Antworten von Dr. Carola Reimann (SPD) auf Fragen des B-S
Unter dem Beitrag "Bundestagswahl 2017: Fragen und Antworten" erklärte der Braunschweig-Spiegel seinen Beitrag zur Bundestagswahl, indem er Fragen von Bürgern an die KandadatInnen einstellt und um Beantwortung bittet. Nicht nur die angeschriebenen KandidatInnen können antworten sondern alle aus dem Wahlkreis Braunschweig. Carsten Müller (CDU) hatte bereits geantwortet. Zur Erinnerung die Fragen:
Herr Müller / Frau Reimann, unterstützen Sie das Volksbegehren für einen Volksentscheid ? Bitte begründen Sie es auch bei "ja" oder "nein".
Wie haben Sie bei der Schwulen- oder Lesbenehe abgestimmt?
Die späte Antwort erklärt sich mit Missverständnissen, die nun behoben sind. Hier die Antworten von Frau Reimann:
Cremlinger wollen auf Braunschweiger Schulen
OB Hoffmann torpediert Energiewende – Grüne für Windkraft auch in Braunschweig
Bürgersprechstunde mit Ratsfrau Annette Johannes
Spaziergang „Auf den Spuren der Revolution…“
Kurz und Klar 25. August
Gericht bestätigt Recht auf Protest in Hör- und Sichtweite
Auch wenn das Bündnis mit seiner Klage unterlegen ist, sieht es sich durch die Begründung des Gerichts in seiner grunsätzlichen Auffassung bestätigt.
"Wir sind zwar mit unserer Eilklage unterlegen, das Gericht hat aber gleichzeitig unsere Auffassung bestätigt, dass wir grundsätzlich ein Recht darauf haben in Hör- und Sichtweite gegen BRAGIDA zu
protestieren", so David Janzen.
Die Seifenblase ist geplatzt! – Es gab kein „Russiagate“
