SPD Braunschweig eröffnet Bundestagswahlkampf für Dr. Carola Reimann

„Stark für Braunschweig - #CarolaDirekt“: SPD Braunschweig eröffnet Bundestagswahlkampf für Dr. Carola Reimann – Martin Schulz kommt im September in die Löwenstadt

„Stark für Braunschweig - #CarolaDirekt“ – unter diesem Slogan zieht die SPD Braunschweig in die diesjährige Bundestagswahl am 24. September. Bei einem Pressegespräch am Dienstag, 2. August erläuterten Dr. Christos Pantazis, Vorsitzender der SPD Braunschweig, und Dr. Carola Reimann, die SPD-Kandidatin für das Direktmandat der Stadt Braunschweig, die Kampagne und zogen eine Leistungsbilanz unter Reimanns bisherige Tätigkeit im Bundestag. Vollständige Pressemitteilung

Dem Mond ganz nah – Europaparlamentarier Bernd Lange besucht das Institut für Raumfahrtforschung

"Pressemitteilung"

Dem Mond ganz nah – SPD-Politiker um Europaparlamentarier Bernd Lange besuchen das Institut für Raumfahrtforschung der TU Braunschweig

Welche Pionierarbeit in der Raumfahrtforschung in Braunschweig geleistet wird, erfuhr der Europa-Parlamentarier Bernd Lange bei einem Besuch im Institut für Raumfahrtsysteme der TU Braunschweig am Dienstag, 1. August. Begleitet wurde Lange, der auf Einladung des SPD-Unterbezirks Braunschweig in die Einrichtung unweit des Flughafens gekommen war, dabei von der Braunschweiger Bundestagsabgeordneten Dr. Carola Reimann, dem Land-tagsvizerpräsidenten Klaus-Peter Bachmann und Matthias Wunderling-Weilbier, Landesbe-auftragter für Regionale Entwicklung. Dr. Christos Pantazis, Vorsitzender der SPD Braun-schweig, musste seine Teilnahme krankheitsbedingt kurzfristig absagen.
Eines der zentralen Forschungsfelder am Institut ist derzeit das Katalogisieren und Erkennen der abertausenden Teilchen im Weltraum, dem sogenannten Weltraumschrott. Was zunächst banal klingen mag, ist für die Arbeit mit Satelliten unerlässlich: Schon kleinste Teile im Welt-raum können den empfindlichen Satelliten große Schäden zufügen. Dies soll mittels präziser Berechnungen, die in Braunschweig erforscht werden, bestmöglich verhindert werden, wie Dr. Carsten Wiedemann vom Institut den Politikern erläuterte.

Ab heute leben wir auf Pump

"Das Global Footprint Network berechnet jedes Jahr den Ökologischen Fußabdruck der Menschheit, das heißt den Bedarf an Acker- und Weideland, Wäldern und Fisch sowie den Platzbedarf für Infrastruktur. Dieser wird der weltweiten biologischen Kapazität gegenübergestellt, also dem Vermögen der Ökosysteme, Ressourcen aufzubauen und Müll aufzunehmen. Nach diesen Berechnungen bräuchten wir mittlerweile rund 1,5 Erden, um unsere Bedürfnisse zu erfüllen. Würden alle so leben wie die Deutschen, bräuchten wir 2,6 Planeten. Um den gesamten Ressourcenverbrauch Deutschlands zu decken, verbrauchen wir fast zweieinhalb Mal die Fläche von Deutschland im Jahr." (Inkota)

Aufbruch 2017: Ein Kompass für progressive Politik

Wir brechen auf: bundesweit 1.200 Diskussionsrunden, eine Online-Abstimmung mit 75.000 Bürger/innen. Herausgekommen ist ein Kompass für progressive Politik. Mit diesen 10 Forderungen für sozialen, demokratischen und ökologischen Fortschritt mischen wir den Wahlkampf auf!

Über 75.000 Campact-Aktive haben abgestimmt, mit welchen Forderungen wir die Parteien zur Rede stellen. Hier ist jetzt Ihr Ergebnis: ein Kompass für progressive Politik – 10 Forderungen, mit denen wir den Wahlkampf aufmischen.

