das Große Waisenhaus BMV wurde.

„Unser-Braunschweig“ gut besucht

Die Internetplattform "Unser-Braunschweig" wird zunehmend als Informationsmedium in Braunschweig genutzt. In den vergangenen 47 Tagen seit ihrem Umzug zu einem neuen Provider wurden insgesamt...

Verwaltungsgericht entscheidet über die Vereinnahmung von 112 Mio. EURO in den allgemeinen Haus

Die Bürgerinitiative für den Erhalt öffentlichen Eigentums nimmt in einer neuen Presseerklärung Stellung zur Vereinnahmung von 112 Mio. € aus dem Privatisierungserlös der Stadtentwässerung...

Die Macht der Bürger

Die Macht der Bürger Von Wolfgang Storz für die Frankfurter Rundschau Der Prozess der Gewöhnung ist gefährlich rasant. Je weniger Bürger ihr Wahlrecht...

Vollends im Tollhaus: BZ und OB bestätigen BI

Erst jetzt sei die "Genehmigung" für das "Abwassergeschäft" bei der Stadt eingegangen, bestätigen Braunschweiger Zeitung und Oberbürgermeister Dr. Gert Hoffmann die Bürgerinitiative. Das...

Was ist Wahrheit oder die Verschiebung von Schulden (Teil 6)

a) Zum strittigen Punkt im Rechtsstreit Oberbürgermeister Dr. Gert Hoffmann vs. Peter Rosenbaum; worum geht es da? - Oberbürgermeister und Finanzdezernent Dr. Gert Hoffmann reichen die regulären, regelmäßigen Einnahmen der Stadt bei weitem nicht aus, um die jährlichen Ausgaben zu decken. Folglich muss er Schulden machen, wie andere Bürgermeister auch. Da er aber diese Schulden selbst nicht machen will, kann oder darf, bastelt er einen Ersatzschuldenmacher, dem er das aufgenommene Geld aus der Tasche ziehen kann, um damit die Löcher seines Haushalts zu stopfen: Hoffmann gründet den städtischen Abwasserverband, läßt diesen Verband einen Kredit von 238 Millionen Euro aufnehmen, von welchem Geld er dann mehr als 100 Millionen hinüberschiebt in den regulären Haushalt.

Schlosspark soll rekonstruiert werden?

Gleich nach seiner Entscheidung, erneut für das Amt des Oberbürgermeisters kandidieren zu wollen, kommt Herr Dr. Hoffmann mit neuen Plänen zum Schlosspark an die...

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