Internationaler Frauentag 2017 - Ohne Frauen keinen Frieden -

"Pressemitteilung"                                                   

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/0/0a/Frauentag_1914_Heraus_mit_dem_Frauenwahlrecht.jpg/310px-Frauentag_1914_Heraus_mit_dem_Frauenwahlrecht.jpgUnsere moderne Welt scheint nicht friedlicher zu werden. Im Gegenteil: Kriege, Flucht, Terror, Gewalt, aber auch Hungersnöte und die Zerstörung unserer globalen Lebensgrundlagen gehören zu den alltäglichen Schreckensmeldungen. Ein Grund, den Mut zu verlieren?

Nein, das weibliche Engagement für den Frieden ist ungebrochen. 2005 wurden 1000 Friedensfrauen weltweit für  den Friedensnobelpreis nominiert – stellvertretend für das weltweite Engagement von Frauen. Diesen Frauen widmet das 8.März-Bündnis Braunschweig die Veranstaltungsreihe zum Internationalen Frauentag 2017. In der Ausstellung „1000 Gesichter des Friedens“  von peacewomen across the globe werden die Friedensfrauen und die Auswirkungen der UNSC-Resolution 1325 vorgestellt. In dieser Resolution wird schon seit 2010 die maßgebliche Beteiligung von Frauen und Frauenorganisationen an Friedensprozessen gefordert.

Schulschwimmen in Gliesmarode: Grüne fordern Nachbesserungen

"Pressemeldung"

Als äußerst erfreulich bewerten die Grünen die positive Entwicklung beim Schulschwimmen in Gliesmarode. „Wir finden es wunderbar, dass Herr Knapp der Stadtverwaltung entgegengekommen ist. Für die Schülerinnen und Schüler der 6 benachbarten Grundschulen und weiterführenden Schulen ist das natürlich eine tolle Sache!“ erklärt der Grüne Ratsherr und Fraktionsvorsitzende Dr. Rainer Mühlnickel 

Fraktion begrüßt Einigung beim Schulschwimmen

Die BIBS-Fraktion bedankt sich bei den Betreibern des Gliesmaroder Bades für ihr außergewöhnliches bürgerschaftliches Engagement. „Es ist sehr beachtlich, wie sehr sich insbesondere Herr Knapp für das Wohl der Braunschweiger Schulkinder eingesetzt und dafür die finanzielle Anstrengung nicht gescheut hat“, erklärt BIBS-Ratsherr Henning Jenzen. „Bedauerlich ist in diesem Zusammenhang das Verhalten der Stadt, die bis zuletzt kein Stück von ihrer Maximalforderung abgerückt ist. Das Verdienst, dass nun sechs Braunschweiger Schulen im direkten Umfeld des Gliesmaroder Bades fußläufig zum Schwimmunterricht gelangen können, gebührt Herrn Knapp“, so Jenzen.

Christos Pantazis: „Schulschwimmen in Gliesmarode wird möglich

Dr. Christos Pantazis, MdL: „Schulschwimmen in Gliesmarode wird möglich – Vernunft hat gesiegt!“

Mit großer Erleichterung reagiert Dr. Christos Pantazis, Vorsitzender der SPD Braunschweig und zuständiger Landtagsabgeordneter im Wahlkreis 1, auf einen Bericht der Braunschweiger Zeitung vom 9. Februar 2017, nach dem zukünftig das Schulschwimmen im Badezentrum Gliesmarode möglich sein wird.

„Die Braunschweiger SPD und ich haben immer deutlich gemacht, dass das Schulschwimmen in Gliesmarode im Sinne der Schülerinnen und Schüler und ihrer Eltern ermöglicht werden muss, da der Betreiber und der ansässige Förderverein vor Ort ein großes Engagement zeigen. Einzig die Frage der Konditionen war offen und galt es zu sachlich angemessen zu verhandeln, da die Stadt gleichsam nicht beliebig mit Steuergeldern umgehen kann. Die jetzige Entscheidung zeigt, dass sich unser politisches Bemühen um Gespräche zwischen Betreibergesellschaft und Stadtverwaltung gelohnt hat und dass die Vernunft gesiegt hat.