Aufbruch 2017: Der Kompass und seine 10 Forderungen

Zweierlei Maß - eines für die Auto-nomen und eines für die Auto-Namen

Bürgerinnen und Bürger sollen sich an alle staatliche Normen und Gesetze halten. Warum eigentlich die Autohersteller nicht? Wann endlich werden die Autohersteller, die alle Regeln gegen Würde und Anstand verletzen, vor Gericht gestellt?

Der Kabarettist Dietrich Krauß fragt: "Die Straße darf kein rechtsfreier Raum sein? Tatsächlich ist sie das in Deutschland jeden Tag, denn hier darf jeder nach Belieben gegen Umweltrecht verstoßen."

Warum dürfen regierende Politiker gemeinsame Sache mit der kriminellen Auto-Lobby machen, ohne dass wir sie bei der nächsten Wahl abstrafen? Im Kanzleramt, im Wirtschafts- und Verkehrsministerium wird bisher Auto-Kriminalität nicht bekämpft, sondern organisiert. Wie wäre es mal mit Knast für diese Leute wie bei dem VW Manager in USA? Telepolis

*Bürgerliche Scharfmacher – Deutschlands neue rechte Mitte – von AfD bis Pegida*

Veranstaltung mit dem Journalisten Andreas Speit (taz)
Mittwoch, 02.08.2017 um 19:00 Uhr im Kinder – und Jugendzentrum Mühle (An der Neustadtmühle 3, 38100 Braunschweig)

Erstmals seit Kriegsende findet deutschlandweit eine Bewegung rechts von der Union Zuspruch auf den Straßen und bei den Wahlen. Ihre Mitglieder rekrutieren sich aus der Mitte der Gesellschaft, sind gebildet und gut situiert. Eine Bewegung, die keineswegs nur Flüchtlinge zu ihren Gegner*innen erklärt hat. Sie stellt das ganze politische System von rechts infrage. Andreas Speit porträtiert die wichtigsten Akteur*innen und Organisationen der Neuen Rechten, beschreibt ihre ideologischen Profile, Handlungsweisen und Strategien und benennt die im Hintergrund operierenden Netzwerke, Gruppierungen sowie ihre zentralen Ziele.

Achtung Satire. Die Straße ist kein rechtsfreier Raum - für niemanden, ....

auch nicht für die Autoindustrie. Oft bringt es die Satire auf den Punkt:

"Der schwarze Motor-Block

Wenn die TV-Satire im Sommer Sendepause hat, gilt das noch lange nicht für die Realität. Die produziert derzeit mit Kartellabsprachen und Abgasskandal die schönsten Anlässe. Damit sich die politischen Verhältnisse nicht so alleingelassen fühlen, hat der Autor der Satiresendung "Die Anstalt" ein Realkabarett für die 378. Montagsdemo verfasst."

G 20: Ziviler Ungehorsam

Eskalationsstufen des zivilen Ungehorsams von Wolfgang Proske

Wenn friedliches Sitzen Gewalt sein soll, was ist dann die Stationierung von Atomraketen?

Die Aufregung um die gewalttätigen Demonstrationen gegen den Hamburger Gipfel (G 20) erinnert an eine ähnliche Diskussion als es in den 1980er Jahren darum ging, den zivilen Ungehorsam (Sitzblockade) gegen die Beteiligung der Bundesrepublik an der atomaren Hochrüstung zu diskreditieren.

Worum ging es damals? Im Zuge einer immer weiter eskalierenden Hochrüstung (NATO-Doppelbeschluss) waren die US-Amerikaner dabei auf ihrem Stützpunkt Mutlangen bei Schwäbisch-Gmünd die Pershing II aufzustellen. Um dem entgegenzutreten hatten die Kritiker jahrelang alles getan, um die Militärpolitiker zum Umdenken zu bewegen und die Massenmedien zu einer klaren Stellungnahme zu bewegen. Es gab öffentliche Diskussionen, Unterschiftensammlungen mit Protesten gegen die Raketenstationierung. - Alles vergeblich!

