Die AfD und der Klassenkampf in Bitterfeld

Die Stärke der wachsenden AfD hat sicherlich mehrere Ursachen. Einer Ursache wird kaum noch widersprochen, sie ist vielfach untersucht und belegt worden: Es ist die Spaltung der Gesellschaft. Seit vielen Jahren wird sie beklagt, auch von höchster Stelle, aber nichts wird dagegen getan. Die Vermögens- und Einkommensunterschiede wachsen wie die Unzufriedenheit. Es reicht eben nicht, wenn nur Deutschland die schwarzen Nullen schreibt, wenn in Deutschland hohe Beschäftigtenzahlen beeindrucken, aber es zu viele prekär beschäftigt gibt, und vor allem reicht es nicht, wenn eine Familie Sicherheit haben möchte. Die AfD-Wähler scheinen darüber hinaus auch mit dem Kapitalismus und seinen Machenschaften an sich ein Problem zu haben. Lesen sie: "Hier herrscht Klassenkampf" aus ZEIT-online.

"Warum ist die AfD im Arbeitermilieu so erfolgreich? Das fragte sich die Autorin und fuhr nach Bitterfeld, wo die Partei besonders viele Stimmen bekam – und der Kapitalismus besonders deutliche Spuren hinterlassen hat. Gleich mehrere Gesprächspartner luden sie zum Stadtrundgang ein. Nur im Restaurant sprach keiner mit ihr. Sie war der einzige Gast."

Trump, die USA und Europa: Wird alles anders?

Werner Rügemer ist bekannt für seine klare Positionierung gegen die Privatisierung öffentlichen Eigentums, sofern es sich um die Daseinsvorsorge handelt. Dafür ist er auch in Braunschweig bekannt, denn er war in unserer Stadt zu Gast bei der Initiative "Bürgerinitiative für den Erhalt öffentlichen Eigentum" (BöE) als in Braunschweig die Privatisierungs-Orgie der Neoliberalen unter Ex-OB Dr. Hoffmann losging.

Inzwischen hat sich Rügemer auch als Kommentator zu gesellschaftspolitischen Fragen einen beachtenswerten Ruf erarbeitet. Lesen sie hier: "Trump, die USA und Europa: Wird alles anders? Denn das ist ja die Frage, die uns beschäftigt, denn wir wollen/müssen ja weiter gute Freunde des US-amerikanischen Präsidenten sein. Aber vermutlich ist es egal wie sie heißen.

 

Die AfD und das Grundgesetz

14 Jahre lebte er in Braunschweig. Dann siedelte er um nach Hannover. Die Rede ist von Hartmut El Kurdi, der mindestens einmal im Jahr in Braunschweig beim Kleinkunstfestival auftaucht und immer mal in der TAZ einen Beitrag schreibt. Diesmal schreibt er: "Weniger Status quo wagen." "Die AfD hat es geschafft, ein Klima zu erzeugen, in dem das Grundgesetz einfach mal außer Kraft gesetzt wird. Das hat durchaus auch etwas Positives."

 

 

Dr. Christos Pantazis MdL zu LAB-Medienberichten: „Hilfe zum Sozialmissbrauch ist kein Kavaliersdelikt und spielt Rechtspopulisten in die Hände!“

"Pressemitteilung"

Mit deutlichen Worten reagiert Dr. Christos Pantazis, Sprecher für Migration und Teilhabe der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, auf die jüngsten Medienberichte, nach denen in der Braunschweiger Landesaufnahmebehörde (LAB) Sozialmissbrauch bewusst nicht gemeldet worden ist: „Sozialmissbrauch ist kein Kavaliersdelikt, sondern eine Straftat, die es mit allen Mitteln des Gesetzes zu verfolgen gilt. Sollte es durch LAB-Mitarbeiter zu bewusster Vereitelung gekommen sein, muss dies Konsequenzen haben. Alles andere ist der Bevölkerung nicht vermittelbar und bereitet Rechtspopulisten nur den dankbaren Nährboden eines vermeintlichen Ungerechtigkeitsgefühls.“
Pantazis nimmt damit Stellung zu Vorwürfen, LAB-Mitarbeiter hätten in den vergangenen Monaten bewusst mehrfach gestellte Asylanträge durch Flüchtlinge verschleiert und nicht weiterverfolgt. „Sollte dies zutreffen, beschädigt das nicht nur massiv das Ansehen der LAB, die sich als Teil des bundesweit gelobten Braunschweiger Flüchtlingskonzepts eigentlich ein sehr gutes Ansehen erarbeitet hat. Es beschädigt vielmehr auch die Arbeit der unzähligen Helfer, die sich für eine offene aber stets ehrliche Integrationspolitik einsetzen. Außerdem hilft es rechtspopulistischen Hardlinern, den Asylmissbrauch Einzelner und die Unterstützung dazu nun für ihre Zwecke zu instrumentalisieren. Ganz gleich, ob die die beschuldigten LAB-Mitarbeiter dies absichtlich oder unabsichtlich getan haben.“

Sigmar Gabriel verzichtet auf Kanzlerkandidatur und Parteivorsitz

Martin Schulz soll Nachfolger werden.

