Kein Atomstrom? - Es grünt so grün bei BS-Energy

 

Kein Atomstrom? - Es grünt so grün bei BS-Energy - heute, Samstag, gleich mit drei großen Artikeln in der BZ...
 
Wow! Tolle Gegenwehr von BS-Energy gegen den BIBS-Zeitungsartikel?

Es ist Samstag, 10. Dezember 2016 und die BIBS-Zeitung Unser-Braunschweig Nr.17 mit dem Aufmacher "Atomstrom für Braunschweig" ist in fast allen BS-Haushalten, also 130-tausend-fach gelandet.

Mit gleich drei großen Aufmachern antwortet BS-Energy heute in der Braunschweiger Zeitung.

AbL fordert Umweltminister zu tabufreier Debatte um den Wolfs-Schutz von Weidetieren auf

"Pressemitteilung"

„Der tötet auch weiter, obwohl er längst satt ist."
Neben Wohnhäusern: Wolf tötet im Blutrausch 20 Tiere aus Damwildherde

Angesichts immer neuer und verstärkter Wolfsrisse von Weidetieren fordert der Landesverband der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) von Umweltminister Wenzel eine der Situation angemessene und tabufreie Diskussion über wirklich wirksame Schritte zum Schutz der bedrohten Weidetierhaltung. Offenbar lernten nutztier-spezialisierte Wolfsrudel, die Schutzzäune zu überwinden.  Der AbL-Landesvorsitzende Ottmar Ilchmann verwies abermals darauf, dass es total unrealistisch sei, die Flächen ganzer Weidetierhaltungs-Betriebe und sogar ganzer Regionen mit unbezahlbaren Zäunen einzugrenzen: „Es führt kein Weg um eine tabufreie Debatte vorbei, wie die Weidetierhaltung nicht nur mit Zäunen, sondern vor allem durch eine sachgerechte Gestaltung des Jagdrechts (und die damit verbundene Vergrämung) aufrechterhalten werden kann.“

https://www.az-online.de/uelzen/bad-bevensen/trauriger-rekord-wolf-toetet-blutrausch-tiere-damwildherde-brockhimbergen-7087758.html

"Atomstrom-Mogelpackung von BS|Energy"

"Pressemitteilung"

Auf der Internetseite von BS|Energy – https://www.bs-energy.de/braunschweig/ steht:
„Bewahren Sie unsere wunderbare Welt der Natur. Entscheiden Sie sich für unseren Naturstrom und fördern Sie die Investition in regenerative Ener-giequellen. Übrigens: Unser Strom erhält keinen Atomstrom.“

Im Zuge einer Bürgeranfrage von Peter Rosenbaum (BIBS) in der Ratssitzung am 6.12.2016 bestätigte die Verwaltung u. a., dass BS|Energy in größerem Umfang Atomstrom einkauft. Finanzdezernent Christian Geiger beziffert in seiner Stel-lungnahme an die Rats-Fraktionen vom 29.11.2016 den Kernenergie-Anteil von BS|Energy auf 12,1%. Damit sorgt der zu 25,1% stadteigene Betrieb für den Weiterbetrieb von Atomkraftwerken.
Dagegen hatte der Rat vor 5 Jahren in seiner Sitzung am 13.12.2011, also nach der Atomkatastrophe von Fukushima, einen Beschluss zum vollständigen Verzicht auf Atomstrom gefasst. Auch BS|Energy war ausdrücklich in den Ratsbeschluss einbezogen worden. Der Oberbürgermeister ist dort Aufsichtsratsvorsitzender, die Ratsherren Bratmann (SPD) und Wendroth (CDU) sind Aufsichtsrats-Mitglieder.

Zaunklage: Noch immer nicht alle Zeugen gehört, aber Entscheidung angekündigt

" Pressemitteilung "


Konstruierter Schaden zur Einschüchterung?

Heute fand der dritte Gerichtstermin zur Zaunklage statt. Zwei Zeugen von Eckert & Ziegler sagten aus.

Das Gericht hat bisher darauf verzichtet, zwei weitere Zeugen der Beklagten zu hören. Trotzdem wurde bereits der Entscheidungstermin für den 12. Januar 2017 festgelegt.

Bei der Bemessung des vermeintlichen Schadens wurde wieder nicht auf die Illegalität des Zaunbaus eingegangen. Der Zaun war anfänglich höher als 2m und hätte einer Genehmigung bedurft, die nicht vorhanden war. Außerdem wurde ein Bereich des Geländes eingezäunt, der nicht eingezäunt werden darf. Damit wurden von Eckert & Ziegler einmal mehr Fakten geschaffen.

