Neuer Anlauf für die Stadtbahn?

Die Detailaufnahme zeigt in Rot die mit höchster bzw. hoher Priorität bewerteten Trassen, enthalten sind auch alternative Führungen (dünn gestrichelt). Foto: S. Vockrodt

Vor gut einem Jahr sorgte eine so genannte Standardisierte Bewertung" zur geplanten Stadtbahnerweiterung in Volkmarode für einen kleinen Eklat, in dessen Folge der Rat die Stadtverwaltung mit der Ausarbeitung eines „Stadtbahnkonzepts" beauftragte. Im September forderte man Bürgerinnen und Bürger der Stadt zur Mitarbeit auf, mehr als 50 Vorschläge gingen bei Stadtbaurat Leuer und seinen Mitarbeitern ein, zum Teil außerordentlich detailliert.

Finanzausschuss votiert für Reparatur der "Horten-Rolltreppen"


Geschlossene Rolltreppen im Hortentunnel

Die BIBS-Fraktion gratuliert dem Stadtbezirksrat Innenstadt zu seinem Antrag zur Reparatur der Rolltreppen, der nun im Finanzausschuss am 28. November 2013 doch noch eine späte Mehrheit gefunden hat. Das CDU-Abriss-Ansinnen hingegen wurde im Ausschuss abgelehnt.

PM: Zentrenkonzept Einzelhandel: Bedenken der Verbände berücksichtigen

Zentrenkonzept Einzelhandel: Bedenken der Verbände berücksichtigen - Beschlussfassung des Rates vertagen

Nach dem Willen der Stadtverwaltung soll der Rat am 17. Dezember 2013 eine erneute Veränderung des Zentrenkonzepts Einzelhandel beschließen. Im Jahr 2013 wäre dies - nach der Entscheidung über den "BraWo-Park" am Hauptbahnhof - bereits die 2. Aktualisierung größeren Ausmaßes. Konkret geht es nun um zwei Projekte, zum einen um die Planungen für einen "Businesspark" auf dem Gelände der früheren Heinrich-der-Löwe-Kaserne in Rautheim, zum anderen um die Planungen für einen Verbrauchermarkt auf dem Gelände des heutigen Verlagshauses an der Hamburger Straße.

Flächennutzungsplan „BraWo-Park" für nichtig erklärt

Die BIBS-Fraktion kritisiert nachdrücklich das Verfahren zur Realisierung des so genannten „BraWo-Parkes" am Hauptbahnhof: nachdem der Rat am 27.08.2013 die 103. Änderung des Flächennutzungsplans „Berliner Platz Nordost" beschlossen hatte, erklärte die nach dem Baugesetzbuch (BauGB) für die Genehmigung zuständige Regierungsvertretung diese Änderung des Planes für nicht genehmigungsfähig, da die Lärmproblematik im Verfahren nicht ausreichend behandelt wurde. Nun soll der Rat am 12.11. erneut über einen nachgebesserten Plan abstimmen.

"Nichts ist gut in ..." Riddagshausen

Das Erbe der Braunschweiger Bürger soll verschenkt werden.

 Stiftskirche soll wahrscheinlich verschenkt werden. Zustimmung von kirchlichen Gremien fehlt noch.

Weitestgehend ist man sich einig bei den Entscheidungsträgern. Etwa zehn historisch wertvolle Objekte und auch Flächen sollen den Eigentümer wechseln - durch Schenkung. Verschenkt von der Stadt Braunschweig und der Landeskirche an die "Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz". Jahre hat man verhandelt, doch nun soll alles sehr schnell gehen. Warum eigentlich? Kann das jemand erklären?

Gerichtsverfahren Abwassergebühren Teil III: Die kostendeckende Finanzierung der Stadtentwässerung in Braunschweig durch Beiträge von 1888 bis 1961, durch Gebühren seit 1962.

Anlässlich des Gerichtsverfahrens über Abwassergebühren am 24.09.2013 - Teil III: Die kostendeckende Finanzierung der Stadtentwässerung in Braunschweig durch Beiträge von 1888 bis 1961, durch Gebühren seit 1962.

