Feuerwehrbedarfsplan – wie geht es weiter?

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SPD-Fraktion fragt zum Brandschutz im Westen, zu Wärmebildkameras und zur Flughafenfeuerwehr an.
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Braunschweig setzt sich für einen besseren Brandschutz im Westen der Stadt ein. Bei nur einer Enthaltung und zehn Ja-Stimmen nahm der Feuerwehrausschuss in seiner vergangenen Sitzung am Mittwoch, 7. Juni einen Prüfauftrag der SPD-Fraktion an, der klären soll, inwieweit die Zusammenarbeit von THW und Freiwilliger Feuerwehr im Westen verbessert werden kann. „Auch die mögliche Einrichtung eines hauptamtlichen Feuerwehrstandorts sollte dabei von der Verwaltung berücksichtigt werden“, erklärt SPD-Ratsherr Matthias Disterheft, Vorsitzender des Feuerwehrausschusses. Die Optimierung des Brandschutzes im Westen Braunschweigs ist Teil des von der SPD initiierten Feuerwehrbedarfplans, der im Frühjahr vom Rat beschlossen wurde.
Auf seine Umsetzung ging die SPD-Fraktion im Feuerwehrausschuss auch mit vier weiteren Anfragen ein. So erklärte die Verwaltung beispielsweise, dass in der zweiten Jahreshälfte 2017 in Abstimmung mit den zuständigen Gutachtern die Anschaffung neuer Wärmebildkameras für die Ortsfeuerwehren erwogen wird. „Dies begrüßen wir sehr“, so Disterheft. „Wärmebildkameras können den Erfolg eines Einsatzes und vor allem die Sicherheit der Feuerwehrkräfte signifikant erhöhen. Dies haben die bereits bestehenden Wärmebildkameras bewiesen.“ Etwa 90.000 Euro würde es kosten, alle 30 vorhandenen Ortsfeuerwehren mit diesen Kameras auszurüsten.

Grüne wollen Ackerhofportal wieder aufstellen lassen

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Die GRÜNEN im Stadtbezirksrat Innenstadt wollen das Ackerhofportal wieder aufstellen lassen. Noch bis 1971 stand dieses Bauwerk am Eingang zum Magniviertel und bildete dort einen markanten Punkt im Stadtbild. Das Portal ist einem römischen Triumphbogen nachgebildet und im 18. Jahrhundert als Eingang zum Schlossgarten errichtet worden. Durch den Bau der Georg Eckert-Straße Anfang der siebziger Jahre wurde der ursprüngliche städtebauliche Bezug in Verbindung mit der Friesenstraße und dem Ackerhof zerstört. In Folge dessen wurde das Portal abgebaut und ist bis heute im städtischen Bauhof eingelagert.

 

Foto: Die Grünen/Ackerhofportal 1893 aus Wikipedia

SBK-Präsident Dr. Gert Hoffmann verliert „Saubermann-Image“

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BIBS-Logo.svgHohe Summen für Geburtstagsfeier und Luxusübernachtungen: SBK-Präsident Dr. Gert Hoffmann verliert „Saubermann-Image“

„Man gönnt sich ja sonst nichts“: Der Landesrechnungshof (LRH) rügt erneut die Hofhaltung der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz (SBK) nach Gutsherrenart. Der SBK-Präsident und ehemalige Oberbürgermeister der Stadt Braunschweig, Dr. Gert Hoffmann, gerät dabei erstmals direkt ins Visier der Kontrollbehörde: Er habe seine Sekretärin, die ihn in seiner Funktion als SBK-Präsident unterstützen sollte, auch privat eingesetzt, rügt der LRH auf S. 122:
„Der LRH stellte fest, dass der Präsident die Sekretariatskraft nicht nur für dienstliche, sondern auch für private Zwecke im Zusammenhang mit Reisebu-chungen, der Bearbeitung persönlichen Schriftverkehrs sowie für Terminvereinbarungen in eigenen Angelegenheiten einsetzte. Zudem unternahm der Präsident Dienstreisen, bei denen der Bezug zu seinen Repräsentationsaufgaben für die Stiftung nicht immer erkennbar war.“ http://www.lrh.niedersachsen.de/themen/jahresberichte/jahresbericht-aktuell-154345.html

„Darüber hinaus veranstaltete die Stiftung im Jahr 2011 anlässlich des 65. Geburtstags ihres Präsidenten eine als ‚Stiftungssymposium‘ bezeichnete Festver- anstaltung im Braunschweigischen Landesmuseum. […] Die Stiftung belastete für diese Veranstaltung die Haushaltsstelle „Dienstleistungen Außenstehender“ des Kloster- und Studienfonds mit 4.400 €.“ (Seite 122f.)