Linksfraktion bringt Kinderarmuts-Thema wieder in den Rat

Schulmittelfonds und Wegfall des „Armutsbeauftragten“ werden mit Anfrage  thematisiert

Nach einem jahrelangen Prozess wurde am 18.12.2012 endlich ein konkretes Handlungskonzept zur Bekämpfung von Kinderarmut und der Linderung ihrer Folgen vom Rat beschlossen. Hier wurde u.a. die Einrichtung eines Schulmittelfonds, der auch alle Verbrauchsmittel erfasst, beschlossen. Fast 4 Jahre später, im Sommer des letzten Jahres, wurde von der Linksfraktion nach dem Umsetzungsstand gefragt. Die Antwort der Verwaltung lautete, dass rund 15 € pro gemeldeten Kind und insgesamt 10.000 Euro in 2015 zur Verfügung gestanden haben. Im Oktober 2016 wurde die Fortschreibung des Braunschweiger Sozialatlasses veröffentlicht, der sich ebenfalls auf das Jahr 2015 bezieht. Hier wird u.a. dargelegt, dass 5.089 Kinder und Jugendliche in Braunschweig von Leistungen nach dem SGB II leben. Danach wurden durchschnittlich 1,97 € (aufgerundet) pro Kind und Jahr aufgewendet. Da eine Vielzahl von armen Familien im Sozialatlas gar nicht erfasst werden (Leistungsberechtigte für Kindergeldzuschlag, für Wohngeld und nach dem AsylbLG) liegt der tatsächliche Durchschnitt noch weit darunter. Dazu erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Rat der Stadt Braunschweig, Gisela Ohnesorge: „Beschlossen haben wir einen Schulmittelfonds für alle armen Kinder. Die 1,97 € sind ein Skandal.“

Nachnutzung Nordbad - Schildbürgerstreich Teil 3


Die unendliche Geschichte vom Nordbad und wie die Stadt Braunschweig die Interessen der Bürger ignoriert und so die Politikverdrossenheit in der Stadt weiter fördert.

Fakten: Nachdem der MTV in der Güldenstraße neue Gymnastikräume bauen will, stellt sich die Frage der Nachnutzung des Nordbades. Geplant ist die Nachnutzung für den Motorsportclub der Polizei im ADAC e.V. (MSC) mit einer Laufzeit von 15 – 20 Jahren. Mit 125.000 € will die Stadt BS den Umbau bezuschussen, um eine Indoor-Rennstrecke entstehen zu lassen. Eine Outdoor-Rennstrecke direkt neben dem Nordbad ist bereits vorhanden.
125.000 € städtischer Zuschuss, damit ein paar erwachsene Männer mit kleinen Autos durch die Gegend fahren…..!
Fragen zum Nordbad:
Sieht so eine Bezuschussung SINNVOLLER Projekte durch die Stadt Braunschweig aus, zumal eine Outdoor–Rennstrecke nebenan bereits vorhanden ist?
Wie sieht der zukünftige Pachtvertrag im Einzelnen aus? Wie hoch sind die Pachtkosten und wer trägt sie?
Wer trägt zukünftige Betriebs- und Instandhaltungskosten?

Kindergarten Lehndorf – kurze Wege für kurze Beine

 "Pressemitteilung"

Ohne Beteiligung der Ratsgremien beabsichtigt die Verwaltung, die städtische Kita in Lehndorf bereits zum Sommer diesen Jahres zu schließen und das Betreuungsangebot ins westliche Ringgebiet zu verlagern. Dies wird von der Linksfraktion abgelehnt. In einem Dringlichkeitsantrag an den Jugendhilfeausschuss fordert sie die Verwaltung auf, entweder ein alternatives Betreuungsangebot in Lehndorf darzustellen und falls dies nicht möglich ist, auf die Schließung noch mindestens zwei Jahre zu verzichten.

Dazu erklärt die jugendpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Rat der Stadt Braunschweig, Gisela Ohnesorge: „Wir sind für den Ausbau der Schulkindbetreuung, aber nicht zu Lasten der Kindergarten-Kinder. Den Umgang mit den Eltern halten wir für nicht akzeptabel. Daher unser Antrag.“ 

Die Arbeit des „Welcome House ART Kurve“ kann weitergehen!

Zwei Pressemitteilungen der BIBS nach Beschlüssen des Finanzausschusses

Im Finanzausschuss am 31.01.2017 wurde gegen die Stimmen von CDU und AfD beschlossen, dass das „Welcome House ART Kurve“ am Steinriedendamm auch durch die Stadt finanziert werden soll.

„Einen positiven Ratsbeschluss zum Haushalt 2017 am 21.02.2017 und den vom Land Niedersachsen in Aussicht gestellten Personalkosten vo-rausgesetzt, kann die Arbeit der Begegnungsstätte und der Fahrradwerk-statt damit weitergehen!“, erklärt BIBS-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Büchs.

Seit September 2015 existiert das vom Verein „Toleranz, Respekt und Interkulturelle Vielfalt“ TRIVT e.V. betriebene „Welcome House ART Kurve“. Die bisherige Finanzierung des Hauses am Steinriedendamm 14, ist am 31.12.2016 ausgelaufen.

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