Die Firma investiert ein Vielfaches der eingeforderten Schadensersatzforderung von 1500,- € für ihre Anwälte in diesem Gerichtsverfahren. Da liegt der Verdacht der Einschüchterung nahe.

Eckert & Ziegler und die ortsansässigen Firmen GE Healthcare und Buchler gehen gerichtlich auch gegen die Stadt Braunschweig vor. Sie klagen gegen den neu aufgestellten Bebauungsplan, der eine Produktions- und Kapazitätserweiterung zur Verarbeitung radioaktiver Stoffe ausschließen soll.

Der erste öffentliche Gerichtstermin hierzu findet am 15. Dezember beim Oberverwaltungsgericht in Lüneburg statt.

Wir erwarten, dass die Stadt Braunschweig den neuen Bebauungsplan hartnäckig gegen die Atomfirmen verteidigt, auch wenn die BISS der Ansicht ist, dass die Stadt Braunschweig ihre Möglichkeiten zur Verbesserung der Lebensqualität darin hätte stärker einbringen müssen.

 

BISS e.V. | Bürgerinitiative StrahlenSchutz Braunschweig

 

 

Viva con Agua wird 10 Jahre alt - und das wird gefeiert!

 Seit 10 Jahren setzen sich engagierte Menschen bei Viva con Agua dafür ein, dass Menschen auf der ganzen Welt Zugang zu sauberem Trinkwasser bekommen. Gemeinsam mit dem starken Kooperationspartner Welthungerhilfe an unserer Seite.

In Braunschweig gibt es seit Januar 2014 eine eigene Crew . Durch ganz viel Eigeninitiative und der Unterstützung u.a. von Alba, dem Summertime in Wolfenbüttel, der Geschäftsstelle der New Yorker Lions, der Aktion Ferien in Braunschweig und der Luke 6 konnten wir uns in den letzten Jahren in Braunschweig gut etablieren.

Letzte Zeugenanhörung in der Zaunklage am 1. Dezember

Mit einer Mahnwache startet der vorerst letzte Gerichtstermin in der Zaunklage. Bei der letzten Zeugenanhörung in der Schadensersatzklage von Eckert & Ziegler gegen Teilnehmer*innen einer BISS Demo erbrachten einige Zeugenaussagen kein genaues Bild der Situation am 17. Juni 2015 während der Demo gegen den illegalen Zaunbau. Auch waren immer noch nicht alle Zeugen gehört worden.

Am kommenden Donnerstag, dem wahrscheinlich letzten Gerichtstermin vor dem Urteil, werden die noch ausstehenden Zeugen gehört. Es geht um 1500,- € Schadensersatz, die Eckert & Ziegler fordert. Darum haben bereits einige UnterstützerInnen Spenden gesammelt und der  Rechtshilfefonds Strahlenschutz e.V. seine finanzielle Hilfe zugesagt. Eine halbe Stunde vor dem Gerichtstermin findet eine Mahnwache vor dem Amtsgericht statt.

Ort:  Amtsgericht Raum E06, An der Martinikirche 8, 38100 Braunschweig, Zeit: Mahnwache um 10 Uhr, Gerichtstermin 10:30 Uhr, 1. Dezember 2016

Notfallkühlung von Atomkraftwerken: Vorboten eines Super-Gau

 

Gestern lief es durch die Medien. Das Wasser für die Notfallkühlung der AKWs muss vorgeheizt werden, damit im Falle des Notfalls, der Druckbehälter nicht platzt. Und das gilt für viele AKWs, auch und insbesondere an unseren Grenzen. Da stellt sich doch die Frage, warum mit der wahrscheinlichen Verwüstung unseres Europa von Seiten der Politik gespielt wird. Lesen sie dazu einen Bericht in der SZ online.

Veranstaltung „Gefahren radioaktiver Strahlung – Asse im Focus“ am 23. November in der Ostfalia

 

Aufgrund der erhöhten Krebsrate in der ehemaligen Samtgemeinde Asse hatte die Wolfenbütteler AtomAusstiegsGruppe (WAAG) ein Gesundheitsmonitoring und eine Gefährdungsanalyse gefordert.

Der Kreistag hat das Thema aufgegriffen und für Februar 2017 eine öffentliche Fachkonferenz in Aussicht gestellt. Da die Meinungen der Fachleute z. B. zu Grenzwerten sehr unterschiedlich sind, ist die WAAG der Meinung, dass auch Wissenschaftler von kritischen Organisationen wie z. B. von der Gesellschaft für Strahlenschutz und der Vereinigung „Ärzten in sozialer Verantwortung“ (IPPNW) teilnehmen sollen. 

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