Grüne wollen grüne Stadt

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Mit einem weiteren Antrag zur nächsten Ratssitzung will die grüne Ratsfraktion die Begrünung der Stadt weiter vorantreiben. Unter dem Titel "Urbanes Grün" fordert sie die Verwaltung auf, zu prüfen, wie die Gebäude in der Stadt zu grünen Gärten werden können.

"Die Möglichkeiten der Bepflanzung von Fassaden und Dächern sind in Braunschweig bei weitem nicht ausgeschöpft", erklärt dazu der Vorsitzende der Ratsfraktion und des Grünflächenausschusses, Dr. Rainer Mühlnickel. Bis 2002 habe es in Braunschweig einen Fördertopf für solche Vorhaben gegeben, aber leider sei auch dieser der Haushaltskonsolidierung zum Opfer gefallen. Die Stadt müsse hier zur Verbesserung der Luftqualität und des Stadtklimas mehr tun als bisher.

BIBS-Impuls erfolgreich: Umweltfreundliche Busse für Braunschweig

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https://upload.wikimedia.org/wikipedia/de/thumb/0/0c/BIBS-Logo.svg/320px-BIBS-Logo.svg.pngDurchbruch für die Weiterentwicklung des ÖPNV in Braunschweig: CDU, SPD und BIBS-Fraktion haben sich für die Ratssitzung am 20.06.2017 auf einen gemeinsamen Antrag verständigt.
Parallel zum Stadtbahnausbaukonzept soll eine Umstellung des Busverkehrs auf alternative Antriebstechniken bis zum Jahr 2030 angestrebt werden, „denn es reicht nicht aus, nur bei der Stadtbahn auf umweltfreundlichen Antrieb (Elektroantrieb mit Ökostrom) zu setzen, es aber bei dem großen Rest des (Bus-)Linienbetriebs beim umweltschädlichen Dieselantrieb zu belassen. Zukunftsfähig ist der ÖPNV in Braunschweig erst, wenn alle Verkehrsmittel auf umweltfreundliche Antriebstechniken umgestellt sind,“ sagt BIBS-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Büchs.

In Zusammenarbeit mit verschiedenen Forschungseinrichtungen, die alternative Antriebstechniken entwickeln, soll insbesondere auch auf eine Umstellung des Braunschweiger Busnetzes auf Fahrzeuge mit erhöhtem CO2-Einsparpotential hingewirkt werden.
„Wir freuen uns, dass mit unserem Vorstoß zur Ratssitzung am 21.02.2017, die Umstellung des Busnetzes auf einen möglichen Betrieb von E-Bussen für das Jahr 2030 zu untersuchen, nun mit den anderen Fraktionen ein Antrag zur Abstimmung gestellt wird, mit dem der Einsatz aller Verkehrsarten des ÖPNV optimiert werden kann“, erklärt Wolfgang Büchs. „Endlich wird in Braunschweig ohne Vorfestlegung neutral und ergebnisoffen geprüft, wie ein zukunftsfähiger und nachhaltiger ÖPNV in Braunschweig zu erreichen ist.“
Der gemeinsame Antrag wird erstmals im Planungs- und Umweltausschuss am 07.06.2017 vorberaten. Der Rat am 20.06.2017 soll entscheiden.

 

1. Straßenfest für den Erhalt der Nordstadtoase gut besucht

Pressemitteilung - Braunschweig, 27. Mai 2017

https://www.magentacloud.de/share/9-ja.gd5or (Fotogalerie)

Über 300 Interessierte sind am vergangenen Sonntag bei schönstem Frühlingswetter der Einladung der Bürgerinitiative Nordstadt gefolgt. Auf der Wiese zwischen Sporthalle der Neuen Oberschule (NO) und Straßenbahnwendeschleife Ottenroder Straße gab es ein bunte Mischung aus Infoständen, Kaffee und Kuchen, Straßentheater, Angeboten für Kinder und Live-Musik. Alle Generationen waren vertreten. Sehr viele Menschen kamen mit dem Fahrrad oder zu Fuß aus der direkten Nachbarschaft. Nicht wenige Menschen erfuhren erst jetzt, das der gern gemachte Spaziergang durchs Grüne, vorbei an Gärten und Weideland, alles andere als eine gesicherte Zukunftsperspektive hat. 1, 2

