Gemeinsame Pressekonferenz in Berlin: TTIP und CETA zerstören unsere Demokratie
Internationaler Handel, ja gerne - aber unter demokratischen Bedingungen mit sozialen Rechten, unter Beachtung ökologischer Zukunftsorientierung und Gerechtigkeit.
So könnte man die Positionen zusammenfassen, die von
Stefan Körzell, DGB Vorstandsmitglied,
Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates,
Cornelia Füllkrug-Weitzel, Präsidentin Brot für die Welt und
Hubert Weiger, Vorsitzender des BUND
am 25. August 2015 geäußert wurden. Die drei Repräsentanten und die Repräsentantin riefen zu einer bundesweiten Groß-Demontration der Zivilgesellschaft gegen TTIP und CETA auf. Motto:
"TTIP& CETA stoppen! - Für einen gerechten Welthandel!"
Gewerkschaften, Verbände und Kulturschaffende rufen gemeinsam zu einer Großdemonstration am 10. Oktober in Berlin auf
Gemeinsame Pressemitteilung
Wider die Asyl-Lügen und Vorurteile
Jeder Einsatz von Waffengewalt muss mit dem Völkerrecht in Einklang stehen!
Das stellt ein Sachstandsbericht der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages fest (WD2-3000-029/18).
Diesen "Sachstandsbericht zur völkerrechtlichen Bewertung der russischen, amerikanischen und israelischen Beteiligung am Syrienkonflikt", hat der Bundestagsabgeordnete der Linken, Alexander Neu, angefordert.
Die Wissenschaftlichen Dienste kommen zur Auffassung, in Syrien werde ein Stellvertreterkrieg vieler Staaten ausgetragen. Zu Russland heißt es: „...die russischen Militäraktionen stützen sich auf die ausdrückliche Genehmigung der syrischen Regierung. Es handelt sich damit um eine sog. Intervention auf Einladung. Nach der im Völkerrecht vorherrschenden Auffassung ist eine solche Intervention im Ausgangspunkt zulässig und verstößt nicht gegen das in Art. 2 Nr. 4 VN-Charta verankerte Gewaltverbot. Hiervon gehen namentlich der Internationale Gerichtshof und die Völkerrechtskommission der Vereinten Nationen aus. […] die russische Beteiligung am Syrienkonflikt [ist] daher völkerrechtskonform.“
Zum Antikriegstag – IMI-Standpunkt 2015/032 Rüstungsexporte und ihre machtpolitische Funktion
Sensible Einrichtungen bekommen drei neue Dosimeter
„PULSE OF EUROPE“: Macht Braunschweig mit?
Sonntag für Sonntag ab 14 Uhr wandeln sich der Gendarmenmarkt in Berlin oder die Plätze in Köln (Domplatte), Düsseldorf (Burgplatz), Essen, Frankfurt (Goetheplatz), Hameln (Am Stockhof) und neuerdings auch in Hannover (Ernst August-Platz) in ein Meer von blauen Fahnen mit goldenen Sternen und Bändern. Die Städte mit Demonstrationen unter dem Titel „PULSE OF EUROPE“ (Herzschlag für Europa) nehmen rasch zu. Derzeit sind es etwa 40 allein in Deutschland. In anderen Ländern Europas wird auch FÜR etwas demonstriert und nicht gegen etwas.
Es wird für ein geeinigtes Europa, für europäische Gemeinsamkeit, für ein soziales Europa, für mehr Toleranz und Demokratie demonstriert. Es herrscht der Eindruck, dass die Politik versagt hat. Die Zivilgesellschaft der Europäischen Union muss es nun richten. Kurzum, es geht um Werte, die jetzt, kurz vor dem 60. Geburtstag der EU, vielen Menschen als bedroht erscheinen.
Seinen Ausgang nahm „Pulse of Europe“ natürlich nicht in Brüssel sondern in einem Frankfurter Wohnzimmer. Gründer ist Daniel Röder, der vom Erfolg überrascht ist. Den Impuls gab die Wahl von Trump, dem US-Präsidenten. Die entscheidende Frage: Warum werden die Menschen erst aktiv, wenn die Wahl gelaufen ist, wie beim BREXIT und der Trump-Wahl? Warum nicht vorher, wenn noch was zu machen ist?
Achtung Satire. Die Straße ist kein rechtsfreier Raum – für niemanden, ….
Grundeinkommen ist wählbar
Biodiversität: Der Welt droht das erste massenhafte Artensterben seit dem Untergang der Dinosaurier
Hier stand einmal tropischer Regenwald im nördlichen Amazonasbecken. Heute sind es äußerst artenarme Rinderweiden, die sektoral zur Grasnarbenerneuerung vor Neuansaat mit Roundup (Glyphosat) abgespritzt werden. Bodenerosion wird dabei in Kauf genommen. Foto: Uwe Meier
Den Begriff Biodiversität und dessen Hintergrund zu verstehen scheint schwierig zu sein. Vielleicht ist es eine Frage der Bildung oder des Interesses. Wissen es doch zumindest die Interessierten, dass die Biodiversität über die Zukunft der Menschheit mit entscheidet. Ja, nicht nur der Klimawandel entscheidet über unsere Zukunft, sondern auch die Biodiversität. In der Wissenschaft steht das außerhalb jeder Diskussion. Die ist sich weitgehend in dieser Aussage einig. Die Braunschweiger Schokoladen von "Cacao de Paz" und "Urwaldgarten" (Braunschweiger Schokolöwe) werden aus Roh-Kakao hergestellt, dessen Anbau den Klimawandel und die Biodiversität aktiv berücksichtigt, aber nicht nach EU-Bio-Richtlinie zertifiziert ist, denn die Standards sind zu schwach. Das ist bisher weltweit einmalig!
Zerstörte, hoch biodiverse Gartenlandschaft in Braunschweig vor Baubeginn Am Holzmoor. Nicht nur die Vegetation ist zerstört, auch die hoch bioaktiven Böden werden abgetragen.
Unverständnis erntet man in der Regel, wenn in einem angehenden Baugebiet eine streng geschüzte Knoblauchkröte oder den Eremiten findet. Die Frage der Unwissenden oder Lobbyisten lautet dann: "Soll dieses bauliche Millionenvorhaben nun etwa an einer Knoblauchkröte scheitern?" Im Grunde ja, denn die Kröte oder der Eremit zeigen an welche seltenen Biotope zu schützen sind, um nicht nur diese seltenen Tiere als Indikatoren zu schützen, die ein Bestandteil der Biodiversität sind. Nicht das Tier oder die Pflanze stehten im Mittelpunkt sondern deren Biotop, und damit auch die Biodiversität. Vernetztes Denken fällt halt schwer, aber man kann es üben und Entscheider sollten es haben.
