Politik

Sally Perel (Hitlerjunge Salomon) ist in Peine aufgewachsen und hat in Braunschweig als unerkannter jüdischer Hitlerjunge unsere Stadt mit vielen "echten" Hitlerjungen an der Flak verteidigt. Die ankündigende Veranstaltung in der "Mühle" weist darauf hin.

Eine private Reise zum Thema "Jüdisches Leben im ehemaligen Galizien" führte mich in diesem Jahr von Auschwitz nach Lwiw (Lemberg) und in die Bukowina (Nord-Ost Rumänien). In Auschwitz begegneten mir neben all den furchbaren baulichen Dokumenten des Massenmordes im Grunde zwei Nebensächlichkeiten, die mich veranlassen hier zu schreiben, weil sie ein spezielles dokumentarisches Licht werfen können.

„BUNDESREGIERUNG UND EXPERTENKOMMISSION WERDEN DER ERNSTHAFTIGKEIT DES PROBLEMS UND DEN GEFAHREN, DER VON ATOMMüLL AUSGEHT, IN KEINER WEISE GERECHT", ERKLäRT LUDWIG WASMUS, VORSTAND DER ARBEITSGEMEINSCHAFT SCHACHT KONRAD E.V./

Die BIBS-Fraktion reicht erneut Klage gegen Oberbürgermeister Hoffmann beim Verwaltungsgericht ein, weil er erneut Akteneinsicht verweigert.

Am 24. April hat das Verwaltungsgericht Braunschweig entschieden, dass Oberbürgermeister Hoffmann der BIBS-Fraktion zu Unrecht Akteneinsicht in Verträge der Borek-Stiftung mit der Stadt verweigert hatte (1 A 28/13). Unter anderem führt das Gericht aus, dass der Oberbürgermeister eine Auffassung vertritt, die „fundamentalen Prinzipien der Rechtsordnung" widerspricht. Hoffmann hat gleichwohl die Zulassung der Berufung beantragt.

Jetzt sollen Lieferverträge zwischen EON und BS-Energy zur Einsicht vorgelegt werden, die für einen Gewinneinbruch in zweistelliger Millionenhöhe mit verantwortlich sind.

Dezernentenwahl bei der Ratssitzung am 17.12.2013: Grüne werden sich der Stimme enthalten

Zu TOP 5 der Ratssitzung am morgigen Dienstag
"Besetzung der Stelle der Stadträtin oder des Stadtrates für das Finanz-, Stadtgrün- und Sportdezernat" erklärt der Grüne Fraktionsvorsitzende Holger Herlitschke: