Kulturfest im Jugendschutzhaus Neustadtmühle

Am Montag, dem 13.06.2016, findet im Jugendschutzhaus Neustadtmühle ab 16:00 Uhr ein buntes Kulturfest statt.

Alle weltoffenen und toleranten Menschen sind eingeladen, gemeinsam mit geflüchteten Jugendlichen, die in Braunschweig untergebracht sind, MitarbeiterInnen des Jugendschutzhauses, dem Jugendring, der Naturfreundejugend, der Jugend des Deutschen Alpenvereins, dem Bund der Deutschen Katholischen Jugend sowie weiteren Jugendverbänden, Kindern und Jugendlichen einen schönen Tag zu verbringen.

Grüne fordern: Mietspiegel erst 2018 neu erstellen!

Die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen ist dafür, die Neuerstellung des Mietspiegels für die Stadt Braunschweig - wie ursprünglich geplant - erst im Jahr 2018 durchzuführen. Im Jahr 2017 soll der Mietspiegel nach dem Willen der Grünen in Anlehnung an den Verbraucherpreisindex lediglich mit einer Steigerungsrate von 1 % fortgeschrieben werden. "Angesichts steigender Mieten und knappen Wohnraums wäre dies ein wichtiges Signal an alle Mieterinnen und Mieter, die damit für ein weiteres Jahr mehr Verlässlichkeit hätten", so Jutta Plinke, sozialpolitische Sprecherin der Grünen Ratsfraktion. "Damit schließen wir uns den Forderungen des Mietervereins an, der sich für eine Neuerstellung des Mietspiegels erst im Jahr 2018 ausgesprochen hatte."

Grüne beantragen elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge

Grüne beantragen elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge Mit einem Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit (AfSG) am 2. Juni 2016 (Donnerstag) will die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen erreichen, dass in Braunschweig eine elektronische Gesundheitskarte für Geflüchtete eingeführt wird. Abschließend wird der Rat am 21. Juni 2016 über diesen Vorschlag entscheiden.

"Für uns Grüne steht dabei das Anliegen im Vordergrund, Flüchtlingen einen schnellen und unbürokratischen Zugang zu ärztlichen Behandlungen zu ermöglichen", begründet die sozialpolitische Sprecherin Jutta Plinke diese Initiative. "Das bisherige Verfahren, nach dem vor dem Besuch eines Arztes (bzw. einer Ärztin) eine Plausibilitätsprüfung durch das Sozial- und Gesundheitsamt erfolgen muss, halten wir für nicht akzeptabel", so Jutta Plinke weiter.

Linksfraktion beantragt zweijährige Fortschreibung des Mietspiegels

Am 16.07.2014 ist der qualifizierte Mietspiegel 2014 in Kraft getreten und bis zum 30.06.2016 gültig. In der Vergangenheit wurden die qualifizierten Mietspiegel für 2 Jahre mit einer Indizierung fortgeschrieben und anschließend neu erstellt. Doch dieses Mal soll alles anders sein. Der Hausbesitzerverein Haus + Grund hatte sich geweigert, sich an der Fortschreibung zu beteiligen, weil seiner Ansicht nach eine Mietsteigerung von 1% pro Jahr ein viel zu geringer Ansatz sei. Dem ist die Verwaltung nun gefolgt und schlägt vor, dass der Mietspiegel nur für ein Jahr fortgeschrieben soll.

Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im Rat der Stadt Braunschweig, Udo Sommerfeld: „Dass der Oberbürgermeister vor Haus + Grund eingeknickt ist, halten wir für völlig falsch und haben daher den Änderungsantrag eingebracht, den Mietspiegel wie üblich um zwei Jahre fortzuschreiben. Es kann nicht sein, dass Verwaltungsspitze und Ratsmehrheiten jahrelang nichts für mehr preiswerten Wohnraum unternehmen, und nun auch noch einen Beitrag zum schnelleren Anheben der Mieten leisten wollen.

Offener Brief: AfD-Mitglied als Vertreter des Stadtelternrates im städtischen Schulausschuss

Lieber Stadtelternrat, sehr geehrte Frau Basse,

mit Bedauern musste ich während der öffentlichen Sitzung des Stadtelternrates am gestrigen Donnerstag, den 19.05.2016 erfahren, dass Ihrerseits offenbar kein Interesse besteht, sich in der oben benannten Thematik zu positionieren. Warum? Stattdessen gaben Sie offen zu, den „Ball lieber ruhen zu lassen“, da ja bald Kommunalwahlen seien. Zudem sei der Stadtelternrat grundsätzlich unpolitisch. Solange die Mitglieder des Stadtelternrates Parteien oder Gruppierungen angehörten, die nicht verboten seien, wären sie willkommen. Ich frage Sie: Könnten sich also auch Parteimitglieder der NPD bei Ihnen konstruktiv einbringen? 

