" Langer Tag der StadtNatur" auch in Braunschweig!

"Pressemitteilung"

Auf Wunsch der BIBS-Fraktion sollte im kommenden Jahr auch in Braunschweig ein „Langer Tag der StadtNatur“ durchgeführt werden. Dafür möge die Stadtver-waltung Braunschweiger Umweltverbände, Einrichtungen und Interessierte zu einem „Runden Tisch StadtNatur in Braunschweig“ einladen, um Organisation und Durchführung vorzubereiten.
Seit 2007 veranstaltet die Stiftung Naturschutz Berlin einmal im Jahr den „Langen Tag der StadtNatur“ und stellt dabei die Artenvielfalt Berlins in den Blickpunkt. Hierbei finden 400 bis 500 Veranstaltungen an mehr als 150 Orten im ganzen Stadtgebiet statt, die von über 20.000 Besuchern jährlich besucht werden.
„Gerade mit Blick auf Braunschweigs Mitgliedschaft im ‚Bündnis für biologische Vielfalt‘ wäre eine solche öffentlichkeitswirksame Veranstaltung eine gute Möglichkeit, die Wahrnehmung für Natur und Umwelt zu erhöhen: „Neben der stärkeren Beachtung bei Bauprojekten und einer genaueren Dokumentation der Artenvielfalt kann so auch das Bewusstsein für ein Mehr an Stadtgrün gestärkt werden. “ erklärt BIBS-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Büchs. „Angesichts so vieler Baumfällungen in jüngster Zeit ist die Botschaft ‚Stadtnatur ist vor Deiner Haustür!‘ ein Schritt in die richtige Richtung.“

AfD = Atompartei für Deutschland

Historisches Anti-Atom-Label

Es war Anno 1973 im Hotel Kaiserhof zu Brunsbüttel. Die Atomindustrie hatte geladen, um die Bevölkerung über den Siedewasser- Atomreaktor aufzuklären. Die Frage nach dem Atommüll war damals geklärt - so schien es. Atommüll sollte in Glas eingeschmolzen, in sog. Kokillen, und dann im Meer oder in geschlossenen Bergwerken versenkt werden. Zum Schluss der Veranstaltung stand ein etwas verzottelt wirkender junger Mann auf, ging zum Mikro und sagte: "Ich habe von all dem nichts verstanden, aber ich weiß, dass es nicht gut für die Menschen ist und ich weiß, dass viel Geld damit verdient werden soll."

Es zeigt sich schon lange - der Pannenreaktor Brunsbüttel ist längst abgeschaltet und wartet auf die Demontage -, dass der junge Mann recht hatte. Atomkraft ist gegen die Menschen gerichtet, gegen das Leben, das wir nicht geben können. Allein diese Erkenntnis reicht, die Atomkraft zu verurteilen.

Mit der AfD, die nicht für Deutschland politisch arbeitet, sondern gegen unser Land agiert, haben wir nun wieder eine Partei, die für die Atomkraft eintritt. Und damit gegen das Leben, also gegen die lebendige Zukunft agiert. Was sind das für Menschen in der AfD und in den anderen rechtspopulistischen Parteien der Welt, die eher mit dem Tod einen Packt schließen als mit dem Leben und die eher ängstlich nach hinten sehen anstatt die Zukunft mit zu gestalten? Was sind das für Menschen, die Deutschland lieber vergiften und ruinieren wollen, als es pfleglich zu behandeln. Sie geben vor für Deutschland zu handeln, doch tun genau das Gegenteil.

Lesen Sie hier in Kontext: "Neue Freunde der Kernkraft"

 

Stadt muss handeln, Stresstest bietet Chance auf gute Gründe - Kurzanalyse zum OVG-Urteil -

         Mit diesen guten Gründen, kann das Geschäftsfeld Atommüllagerung, Atommüll,- schrott verbrennung und zerstücklung (Volumenreduzierung) in Braunschweig noch eingedämmt werden.

