Bundesregierung zerfetzt Koalitionsvertrag in Sachen Waffenlieferungen

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Im Koalitionsvertrag ist für Waffenexporte glasklar festgeschrieben: „Wir werden ab sofort keine Ausfuhren an Länder genehmigen, solange diese unmittelbar am Jemen-Krieg beteiligt sind.“ Vor...

Waffenexporteur DEUTSCHLAND

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Vergoldete Gewehre mit goldenen Nelken im Lauf: Aus dem Museum in Teheran für das Gedenken an den Iranisch/Irakischen Krieg (1980-1988). Foto U. Meier

Hiermit soll auf die Waffenexporte vorrangig aufmerksam gemacht werden. Zudem soll aufgezeigt werden, dass viele Entscheidungen keine demokratische Basis haben.

Durch Waffenexporte werden:

Kriesengebiete destabilisiert

Diktaturen unterstützt

Friedensbildung verhindert

MENSCHEN GETÖTET

Die gelieferten Waffen werden von deutschen Unternehmen (wie Airbus Group, Rheinmetall Defence sowie Heckler & Koch) hergestellt und vertrieben und ihr Export durch die Bundesregierung legitimiert.

Die gesamte Waffenlobby und ihr Einfluß ist nicht zu unterschätzen. So kündigte Außenminister, Sigmar Gabriel, zum Beispiel an, die Waffenexporte in seiner Amtszeit zu senken. Tatsächlich stiegen diese jedoch um 75 %.

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