Ratssitzung heute: Dringlichkeitsanfrage der Grünen "Nachzahlungen an Feuerwehrleute"

Auf Anregung unserer Ratsfrau Susanne Schmedt hat unsere Fraktion B90/Die Grünen zur heutigen Ratssitzung eine Dringlichkeitsanfrage zum Thema "Nachzahlungen an Feuerwehrleute" eingereicht. Diese Dringlichkeitsanfrage hat folgenden Wortlaut:

Jannes Horn: Vom Madamenweg ins DFB-Team

Foto: Jannes Horn (obere Reihe rechts außen)

Jannes Horn, der von 2002 an beim VfB Rot-Weiß 04 am Madamenweg das Fußballspielen lernte und mit seinem VfB-Team einige  Meisterschaften und Pokalsiege einfahren konnte, bastelt seit seinem  Wechsel zum VfL Wolfsburg im Jahre 2008 stetig an seiner Karriere:  Am 08. 11. 2012 bestritt er beim 0:3 in Izmir gegen die Türkei  sein erstes U16-Länderspiel und erhielt bereits eine weitere Einladung  zum DFB-Wintertrainingslager in Spanien im Januar 2013. 

"Bedingungsloses Grundeinkommen", ein Irrweg?

Götz Werner, Gründer der Drogeriemarktkette dm, kämpft für seine Vision: Ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle Bürger, mehr als doppelt so hoch wie der aktuelle Hartz-IV-Satz. Er hat Bücher darüber geschrieben , er hat in fast jeder deutschen Talkshow gesessen und er war Gast und Hauptredner beim Sommerempfang der Abt Jerusalem Akademie. Auf einem Video-Mitschnitt finden Sie seine Rede.

Völlig anders sehen das bedingungslose Grundeinkommen Heiner Flassbeck, Friederike Spiecker, Volker Meinhardt und Dieter Vesper in ihrem Buch "Irrweg Grundeinkommen", das in diesen Tagen beim Westend Verlag Frankfurt erschien. Lesen Sie dazu einen Auszug in der Le Monde diplomatique: "Die falsche Solidarität - Warum das Konzept des bedingungslosen Grundeinkommens nicht aufgeht."

 


Kommentare

0 #2 Uwe Meier 2012-11-13 14:09
Wenn der Platz nicht reicht, dann schreiben Sie doch einen Beitrag mit all Ihren Argumenten.
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0 #1 Lilo 2012-11-13 12:33
Geht nicht ganz auf, die neue "Theorie" und stimmt in vielen Dingen nicht. Es wird behauptet: Wenn sich alle Bürger eines Landes auf den Anspruch des bedingungslosen Grundeinkommens berufen und nur das tun, was ihnen gerade Spaß macht, was aber nicht notwendigerweis e am Markt von irgendjemand anderem nachgefragt wird, gibt es keine ausreichende materielle Grundlage, aus der heraus die gesetzlichen Ansprüche jedes Einzelnen gegen den Staat, gegen "die Allgemeinheit", bedient werden können." Wenn jemand was dazu verdienen möchte, muss er etwas tun, was sich vermarkten lässt. Die Gesetze der Marktwirtschaft werden ja trotz Grundsicherung nicht gleich überall außer Kraft gesetzt. Könnte noch mehr Unstimmiges aufzeigen, für mehr Kritik ist hier leider kein Platz.
 
 

 

Rettet Erna & Käthe in der Heinrichstraße 28!

Ein Besuch bei Erna & Käthe im östlichen Ringgebiet ist zu meinem festen Ritual am Sonntag geworden. [...] Mitten im Wohngebiet ist ein kleiner, entspannter Treffpunkt entstanden, an dem ich oft zufällig Bekannte treffe." (Anne-Kathrin Bieber, NB, 8. August 2012)

 

Erna & Käthe in der Heinrichstraße 28 wurde im März 2011 eröffnet. Seitdem finden sich hier von März bis Oktober bei gutem Wetter Klein & Groß zusammen, um einen leckeren und gesunden Frozen Yogurt, eine Tasse Bio-Fairtrade-Kaffee oder ein Stück hausgemachte Tarte oder Quiche zu genießen. Dabei werden bei Erna & Käthe die Bedürfnisse der Kleinen ganz groß geschrieben. Neben sozialen Projekten wie "Schüler helfen Leben" und "Kinder in Not" unterstützt Erna & Käthe Spendenaktionen der im Einzugsbereich liegenden Schulen und Kindergärten.

Nun wurde der Stadt Braunschweig eine Klage angekündigt, um das harmonische Treiben während der Öffnungszeiten zwischen 13 und 18 Uhr vor dem Ladengeschäft zu unterbinden. Zudem solle die Baugenehmigung für die Nutzung des Geschäfts als Café zurückgezogen werden. Die seit zwei Jahren von der Stadt angemietete Freifläche vor dem Café würde damit als Sitzfläche wegfallen. Eine andere Möglichkeit Tische und Stühle aufzustellen, gibt es leider nicht. Jeder kann sich ausmalen, dass ein Geschäft, das in den Sommermonaten für die Wintermonate mit wirtschaften muss, auf Außensitzmöglichkeiten angewiesen ist. Das Wegfallen der Sitzmöglichkeiten würde das Aus für den Laden in der Heinrichstraße bedeuten.