(Teil I: Abwassergebühren: Berufungsverfahren des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg findet am 24. September in Braunschweig statt)

(Teil II: Einrichtung und Ausbau der Braunschweiger Stadtentwässerung im ausgehenden 19. Jahrhundert.

Als gesamtstädtische Aufgabe war die Entwässerung als Vorsorgeeinrichtung zunächst dem öffentlichen Gesundheitswesen zugeordnet und auch der allgemeine Haushalt war an den Kosten für Bau, Unterhalt und Betrieb des Abwassersystems beteiligt. Mit dem am 1. April 1888 in Kraft tretenden Stadtentwässerungsstatut wurde verfügt, dass eine vom allgemeinen Haushalt getrennte Kanalbaukasse dafür eingerichtet wurde, die - kostendeckend - sowohl für den Bau als auch für Unterhalt und Betrieb des Entwässerungssystems aufkam und zu 2/3 von den angeschlossenen Hauseigentümern, zu 1/3 vom allgemeinen Haushalt der Stadt gespeist wurde. Weiter

AAI fordert: Öffnet die Tore der Bruchstraße

Braunschweig, 13. September 2013: Neues Nutzungskonzept statt Rotlichtmilieu – Kultpotenzial des Friedrich-Wilhelm-Viertels stärker herausstellen

 Visualisierungeiner neuen Zugangsmöglichkeit zur Bruchstraße. (Foto: Kultviertel / Andreas Rudolph)

Das Schanzenviertel in Hamburg oder der Prenzlauer Berg in Berlin sind die großen Vorbilder für das Friedrich-Wilhelm-Viertel in Braunschweig. Bis das Kultviertel sein fraglos vorhandenes Kultpotenzial tatsächlich ausschöpft, ist noch ein weiter Weg zu gehen. Wie der Masterplan dafür aussehen könnte, darüber informierten sich rund 100 Gäste beim Informationsabend des Arbeitsausschuss Innenstadt Braunschweig e. V. (AAI), der  am vergangenen Mittwoch in einem Leerstand im Friedrich-Wilhelm-Viertel stattfand. AAI-Vorsitzender Volkmar von Carolath sicherte der Interessengemeinschaft Friedrich-Wilhelm-Viertel bei der Entwicklung volle Unterstützung zu und ergriff Initiative. „Öffnet die Tore der Bruchstraße“, forderte er Politik und Stadtverwaltung auf. Weiter

Lügt die Verwaltung beim Bohlwegtunnel?

Die Stadt hat entschieden die geschlossenen Rolltreppen im Bohlwegtunnel nicht wieder in Betrieb zu nehmen, denn das sei mit 1,7 Mio Euro viel zu teuer. Es zeigt sich, dass diese Zahl der Verwaltung falsch ist. Es zeigt sich damit auch, dass durch diese falsche Zahl anscheinend gegen den Bürgerwillen Politik gemacht wird. Und die Braunschweiger Zeitung berichtet einfach, ohne die sogenannten Fakten des Finanzdezernenten Stegemann  zu hinterfragen. Bleibt die Frage, wenn gelogen wird: warum?

Hier baut die Verkehrt-AG! oder: Braunschweiger Fahrgast-Mobbing?

 

Seit Ferienbeginn arbeitet die Braunschweiger Verkehrs-AG einige erneuerungsbedürftige Gleisanlagen auf. Wie in letzter Zeit üblich, legt man die betreffenden Strecken dazu still und richtet Ersatzverkehr mit Bussen ein. Betroffen sind in diesem Sommer die Linien M1, 2, M3 und M5, lediglich die 4 fährt auf ihrer seit März bestehenden Umleitung über Kennedyplatz.

Wer jetzt also von der Weststadt oder aus dem Süden in die Innenstadt will, ist nun auf Busse angewiesen. Ab Hauptbahnhof (Linie M1 bzw. 2) und Friedrich-Wilhelm-Platz (Linie M3) besteht dann Anschluss an die Tram, die nach normalen Fahrplan verkehren soll.

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