Das ist eine echte Überraschung. Der Vorsitzende der SPD Sigmar Gabriel tritt nicht als Kanzlerkandidat seiner Partei bei der kommenden Bundestagswahl im September an und überlässt die Kandidatur dem Europapolitiker Martin Schulz  Schulz soll somit bei der Bundestagswahl am 24. September als Herausforderer von Angela Merkel antreten. Das SPD-Präsidium und der Parteivorstand sind jedoch noch gefordert und müssen zustimmen. Am Mittwoch tritt die Bundestagsfraktion zu einer Sondersitzung zusammen. Auf einem Sonderparteitag müsste allerdings der Vorstandsposten neu vergeben werden.

Lesen sie dazu auch die Pressemitteilung der Braunschweiger SPD

Videoportrait von Martin Schulz

"Das braune Netzwerk"

Anbei der link zum Film "Das braune Netzwerk"

Ein Film von Caterina Woj und Andrea Röpke

Immer entfesselter werden die Rufe auf den Straßen. Hassgesteuert gegen Merkel, Flüchtlinge, Demokratie und Rechtsstaat. Was mit Pegida begann, ist mit dem gigantischen Wahlerfolg der AfD zu einer neuen, wütenden Bewegung geworden.

Zumeist rechts und oftmals rassistisch. Strategen, intellektuelle Vordenker und eine ganz neue junge Generation von Rechtspopulisten versuchen, diese Bewegung zu beeinflussen und zu steuern: Neo-Nazis in Hinterzimmern mit tiefen Verbindungen in Wirtschaftskreise. Sie heizen die Menge an und sind die wahren Akteure hinter den Rufen von Volk und Lügenpresse.

Redaktion: Jo Angerer

Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

fast könnte man meinen, es wäre eine Antwort auf die derzeitigen Angriffe auf die bundesrepublikanische Erinnerungskultur: Rechtzeitig vor dem Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus haben Braunschweiger Veranstalter einen gemeinsamen Prospekt für Veranstaltung zwischen dem 27.1. und dem Tag der Befreiung am 8. Mai erstellt. Sechsundzwanzig Gedenkveranstaltungen, Vorträge, Führungen und Theaterinszenierungen, die sich mit der Zeit der NS-Diktatur befassen, werden angekündigt. Der Arbeitskreis Andere Geschichte übernahm die Koordination der Veröffentlichung. Der städtische Fachbereich Kultur, das Junge Staatstheater, IG Metall und Gewerkschaft Verdi unterstützen neben anderen die Verteilung der Programmschrift. Hier das Programm als PDF.

 

 Mit freundlichen Grüßen

  Frank Ehrhardt

 

Arbeitskreis Andere Geschichte e.V.

Schloßstr. 8

38100 Braunschweig

Telefon: 0531 - 1 89 57

eMail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Internet: www.andere-geschichte.de

Lerntag: Die Deportation Braunschweiger Juden vor 75 Jahren

Vor 75 Jahren begannen die Deportationen der Juden, die im Reichsgebiet geblieben waren, in die Gettos und Vernichtungslager im Osten. Insbesondere über die regionalen Vorgänge, das Schicksal der Deportierten und die beteiligten Verfolgungsbehörden ist bislang wenig bekannt. Für die Gedenkstätte KZ-Außenlager Schillstraße ist dies Anlass, den diesjährigen Lerntag zum Gedenktag an die Opfer des Holocaust dem Thema zu widmen. Die Veranstaltung findet am Sonntag, den 29.1.2017, 14 – 17.30 Uhr, in der Gedenkstätte KZ-Außenlager Braunschweig Schillstraße, Schillstraße 25 in Braunschweig statt.

Vorgänge wie die Deportation der jüdischen Bevölkerung ab Herbst 1941 waren Teil eines übergeordneten politischen Geschehens, dessen Betrachtung wichtig ist, um die Zusammenhänge zu erkennen. Gleichzeitig sind die konkreten Abläufe aufschlussreich, damit die Ereignisse anschaulich werden. Die Stiftung niedersächsische Gedenkstätten versucht mit einem biografisch angelegten Internet-Projekt beide Aspekte zu verbinden. Exemplarische Lebensgeschichten führen dabei insbesondere vor Augen, wie sehr die Durchsetzung der antisemitischen Politik auf gesellschaftliche Akzeptanz und das Mitmachen Vieler angewiesen war, um in ihrem Sinne erfolgreich zu sein. Dr. Jens Binner, Stiftung niedersächsische Gedenkstätten, stellt in einem ersten Beitrag den Ablauf der Deportationen im nordwestdeutschen Raum in seinen Grundzügen vor und erläutert Konzeption, Umsetzung und Perspektiven des Internet-Projektes (http://geschichte-bewusst-sein.de/materialien-im-ueberblick/ deportationen-aus-nordwestdeutschland/biografien/).