Was nicht passt, wird passend gemacht: Jubiläumsfeiern 10 Jahre „Schloss“

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https://upload.wikimedia.org/wikipedia/de/thumb/0/0c/BIBS-Logo.svg/200px-BIBS-Logo.svg.pngDerzeit finden in Braunschweig viele Gedenkfeiern statt, die eines gemeinsam haben: Damit soll an den so genannten „Wiederaufbau des Residenzschlosses“ erinnert werden. Sei es nur eine Ausstellungseröffnung im „Schlossmuseum“, seien es Podiumsdiskussionen der IHK zum „Einzelhandel in der Innenstadt“ und der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz (SBK) zu „Wiedergewonnener Geschichte“, oder die nun am 6. Mai stattfindende Veranstaltung des Kulturinstituts, bei der dem Einzug der „Kultur“ in das Braunschweiger ECE-Center am Ritterbrunnen in der Innenstadt vor zehn Jahren gedacht werden soll: Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass im Bewusstsein der Bürgerinnen und Bürgern hier offenbar die angebliche „Schloss-Rekonstruktion“ als Glanztat und als Rettung der angeblich verfallenden und hoffnungslos verschuldeten alten Residenzstadt Braunschweig endgültig verankert werden soll.

Baugebiet „Vor den Hörsten“: BIBS-Fraktion fordert Umsetzung der zugesicherten Maßnahmen

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BIBS-Logo.svgDie BIBS-Fraktion im Stadtbezirksrat 112 Wabe-Schunter-Beberbach fordert, dass die beim Beschluss zur Realisierung des Neubaugebietes „Vor den Hörsten“ zugesicherten Maßnahmen umgehend umgesetzt werden.

Der Investor hatte sich im städtebaulichen Vertrag 2014 verpflichtet, u.a. eine Lärmschutzwand und Begrenzung am Schwimmbad zu installieren sowie den Wetterunterstand auf dem Schwimmbadgelände zu ersetzen (Ds. 13880/14).

Der Fahrradkrieg: Kampf um die Straßen - Reportage im NDR

Radfahrer als Biomasse, Nahkampf mit ein- und ausparkenden Autos, erst im toten Winkel, dann schwerletzt auf der Straße, Radfahrschutzstreifen die eher Gefährdungsstreifen sind und Radfahrstreifen … .  Doch Politiker und Verkehrsplaner behaupten: "Radfahrer sind sicher weil sie besser gesehen werden". Gefühltes Wissen trifft Realität. Bessere Sichtbarkeit verwandelt ein Fahrrad nebst Fahrer/in eben noch nicht in einen SUV. Daran ändern auch schönfärbende Werbe-Clips nichts.




Bildquelle: NDR-Screenshot

Radfahrer können sich nicht einfach mit einem Panzer verkleiden um sich dann sicherer zu fühlen und auch zu sein.
Verkehrsrowdies und RegelmissachterInnen gibt es zu Rade ebenso wie in motorbetriebenen Kraftfahrzeugen. Hier kann man sich in Rücksicht und Appellen üben, Strafzettel verteilen, ... "Umerziehung" versuchen. All das ändert an der grundsetzlichen extrem hohen Verletzlichkeit von Radfahrern - und Fußgängern - absolut nichts. Wenn radfahrbereite Menschen aus Sicherheitsgründen lieber ins Auto steigen, dann läuft in der Verkehrsplanung hierzulande gewaltig etwas falsch. All das vor dem Hintergrund zunehmender Ablenkung aller Verkehrsteilnehmer durch Telefonieren, SMS lesen ... von selbstfahrenden Fahrzeugen ganz zu schweigen.

Im NDR-Film geht es um Oldenburg, Hamburg, ... und auch um Kopenhagen. Viele Szenen der gezeigten deutschen Städten finden wir auch in der Autostadt Braunschweig. Alles keine Einzelfälle.
Ein geradezu "bewusstseinserweiternder" Film für alle VerkehrsteilnehmerInnen.

http://orig.www.ndr.de/fernsehen/sendungen/45_min/Der-Fahrradkrieg-Kampf-um-die-Strassen,sendung631726.html

Schlimmer als der „worst case“: Ein Blick auf die Einzelhandelsbilanz nach 10 Jahre „Schlossarkaden“

Vor 10 Jahren öffnete ECE ihr euphemistisch „Schloss-Arkaden“ getauftes Einkaufszentrum.

Die damaligen Befürworter des ECE - Dr. Gert Hoffmann, die IHK und die BZ - nehmen dieses Jubiläum zum Anlass, eine Einzelhandelsbilanz zu ziehen. Ihrer Auffassung nach ist diese Bilanz überwältigend positiv. Der ehemalige OB brachte die vielstimmigen, aber gleichgerichteten Aussagen seiner damaligen Mitstreiter auf den Punkt, wenn er in der Jubiläumsveranstaltung der IHK am 27.03.2017 behauptete:

„Es hat selten eine so umstrittene historische Entscheidung gegeben, die sich im Nachhinein als so segensreich erwiesen hat.“ Die Kritiker hätten sich vollständig geirrt. Als Beleg dafür verwies er auf die Zahlen, die vorlägen.