Zusammenfassung:

Das Gericht bestätigt in der Urteilsbegründung, es „kann angemessen sein, vorhandene Nutzungen auf den Bestand zu reduzieren. Dies setzt jedoch voraus, dass gewichtige Belange auf der anderen Seite dies zwingend erforderlich machen. (S. 21, Abs. 2).

Folgerichtig bemängelt das Gericht, dass sich die Stadt alleine auf das „Restrisikogutachten“ des Öko-Instituts stützt und Feststellungen fehlen, die konkret das Gewicht dieses Belangs belegen. Vielmehr ergäben sich aus dem Risikogutachten „keine Einzelheiten oder belastbare Fakten, die das Risiko eines Schadenseintritts sowohl hinsichtlich der Eintrittswahrscheinlichkeit als auch des Schadensausmaßes beschreiben“. Es hätte „jedenfalls eine Berechnung zu erwartender Werte auf der Grundlage der strahlenschutzrechtlichen Genehmigungen durchgeführt werden können, aus der sich Maximalwerte einer Strahlenbelastung außerhalb des Betriebsgeländes ergeben könnten“ (S. 22). „Soweit das Gutachten auf die Ergebnisse des „Stresstests“ der Entsorgungskommission Bezug nimmt, fehlt es ebenfalls an belastbaren konkreten Feststellungen.“ „Weder Eintrittswahrscheinlichkeit eines Schadens durch Flugzeugabsturz noch Absehbarkeit eines daraus folgenden Schadensumfangs werden angesprochen“. “Ohne die empfohlenen weiteren Schritte der Prüfung [...] lässt sich auch für die von der Antragsgegnerin vorzunehmende Gewichtung des Risikos aus dem Stresstest ein Anhaltspunkt für eine konkrete Gefährdung nicht erkennen.“ (S. 23).

Schönheitswettbewerb der Balkone: Ein Ritual von vorgestern

 

Quelle: BUND

Der alljährlich wiederkehrende Schönheits-Balkonwettbewerb steht auch in diesem Jahr wieder an. Es ist einfach ein schöner Wettbewerb, der Herzen und Geldbörse öffnet. Schließlich geht es um Blumen, und wer mag die nicht. Sie sind Symbol für Reinheit, das Schöne schlechthin. Sie stehen für das "Natürliche", was immer das auch sei. Ja, bei manchen Pflanzenarten, wie die rote Rose, steht sie gar für immerwährende Liebe. Insofern tut Herr Jonscher von der BZ recht, wenn er alljährlich vom Schönheitswettbewerb des Stadtmarketings mit der Baugenossenschaft berichtet. Ein Wohlfühlthema! Miesepetrige Kritik ist nicht angebracht. Sicher nicht, aber vielleicht einige zarte Hinweise, der zarten Blüten angemessen.

Nein, ich will nicht kritisieren, aber auf einige durchaus wichtige Dinge hinweisen, die bei einer Bewertung des Balkons einfließen sollten, zumal Schönheit relativ ist. Was fehlt ist die Bewertung der umweltgerecht gekauften und gepflegten Blumen- und Blütenpracht. Da stehen Fragen an wie:

Kein atommüllverarbeitendes Gewerbe ins interkommunale Gewerbegebiet Stiddien-Geitelde-Timmerlah!

"Pressemeldung"
Zur jüngst in der Braunschweiger Zeitung zu lesende Pressemitteilung der SPD erklären der stellvertretende Bezirksbürgermeister von Timmerlah-Geitelde-Stiddien Niels Salveter und Klaus Werner (BIBS):
„Wir sind erstaunt darüber, dass uns unterstellt wird, mit Un- bzw. Halbwahrheiten zu arbeiten. Noch erstaunter sind wir darüber, dass Herr Dobberphul (SPD) von der Verwaltung ein klares Statement haben möchte, dass keine atommüllverarbeitenden Betriebe in dem geplanten interkommunalen Gewerbegebiet angesiedelt werden. Denn der Rat hatte in seiner Sitzung vom 03.05.2016 den Grundsatzbeschluss zur Ansiedlung des interkommunalen Gewerbegebietes gefasst. Der Forderung eines Antrags der Linken (16-02154), die Ansiedlung von atomaffinem Gewerbe von vornherein auszuschließen, folgte die Mehrheit des Rates damals nicht. Denn insbesondere die SPD mit Herrn Dobberphul bezweifelte, ob eine solche Einschränkung eines Gewerbegebietes überhaupt möglich sei. Jetzt tut Dobberphul so, als handele es sich um unumstößliche Fakten.