Unter den 1001 bereits am 15.12.1941 aus Hannover Deportierten waren etliche, die in den Jahren zuvor aus Orten der Umgebung dorthin gezogen waren, weil sie sich in der Anonymität der Großstadt einen besseren Schutz erhofften. Zu ihnen gehörten die Familien Neuburger und Mindus aus Helmstedt.

Ihrem Schicksal geht Susanne Weihmann nach. Ausgehend von Zeitzeugeninterviews (darunter auch mit Personen, die damals noch Kinder waren) und Archivrecherchen zeichnet sie  die persönliche und wirtschaftliche Ausgrenzung der beiden Familien nach, ihren sozialen Abstieg vom Ladenbesitzer und Viehhändler zum einfachen Arbeiter sowie ihren Weg von einem bürgerlich guten Leben in eine gettoähnliche Unterkunft und materielle Not. Letzte persönliche Nachrichten des Mädchens Carla Mindus stammen aus der Zeit, als sie bereits in einem Judenhaus lebte. Fast alle Helmstedter Deportierten sind in Riga umgekommen. Während sie dort noch um ihr Leben kämpften, kümmerten sich  Finanzbeamte und Vermieter um die Verwertung des zurückgelassenen Vermögens. Die Umstände, unter denen die Angehörigen der Familien den Tod fanden, bleiben im Dunkeln. Nur Werner Neuburger ist zurückgekehrt.
In Braunschweig wurde der erste Transport am 31.3.1942 zusammengestellt. Am Folgetag traf dieser im Getto Warschau ein. Betroffen waren jüdische Familien und Einzelpersonen, die in den Vorjahren nicht emigrieren konnten oder dieses (u.a. wegen ihres Alters) nicht wollten. Auch hier ist das weitere Schicksal der mehr als vierzig Deportierten ungeklärt und kann nur im Einzelfall nachvollzogen werden. Gut dokumentiert ist aber das Bemühen der Behörden um die letzten Besitztümer der Deportierten. Frank Ehrhardt beschreibt auf Grundlage der Akten der Finanzverwaltung die Verfahren der Verwertung und stellt damit auch die Frage, wie öffentlich die Vorgänge waren.

Die Veranstalter laden ein, die Ergebnisse der unterschiedlichen Projekte zu besprechen und gemeinsam ein Bild des regionalen Geschehens zu gewinnen. Die Moderation der Veranstaltung übernimmt Rebekka Denz. Eine Kaffeepause wird eingeplant.

Eine Anmeldung  wird erbeten (Tel. 0531 / 270 25 65 oder Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! ), da die Zahl der Sitzmöglichkeiten begrenzt ist.


AfD-Politiker Höcke nennt Holocaust-Gedenken eine «Schande»

Björn Höcke von der AfD in Braunschweig. In unserer Stadt findet er mit seinen rassistischen Gedanken so viel Anhänger, dass fünf von denen im Rat der Stadt sitzen.

Der Thüringer AfD-Vorsitzende Björn Höcke hat mit massiver Kritik am Holocaust-Gedenken der Deutschen Empörung ausgelöst.

Offensichtlich mit Blick auf das Holocaust-Mahnmal in Berlin sagte Höcke auf einer Veranstaltung der Jungen Alternative am Dienstagabend in Dresden: «Wir Deutschen, also unser Volk, sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat.» Zudem verglich der AfD-Mann Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit dem ehemaligen DDR-Staatschef Erich Honecker. SPD und Grüne kritisierten Höcke scharf. (Quelle)

 

Wir müssen zusammen arbeiten

Stephen Hawking, Physiker und Astrophysiker, gilt zu recht als einer der klügsten Köpfe des 20. Jahrhunderts. Gelegentlich meldet sich Hawking auch politisch zu Wort. Dabei spricht er vor allem über soziale Ungleichheit und die technologischen Umwälzungen in der Arbeitswelt. Hawking weist darauf hin, dass die neuen Technologien es kleinen Gruppen von Menschen ermöglichen enorme Profite einzufahren. Dafür brauchen sie aber deutlich weniger Angestellte und noch weniger Arbeiter als früher. Dass sich die Technik durch ständige Innovation weiterentwickelt und die Arbeitswelt verändert, ist an sich nichts Neues.  Das Problem besteht heute darin, dass alte Berufe zwar verschwinden, aber vielleicht nicht durch neue Arbeitsplätze ersetzt werden.

Hawking argumentiert, dass wir dieser Entwicklung nur etwas entgegensetzen können, wenn wir auf Kooperation und nicht auf Konkurrenz setzen.

Lesen sie im "Der Freitag" dazu: "Wir müssen zusammen arbeiten".

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