Politik

Elmar Altvater referierte im Friedenszentrum über den "politischen Euro"

Der Euro war, wie Elmar Altvater, emeritierter Professor an der FU Berlin, vor den Teilnehmern einer Veranstaltung des Friedenszentrums ausführte, als scheinbar "unpolitische", völlig neutrale Währung konzipiert. Dass er sich politisch auswirken würde, zeigte sich spätestens in der Eurokrise seit 2008. Begonnen hat diese nicht in Europa, sondern in den USA als Immobilienkrise.

Aber Altvater holte noch weiter aus. Er nahm sein zahlreich in der Alten Waage erschienenes Publikum mit auf eine Zeitreise in die Siebziger Jahre, als das 1944 in Bretton Woods etablierte Währungssystem der Nachkriegszeit zusammenbrach und im Zeichen des Neoliberalismus die bisher regulierten Märkte freigegeben wurden. Vor allem auf den Finanzmärkten, bei den großen Versicherungen, Hedgefonds usw. sammelten sich ungeheure Mengen von Geld, das auf der Suche nach potenziellen Schuldnern war.

Diese Mail ist voller guter Argumente gegen den CETA- & TTIP - Ausverkauf unserer Gesundheits-, Umwelt- Sozialrechtsordnung und, mit der Schiedsgerichts- und "Ewigkeitsklausel", die eine Änderung der Abkommen durch den nationalen Gesetzgeber für die Zukunft ausschließt, auch unserer freiheitlich-sozialen Rechtstsaatsordnung an das Oligopol der Globalkonzerne.Die Geheimhaltung von Texten und Verfahren ist nicht nur eine Unverfrorenheit gegenüber den Bürgern, sie ist verfassungswidrig, weil weder Wähler und BT-/EU-Parlamentsabgeordnete, noch die Bundesratsmitglieder lückenlos wissen, worüber sie ggf. abzustimmen haben. Zur Kenntnis und Mitzeichnung bzw. Beteiligung.

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