In Ihren Statuten formulieren Sie, die Interessen von Elternschaft und Schülern zu vertreten: Als Vater einer Tochter an der Grundschule Comeniusschule werde somit auch ich durch den Stadtelternrat der Schulen in Braunschweig vertreten. Im Rahmen des Lehrplanes besuchte meine Tochter jüngst zum Thema „Weltreligionen“ eine Braunschweiger Moschee. Der Namensgeber „Comenius“ steht auch für bildungspolitische Chancengleichheit sozial schwacher Menschen. Im Leitbild der Schule fixiert ist ein wesentlicher Grundwert: die Toleranz. Man legt Wert auf „den achtungsvollen Umgang miteinander“. Das Gegenteil musste ich während Ihrer Sitzung erfahren.

Themenreihe Arbeit im Wandel: Arbeit in der Postwachstumsgesellschaft

Do  26.05.2016, 19.00 – 21.00 Uhr

Leitung: Axel Becker,  Bankabteilungsdirektor a. D. und Paul Koch, Sozialdiakon i.R.

Christine Ax, Ökonomin, Philosophin, Wissenschaftlerin, Autorin und Mutter, hat in Ihren letzten Publikationen immer den Blick auf das gerichtet, was nach dem Wachstum kommt. „Wachstumswahn: Was uns in die Krise führt und wie wir wieder herauskommen.“ – so der Titel des gemeinsam mit Friedrich Hinterberger verfassten Buches.

Wie also kommen wir da heraus? Ist Wachstum nun die Lösung oder das Problem und vor allem: Was heißt das für die Arbeit?

Wir brauchten Wachstum für Vollbeschäftigung, heißt es immer (noch). Was also bedeutet für die Arbeit in der kommenden Postwachstumsgesellschaft? Frau Ax wird uns Antworten geben; auch und gerade mit Blick auf Japan! Japan ist ein Land, das schon lange mit einer schrumpfenden Wirtschaft lebt. Was können wir also jetzt schon von Japan lernen? Was hat sich dort in Sachen Arbeit getan? Wird Arbeit anders verteilt, anders gedacht? Referentin: Christine Ax, Hamburg und Wien, Mitwirkende bei „DenkwerkZukunft Stiftung kulturelle Erneuerung“

Referentin: Christine Ax, Hamburg und Wien, Mitwirkende bei „DenkwerkZukunft  Stiftung kulturelle Erneuerung“

Internationaler Tag gegen Homophobie und Transphobie: Schutz für queere Flüchtlinge

Zum Internationalen Tag gegen Homophobie und Transphobie 2016 machen  PIRATEN auf die besonderen Probleme queerer Flüchtlinge und Asylbewerber in Deutschland aufmerksam.

In vielen Ländern sind Gewalt und härteste Strafen gegen queere Menschen an der Tagesordnung und damit ein Grund, ihr Heimatland zu verlassen; sie - die aufgrund von Verfolgung oder Krieg geflüchtet sind und den Weg nach Deutschland geschafft haben -  hoffen hier endlich selbstbestimmt und ohne Furcht leben zu können.

Glyphosat in aller Munde: eine Einschätzung

Das Roundup (Wirkstoff Glyphosat) ist so alt, dass auch dieser alte zweckentfremdete Trecker es schon mal gespritzt haben könnte.

Mit Glyphosat steht das wichtigste Pflanzenschutzmittel (Herbizid) weltweit zur Entscheidung in der EU an. Mit einer Nichtzulassung des Wirkstoffs in Brüssel würde der Landwirtschaft und dem Gartenbau ein bedeutender Baustein in der Produktion fehlen, weil bestimmte, auch umweltschonende, Produktionsverfahren nicht mehr möglich wären (z. B. die Minimalbodenbearbeitung vor Aussaat).

Wie wird es weitergehen mit Glyphosat? Es ist zwar Spekulation, aber solange die SPD auf ihrem "NEIN" beharrt, wird die EU nicht abstimmen lassen. Ein Kompromiss könnte erzielt werden, und könnte folgendermaßen aussehen:

Interview mit der Polizei über den Auftritt der Eintracht-Hools

Unter der Überschrift "Razzia gegen Eintracht-Hools – mehrere Festnahmen" berichtete der Braunschweig-Spiegel am 17. Mai. Der Journalist Klaus Knodt befragte zu diesem Vorfall die Polizei. Lesen sie hier das Interview auch auf pdf.

1)      Warum wurde der Polizeieinsatz im Magniviertel vom 14. 05. 2016 um 21.16 Uhr in der Pressemitteilung der Polizeidirektion Braunschweig / Polizeiinspektion Braunschweig nicht in Gänze dargestellt?

Der Einsatz wurde dem Anlass entsprechend dargestellt. Zu Einzelheiten des Herganges werden keine weiteren Angaben gemacht, um Zeugen nicht zu beeinflussen und um Wissen, welches nur der oder die potenziellen Täter haben können, nicht zu offenbaren.