Vortrag: Fussballfans gegen Homophobie

Freitag, 31. August 2012 | 19 Uhr | TU-Altgebäude Raum SN 19.4 (Schleinitzstraße / Pockelsstraße)

Während in mitteleuropäischen Ländern seit Jahren ein gesamtgesellschaftlicher Prozess konstatiert werden kann, der es homosexuellen Menschen mehr und mehr gestattet, ihre Sexualität nicht verbergen zu müssen und auch im öffentlichen Leben, in Politik und Kultur preiszugeben, scheinen dennoch Teile dieser Gesellschaft davon weitestgehend unberührt zu bleiben. Paradebeispiel hierfür ist der Fußballsport, insbesondere da wo er von Männern ausgeübt wird, und seine Anhänger. Die Fankurve wie auch Mannschafts-, Vereins- oder Verbandsgefüge scheinen, ungeachtet empanzipatorischer Errungenschaften der Gesellschaft die sie umgibt, weiterhin ein Reservat obsoleter Männlichkeitsvorstellungen darzustellen. Mit Männern assoziierte Stereotype wie Härte, Kampfgeist oder Durchsetzungsvermögen, die für den Fußballer als unabdingbar gelten, werden exklusiv dem heterosexuellen Spieler zugeschrieben. Schwulsein dient hierbei als Synonym für Schwäche.

DGB warnt vor Niedrigrenten in Braunschweig

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) warnt vor einem massiven Rückgang des Rentenniveaus. Würden die Rentenpläne der Bundesregierung umgesetzt, sei bis 2030 mit einer Minderung der Durchschnittsrente um fast 15 Prozent in unserer Region zu rechnen, sagte der DGB-Regionsvorsitzende Michael Kleber am Donnerstag in Braunschweig. Er forderte deshalb, die Rentenbeiträge im Januar 2013 nicht wie geplant zu senken. Stattdessen müsse das alternative DGB-Rentenkonzept Schritt für Schritt umgesetzt werden. Die niedersächsische Landesregierung forderte der DGB auf, die Bundesratsinitiative des unionsgeführten Saarlands zu unterstützen, die die Beitragssenkung verhindern soll.

"Im Jahr 2030 Jahren hätten wir nur noch ein durchschnittliches Rentenniveau von 630 Euro.", sagte Michael Kleber. Derzeit betrage die durchschnittliche Rente in der Region Braunschweig nach Zahlen der Deutschen Rentenversicherung dagegen noch 729 Euro und schon von dieser Summe könne man kaum leben. Für den einzelnen Beschäftigten bedeute eine Beitragssenkung lediglich eine Entlastung von wenigen Euro pro Monat, so Kleber weiter. Diese Mini-Entlastung werde aber im Alter teuer zurückgezahlt. "Die niedrigeren Beiträge lassen sich in Wahlkämpfen gut verkaufen, führen aber zu schmerzhaften Rentenkürzungen und Altersarmut." Schon heute gibt es in Braunschweig etwa 3.000 Menschen, die auf die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung angewiesen sind.

Das DGB-Rentenkonzept sieht eine moderate Beitragssteigerung bis 2020 und den Aufbau einer "Demografiereserve" vor. Damit kann das derzeitige Rentenniveau nachhaltig gesichert und das Renteneinstiegsalter auf 65 Jahre gesenkt werden.

Details zum DGB-Rentenkonzept

 

Katzen: Kastrieren von Freigängern

Von netten Leuten aus Braunschweig, die seinerzeit ein Kätzchen von uns adoptiert haben, hat uns der Bericht von Frau Beate Gries aus Braunschweig, u.a. zur Katzenkastration erreicht. Diesen möchten wir gerne kommentieren.

In Celle Stadt sind wir schon weiter was eine Kastrationsverordnung für Freigängerkatzen/-kater angeht, dort wurde vergangenen Monat eine Kastrations- und Kennzeichnungsverordnung eingerichtet. Was uns in dem Zusammenhang sehr verwundert ist, daß kaum jemand von "Registrierung" spricht. Kein Tierarzt ist verpflichtet, ein gechipptes Tier für den Halter zu registrieren und der Chip selber übernimmt das auch nicht automatisch. Vielmehr muß jeder Halter sich selber drum kümmern und sein Tier z.B. beim Deutschen Haustierregister oder bei Tasso anmelden. Das geht mit wenigen Clicks online und ist kostenlos.

Jahreshauptversammlung: Tierschutz Braunschweig

Die Tigerkatze "Hanna" wurde im letzten Sommer auf der Autobahnabfahrt der A2 gefunden. Sie war erst ca. 4  Wochen alt und musste noch mit der Flasche aufgezogen werden.

Am 17.04.2012 fand im Vortragssaal der Stadthalle Braunschweig die diesjährige Jahreshauptversammlung von "Tierschutz Braunschweig e.V." statt. statt. Als Gäste waren Vera Steder, 1. Vorsitzende im Landesverband des Deutschen Tierschutzbundes und ihre Stellvertreterin Ute Rump, der Einladung des Vorstandes gefolgt.

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