Asse II: Durch geplante Verfüllmaßnahme droht Flutung des Atommülls

"Pressemitteilung"

Der zweifelhafte Umgang des Bundes mit seinem gescheiterten Atommüll-Lagerort Asse II lässt nichts Gutes für die Auswahl eines Standortes für
wärmeentwickelnden Atommüll erwarten.
Bürgerinitiativen an der Asse sorgen sich um die weitere Entwicklung im Atommüll-Lager Asse II bei Wolfenbüttel. „Hier wird anscheinend nicht nachdem Stand von Wissenschaft und Technik gearbeitet, obwohl im Bergwerk Asse II ca. 50.000 Kubikmeter Atommüll und außerdem hochgiftige Stoffe lagern“, kritisiert Christiane Jagau vom BUND. In Asse II befinden sich u.a. ca. 28 kg Plutonium, ca.102 t Uran, ca. 87 t Thorium, Kernbrennstoffe und ca. 500 kg Arsen.
In den nächsten Monaten will das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) einen Stollen auf der 750 m-Sohle mit Sorelbeton verfüllen, die '2. südliche Richtstrecke
nach Westen'. Dieser Stollen führt vor den verschlossenen Atommüll-Kammern entlang. Der Asse II-Koordinationskreis der Bürgerinitiativen, Gruppen und
Einzelpersonen, die sich gegen die Flutung von Asse II engagieren, wendet sich gegen die geplante Verfüllung.

Gruene Stellungnahme: „Luftreinhaltung auf dem Bohlweg“

"Pressemeldung"

Wir freuen uns darüber, dass die einfache Maßnahme, auf dem Bohlweg eine Fahrspur an der Einmündung des Steinwegs für den PKW-Verkehr zu sperren, auch im nächsten Jahr weitergeführt werden soll. Wenn dadurch die Schadstoffbelastung der Atemluft so erfolgreich reduziert werden kann, sollten wir dringend prüfen, an welchen weiteren Stellen in der Stadt eine Verkehrsreduzierung sinnvoll ist. Verwaltung und Politik dürfen nicht nur auf die Einhaltung von Grenzwerten an ausgewählten Messstellen zielen, sondern müssen alles dafür tun, die Emissionen in der Stadt insgesamt zu minimieren. Wir unterstützen deshalb vor allem auch die Förderung der umweltfreundlichen Verkehrsmittel, insbesondere des Fahrrades und der Stadtbahn.“

 Der Planungs- und Umweltausschuss (PlUA) wird am 15.03.2017 über die genannte Beschlussvorlage entscheiden – nach einer Vorberatung im Bezirksrat Innenstadt am 14.03.2017.

Beschlußvorlage

 

 

BISS e.V. offener Brief zum PLUA am 2017-03-15

- OFFENER BRIEF -


An den
Oberbürgermeister Ulrich Markurth
und den Rat der Stadt
Braunschweig


Nicht-Öffentliches Gespräch mit Eckert & Ziegler im Planungs- und Umweltausschuss der
Stadt Braunschweig, Forderung der BISS zu einem ehrlichen Moratorium


Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Ratsmitglieder,

die kommende Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses am 15.3.2017 plant das für Braunschweig zentrale Thema zur Nuklearfirma Eckert & Ziegler in einer Nicht-Öffentlichen Sitzung zu behandeln.
Die BISS ist der Meinung, dass aufgrund der grundsätzlichen Bedeutung dieser Problematik eine große Transparenz/Öffentlichkeit notwendig ist. Der Vorstand der BISS betont: „Zu der Erlaubnis-Diskussion einer Atommüll-Drehscheibe und einer Legalisierung eines Atommüllzwischenlagers im Braunschweiger Stadtgebiet darf es keine Gespräche hinter verschlossenen Türen geben.“
Genau dies ist jedoch derzeit geplant, da die direkten Gespräche mit Eckert & Ziegler in einem Nicht-Öffentlichen Teil der Sitzung stattfinden sollen. Die BISS fordert daher auf, die gesamte Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses und somit auch die Gespräche mit Eckert & Ziegler öffentlich stattfinden zu lassen.
Die BISS unterstützt die Forderung nach einem Moratorium, wenn es hilft neue Erkenntnisse berücksichtigen zu können – wie wiederholt gefordert, den Stresstest.
Diese Erkenntnisse für den Standort Braunschweig-Thune aus dem seit 2013 geforderten Stresstest des Beratungsgremiums der Bundesregierung (ESK) müssen geschaffen werden und die Grundlage für eine Umsiedlung oder andere Handlungsoptionen bilden. Erst dieses Ergebnis erlaubt eine vernünftige Entscheidung über die Erlaubnis zum Bau einer Atommüll-Verarbeitungshalle neben Wohnen, Schulen und KiTas.

Mit freundlichen Grüßen

BISS e.V. Dr. Thomas Huk Peter Meyer
1. Vorsitzender 2. Vorsitzender

Japanische Zeitzeugin bei der 16. Mobilen Atomaufsicht

"Pressemitteilung"

Zur "Mobilen Atomaufsicht" am Vorabend des sechsten Jahrestages der Katastrophe in Fukushima berichtet die Zeitzeugin Shinoba Katsuragi über die aktuelle Situation in Japan. Shinoba Katsuragi lebte während der Katastrophe von Fukushima in Osaka und half Menschen, die aus Fukushima geflüchtet waren. Vor einigen Jahren ist die Dolmetscherin nach Mühlheim an der Ruhr umgesiedelt. Die Aufklärung über die Folgen der Reaktorkatastrophe ist ihr ein wichtiges Anliegen. Im Rahmen der diesjährigen „Europäischen Aktionswochen für eine Zukunft nach Tschernobyl und Fukushima“ ist sie zusammen mit Takashi Kunimoto, sowie Klaudzija und Adam Varanets aus Weißrussland in der Region Braunschweig als Zeitzeugin unterwegs.

Ansprechpartner für die Aktionswoche ist Paul Koch: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Treffpunkt 17.00 Uhr SZ-Bleckenstedt, unter der Brücke Industriestraße Nord
Für Rückfragen: Ludwig Wasmus 05341 / 63123

Diskussion um vermeintlichen Atommüll soll Klarheit bringen

"Pressemitteilung"

Die geplante Ansiedlung eines interkommunalen Gewerbegebiets zwischen Braunschweig und Salzgitter besorgt die Anwohner vor Ort. Deutlich wurde dies nicht zuletzt durch die Berichterstattung der Braunschweiger Zeitung um einen Informationsabend, zu dem die Bezirksratsfraktionen von CDU und BIBS eingeladen hatten. „Grundsätzlich ist es absolut begrüßenswert, die Menschen vor Ort zum Mitdiskutieren einzuladen“, sagen Manfred Dobberphul, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Braunschweig und Annette Schütze, Mitglied im Wirtschaftsausschuss. „Nur wurde zuletzt deutlich, dass hier gerade auf Bezirks-ratsebene teilweise mit Un- und Halbwahrheiten argumentiert wird. Wir finden, dass diese Diskussion nun endlich versachlicht werden muss.“ Entsprechend wird die SPD-Ratsfraktion zur kommenden Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses am 15. März eine Anfrage stellen.

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