2)      Warum wurde in der dazugehörigen Pressemitteilung nicht darüber Auskunft erteilt, dass im Zusammenhang mit den vermuteten Straftaten ca. 20 Polizeikräfte eine Gaststätte in der Straße Ölschlägern durchsucht und dort mehrere Personen in Gewahrsam genommen haben?

Im Rahmen der ersten Fahndung wurden mehrere Personen in einer dort befindlichen Gaststätte kontrolliert. Diese Gaststätte ist als Treffpunkt der Braunschweiger Fan-Szene bekannt. Im Rahmen der Überprüfungen kam es dann zu Ingewahrsamnahmen, die aber nicht zwangsläufig mit dem vorherigen Geschehen zu tun hatten. Ob diese Personen in das Geschehen zuvor involviert waren, wird noch ermittelt.

3)      Warum hat die Polizei lediglich mitgeteilt, dass ? ca. 30 Männer? in ?Richtung Ackerhof? flüchteten?, ohne die übrigen Fakten des Einsatzgeschehens im Zs. in der Pressemitteilung abzubilden?
 Diese Frage dürfte mit Frage 1) und 2) beantwortet sein.

4)      Wieviel Personen wurden im Zusammenhang mit den Straftaten gegen 7 Düsseldorfer Fans vorläufig festgenommen / in Gewahrsam genommen?

Insgesamt wurden 4 Personen einige Stunden in Gewahrsam genommen. Ob diese Personen im Zusammenhang mit der Körperverletzung gegen Fans aus Düsseldorf stehen, ist, wie bereits in Antwort zu Frage 2 erwähnt, noch nicht geklärt und wird weiter ermittelt.

 5)      Gegen wie viele der festgenommenen Personen wird weiter ermittelt und aufgrund welcher Straftatbestände?

Bezüglich der Straftaten wird auf die Pressemitteilung verwiesen. Nochmals der Hinweis, dass mögliche Tatbeteiligungen nunmehr ermittelt werden müssen und somit zu der ersten Frage keine detaillierte Antwort gegeben werden kann.

 6)      Da die Polizei wegen ?gefährlicher Körperverletzung? ermittelt: Welche Waffen wurden seitens der mutmaßlichen Täter eingesetzt?

 Der § 224 StGB muss nicht zwangsläufig das Mitführen einer Waffe beinhalten. Hier dürfte es vielmehr um § 224 I Nr. 4 die gemeinschaftliche Begehungsweise in Betracht kommen. Das werden die folgenden polizeilichen Ermittlungen zeigen.

 7)      Wie schwer sind die Opfer verletzt? Mussten sie dem medizinischen Dienst zugeführt werden?

Die Opfer sind leicht verletzt und wollten gegebenenfalls selbständig den Arzt zur Attestierung der Verletzungen aufsuchen.

8)      Wie viele der Verdächtigen begingen Landfriedensbruch, als sie sich der Festnahme/Ingewahrsamnahme gewaltsam widersetzten, so dass sie (Augenzeugen zufolge) von mehreren Polizeieinsatzkräften körperlich überwältigt werden mussten?

Das ist auch Bestandteil der jetzt folgenden Ermittlungen, so dass hierzu keine weiteren Angaben gemacht werden können.

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Weinmeister
SB Öffentlichkeitsarbeit

„Geschichte von unten“: die Weimarer Republik

Der Braunschweig-Spiegel veröffentlicht immer wieder Folgen von interessierenden Themen. Oft sind es Themen der Geschichte, wie beispielsweise über das Leben des Generalstaatsanwalts und Eichmannverfolgers Fritz Bauer oder über den 1. Weltkrieg auf den Feldern des Krieges in Flandern oder über Frauen in der Weimarer Zeit und anderes mehr. Manche Themen sind halt so komplex, dass sie sinnvoll nur mit den wichtigen Hintergründen zu vermitteln sind - und die brauchen mehr Platz. Um diese komplexen und auch umfassenden Darstellungen bemüht sich der Braunschweig-Spiegel.

Nun hat die Braunschweiger Bürgerin Heide Janicki sich die Mühe, und vielleicht auch die Freude, gemacht, die Geschichte der Weimarer Zeit mal "von unten", also aus Sicht der Arbeiterbewegung, zu betrachten. Dieses Vorhaben ist nicht nur zu verständlich, sondern auch hoch begrüßenswert, weil Geschichte meistens "von oben" geschrieben, gelehrt und verinnerlicht wird. Mehrere Folgen zur "Geschichte von unten" in Braunschweig sollen dem Geschichtsverständnis nun wichtige Aspekte hinzufügen. (um)

Wir betrachten die „Geschichten von unten“ als Ergänzung der offiziellen Braunschweiger Geschichtsschreibung. Folge 1

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