Tatsächlich lesen sich einige Zahlen - oberflächlich und in gewisser Auswahl betrachtet - nicht unbedingt schlecht.

So reichte es Henning Noske in der BZ vom 30.03.2017, einfach souverän auf die dem Artikel beigefügten Statistiken von 2006 und 2014 zu verweisen, um die einsame Kritik von IHK-Vizepräsident und Graff-Geschäftsführer Joachim Wrensch, dass das ECE den Einzelhändlern in der City geschadet hätte, scheinbar zu entkräften. Alle relevanten Zahlen, von den Mieten über die Zentralität bis zum Umsatz, haben sich von 2006 bis 2014 jedenfalls dem Anschein nach verbessert.

Kniet man sich tiefer in alle Zahlen, die zur Verfügung stehen (und nicht nur in einige Zahlen zweier Jahrgänge), und versteht sie zu lesen, so ergibt sich ein ganz anderes Bild: die alte Braunschweiger City (ohne „Schlossarkaden“) steht - davon zeugen die Zahlen - dramatisch schlechter da in den Jahren vor ECE. Und es deutet alles darauf hin, dass dies zum erheblichen Teil von der ECE-Ansiedlung bewirkt wurde.

 

Die Umsatzzahlen der alten City vor und nach ECE

Wesentliche Kennziffern für das Wohlergehen einer Einzelhandelslage sind ihr Umsatz und die Größe ihrer Verkaufsflächen.

2002/2003 belief sich der Einzelhandels-Umsatz der City laut GfK-Prisma-Gutachten[1] auf 681 Mio € - bei cirka 160 000 qm Verkaufsfläche.

2014 belief sich der Einzelhandels-Umsatz der City incl. „Schlossarkaden“ laut Comfort-Gutachten[2] auf 730 Mio € - bei cirka 185 000 qm[3] Verkaufsfläche.

Das klingt zunächst nach einer moderaten Umsatzsteigerung der City als Ganzes. Zwischen 2003 und 2014 stiegen jedoch die Verbraucherpreise inflationsbedingt um ca. 20%. Inflationsbereinigt entsprechen 730 Mio € von 2014 also ca. 610 Mio € von 2003.

Das heißt: Die City incl. ECE-„Schlossarkaden“ hatte im Jahr 2014 in Preisen von 2003 10% weniger Umsatz als die City ohne ECE im Jahr 2003.

Der Umsatz der „Schlossarkaden“ lässt sich nur schätzen; ECE hält sich bedeckt. Bei einem konservativ angenommenen Umsatz von ca. 4000 €/ qm im Jahr und 30 000 qm reiner Verkaufsfläche werden es ungefähr 120 Mio € im Jahr sein. Der Umsatz der alten City wird also 2015 bei ungefähr 610 Mio € gelegen haben. Das sind in Preisen von 2003 ungefähr 510 Mio €.

Wie gesagt erzielte die alte City 2002/2003 - auf 160 000 qm Verkaufsfläche- 680 Mio € Umsatz. Die Umsatzeinbußen der alten City 2015 liegen gegenüber 2002/2003 also - bei gleicher Verkaufsfläche - inflationsbereinigt bei ungefähr 25%.

Hat das ECE also wirklich alle Erwartungen aufs Schönste erfüllt - wie die damaligen Befürworter des ECE-Projekts während der IHK-Veranstaltung zum ECE-Jubiläum nicht müde wurden zu betonen?

Im besagten GfK-Prisma-Gutachten, auf das die Stadt damals ihre Planungen stützte, wurde die Zukunft in 3 alternativen Szenarien antizipiert:

   Im Best-Case-Szenario wurde der City incl. ECE für das Jahr 2010 ein Umsatz von 823 Mio € vorausgesagt.

   Im Worst-Case-Szenario sollte der Umsatz der City incl. ECE 2010 708 Mio € betragen.

Wie gesagt lag der tatsächliche Umsatz der City incl. ECE im Jahr 2014 in Preisen von 2002/2003
bei nur 610 Mio €.

D.h.: Der Umsatz der City incl. ECE ist heute um cirka 14% geringer als es für den schlimmsten Fall von GfK-Prisma vorausgesagt worden war.

Eigentlich kein Grund zum Jubeln.

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