Politik

Griechenland nach dem Erfolg von SYRIZA – Wie geht es weiter in Europa?

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte,

die Braunschweiger Initiative für eine andere Politik (BIAP),
die Bürgerinitiative Braunschweig (BIBS),
die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) Braunschweig
und DIE LINKE Braunschweig

laden ein zu einer gemeinsamen Diskussionsveranstaltung

am Montag, 16. Februar  2015, 19.30 Uhr in Braunschweig, Brunsviga, Karlstraße 35

Dezernentenwahl bei der Ratssitzung am 17.12.2013: Grüne werden sich der Stimme enthalten

Zu TOP 5 der Ratssitzung am morgigen Dienstag
"Besetzung der Stelle der Stadträtin oder des Stadtrates für das Finanz-, Stadtgrün- und Sportdezernat" erklärt der Grüne Fraktionsvorsitzende Holger Herlitschke:

JUGENDRING LÄDT JUGENDLICHE UND JUNGE ERWACHSENE ZUR        NEUGEGRÜNDETEN „AGGEGEN RECHTS“ EIN

Der Jugendring Braunschweig e.V. lädt alle Jugendlichen und jungen Erwachsenen, die sich in Braunschweig gegen Rassismus, Islamophobie, Antisemitismus und andere Formen rechten Gedankenguts engagieren wollen, herzlich zur Mitarbeit in der neugegründeten „AG gegen Rechts" ein.

„Das neue Strahlenschutzgesetz muss sich an dem Schutz des ungeborenen Lebens orientieren“, forderte Oda Becker, Physikerin und Sprecherin der BUND Atom- und Strahlenkommission (BASK) auf der Atommüllkonferenz in Göttingen am letzten Wochenende. Zwei Tage zuvor war der Referentenentwurf des neuen Strahlenschutzgesetzes vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit versandt worden. „Es ist nicht hinnehmbar, dass in diesem Gesetz der Strahlenschutz explizit und an erster Stelle an wirtschaftlichen Interessen relativiert werden soll“, so Becker. In dem Gesetzentwurf werden Erkenntnisse über die schädliche Wirkung niedriger Strahlendosen, die insbesondere in medizinischen Studien in den letzten 15 Jahren gewonnen wurden, überhaupt nicht berücksichtigt. Aus den Reihen der Atommüllkonferenz wird es deshalb eine kritische Stellungnahme zu dem Gesetzentwurf geben.

"Pressemitteilung"

Peter Rosenbaum wird in der Ratssitzung am 16.05.2017 als Nachfolger für den zurückgetretenen BIBS-Ratsherrn Henning Jenzen verpflichtet.

Peter Rosenbaum, verheiratet, drei Kinder und fünf Enkel, war bereits von 2006 bis 2016 BIBS-Ratsherr. In den achtziger Jahren saß er fünf Jahre für die Fraktion der Grünen im Stadtrat.

„Wir freuen uns, dass wir Peter wieder in unserer Fraktion begrüßen dürfen“, erklärt BIBS-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Büchs. „Mit seiner Erfahrung von fünfzehn Jahren Gremienpolitik ist er genau der richtige, für Braunschweig die Themen anzugehen, die sonst keine Partei aufgreifen würde. Ob im Bereich der Finanzen, der Wohnungs-, Sozial- und Umweltpolitik: Peter Rosenbaum wird sich sicherlich wieder mit ganzem Herzen in die für unsere Stadt so wichtigen Angelegenheiten einmischen!“