CDU, SPD & BIBS verhindern Ratsdebatte zur Bäderfrage
Pressemitteilung 11.10.2012
Gruene kündigen neuen Vorstoß an
In Waggum und anderen Stadtteilen wird derzeit wieder heiß über die von CDU und SPD im Jahr 2007 getroffene Entscheidung zur Schließung der Hallenbäder Gliesmarode, Nord und Wenden sowie des Freibades Waggum diskutiert. Und was macht der Rat der Stadt Braunschweig? Hüllt sich in tiefstes Schweigen, weil eine große Koalition aus CDU, SPD und BIBS das so will - obwohl die SPD selber das Thema in den Landtagswahlkampf 2013 gezogen hatte und die BIBS sich ansonsten immer als Retterin der Stadtteilbäder geriert. Unsere Ratsfraktion hält es nach wie vor für dringend notwendig, so schnell wie möglich eine hieb- und stichfeste Grundlage für die weitere Bäderdiskussion zu erhalten. Zu diesem Zweck hatten wir bereits am 27.09.2012 einen Ratsantrag mit der Überschrift "Schwimmen in Braunschweig" eingereicht (siehe Anlage). Bedauerlicherweise ist dieser Antrag heute nicht behandelt, sondern unter Nutzung einer restriktiven Auslegung der Geschäftsordnung komplett von der Tagesordnung gestrichen worden.*
Privatisierung: Menschenrecht auf sauberes Wasser
Club of Rome fordert Grenze fürs Wirtschaftswachstum
„Better the devil you know, than the devil you don’t“
Oder frei übersetzt: "Von zwei Übeln wählt man besser das, das man schon kennt."
Jüdische Mitbürger haben anscheinend eine ganz besondere Sicht auf die Europäische Union. Sie blicken zurück, wie es ihnen ergangen ist in den letzten Jahrhunderten in Europa. Sie sehen klar, dass es ihnen nützt, wenn Europa intakt bliebe. Unter Nationalstaaterei haben sie in der Regel zu leiden. Lesen sie in der Jüdischen Allgemeinen vom 23.6.2017 (Tag des brit. Referendums) einen Essey von Michael Wuliger: "Mit Wenn und Aber". Natürlich beginnt der Essey mit einem jüdischen Witz und er hat ein wunderschönes Titelbild, das ich aus rechtlichen Gründen leider nicht im B-S veröffentlichen darf.
LANDTAGSWAHL 2013 – VORLÄUFIGES ENDERGEBNIS DER WAHLKREISE 1 BIS 3
PM: Themen rund um Asse II
Am kommenden Dienstag trifft sich die Wolfenbütteler AtomAusstiegsGruppe (WAAG) wieder um 19 Uhr im ZUM, Stadtmarkt 11. Es wird über den neuesten Stand rund um Asse II informiert, diskutiert und das weitere Vorgehen der Bürgerinitiative festgelegt. Interessierte sind herzlich willkommen.
Gelbe Tonne – Grüne Stellungnahme
Stellungnahme des Grünen Fraktionsvorsitzenden Holger Herlitschke zur aktuellen Diskussion um die Gelbe Tonne:
Wenn es nach uns gegangen wäre, wäre die "Gelbe Tonne" in Braunschweig schon viel früher auf den Weg gebracht worden und wir stünden jetzt nicht unter solch akutem Handlungsdruck. Das bisherige Sammelsystem für Leichtverpackungen war bekanntlich sehr umstritten, es gab zahlreiche Beschwerden wegen überfüllter Wertstoffcontainer und unappetitlicher Verschmutzungen. Klar ist für uns auf jeden Fall, dass es bei der neuen "Gelben Tonne" (für Leichtverpackungen und stoffgleiche Nichtverpackungen) ein bedarfsdeckendes und -gerechtes Angebot für alle Bürger/innen geben muss, die Wertstoffe trennen und sammeln wollen (und ja auch sollen). Dabei müssen die Erfordernisse der unterschiedlichen Siedlungs- und Sammelstrukturen weitestgehend berücksichtigt werden. Hier kann und darf man nicht alle und alles über einen Kamm scheren. Erfahrungsgemäß wird ja z. B. in Hochhäusern anders mit Wertstoffen umgegangen als in Einfamilienhäusern.
15. EDV Sommerfestival für Frauen vom 25. – 29. Juli 2016
"Pressemitteilung"
Computerkurse für Frauen stehen hoch im Kurs. Die Beratungs- und Koordinierungsstelle, Frau und Beruf, und das Gleichstellungsreferat der Stadt Braunschweig bieten in Kooperation zum 15. Mal das EDV-Sommerfestival für Frauen an der VHS Braunschweig an.
Ab 25. Juli werden zum Ende der Sommerferien eine Woche lang 39 Kurse in der Heydenstraße angeboten. Frauen jeden Alters, mit oder ohne Vorkenntnisse, können teilnehmen. Angeboten werden Themen aus dem EDV-Bereich für das Büro und auch für den privaten Einsatz.
Die SPD könnte CETA stoppen … sie müsste es nur wollen