In dieser Situation kamen im Nov. 1982 Richter im Ostseebad Heiligensee zum 11. Richterratschlag zusammen. Es versammelten sich etwa 250 progressive Richter aus ganz Deutschland. Es kam die Überlegung auf, sich gleichfalls wie viele BügerInnen zuvor, zu einer Sitzdemontration zusammenzuschließen. 19 RichterInnen fanden sich bereit, die Aktion durchzuführen. Dr. Helmut Kramer aus Wolfenbüttel, damals Richter am Oberlandesgericht Braunschweig, hatte zunächst gezögert, sich dann jedoch den 19 RichterInnen angeschlossen. "Wenn ich mich da rausgehalten hätte, so sagte er als Begründung, hätte ich in den vielen Jahren meiner Beschäftigung mit den NS-Verbrechen und dem damaligen Duckmäusertum nichts gelernt." Berichte dazu.

Braunschweiger Wahlausschuss lässt acht Direktkandidaten zu

Braunschweig wählt 

Nr. 54 | 28. Juli 2017 
 

Braunschweiger Wahlausschuss lässt acht Direktkandidaten zu
 
Am heutigen Freitag ist in allen zur Bundestagswahl gebildenten Kreiswahlausschüssen entschieden worden, welche Bewerberinnen und Bewerber direkt kandidieren können. Außerdem haben die Landeswahlausschüsse festgelegt, welche Parteien auf die Stimmzettel kommen. Wir sagen Ihnen, welche Frauen und Männer in Braunschweig kandidieren werden.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr
Wahlamt

Drei Frauen und fünf Männer wollen in den Bundestag

Unter dem Vorsitz des stellv. Kreiswahlleiters Hermann Klein beschloss der Wahlausschuss am Freitagvormittag einstimmig, dass alle acht frist- und formgerecht eingereichten Wahlvorschläge an der Wahl teilnehmen sollen. Damit bewerben sich drei Frauen und fünf Männer um das Direktmandat. Alle Bewerberinnen und Bewerber kommen aus Braunschweig.

Die Bewerberinnen und die Bewerber in der Reihenfolge auf dem Stimmzettel:

Carsten Müller, Bankkaufmann, Rechtsanwalt, Braunschweig
Christlich Demokratische Union Deutschlands in Niedersachsen (CDU)

Dr. Carola Reimann, Biotechnologin, Bundestagsabgeordnete, Braunschweig
Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

Juliane Krause, Dipl.-Ing. Verkehrsplanerin, Braunschweig
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE)

Cihane Gürtas-Yildirim, Sozialpädagogin, Braunschweig
DIE LINKE. Niedersachsen (DIE LINKE.)

Ingo Schramm, Industriekaufmann, Braunschweig
Freie Demokratische Partei (FDP)

Mirco Hanker, Dipl.-Kaufmann, Braunschweig
Alternative für Deutschland (AfD)

Paul Deutsch, Maschinenschlosser, Braunschweig
Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD)

Peter Rosenbaum, Selbstständig, Braunschweig
BIBS

Landeswahlausschuss entscheidet über die Zulassung der Parteien

In Niedersachsen wollen 21 Parteien antreten. Welche Parteien davon zugelassen werden, beschließt der Landesauswahlausschuss ebenfalls am heutigen Freitag. Weitere Informationen über www.landeswahlleiterin.niedersachsen.de. Stadt Braunschweig - Wahlamt
Reichsstraße 3, 38100 Braunschweig
Telefon 0531 - 470 4114
Telefax 0531 - 470 4141
E-Mail Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

G 20: "Massive Gewaltausbrüche sind politisch"

"Die scheinbare Irrationalität der Gewalt bekommt Rationalität in der Agonie der politischen Verantwortungslosigkeit der G 20." (Peter Grottian)

Peter Grottian, emeritierter Professor für Politikwissenschaften an der FU Berlin, hat sich in einem lesenwerten Kommentar über die Gewalt bei dem G 20 Gipfel in der heutigen TAZ zu Wort gemeldet. Er betont, dass Gewalt den Herrschenden in die Karten spielt. "Ziviler Ungehorsam" sei effektiver, was zahlreiche Beispiele belegen. Er macht Vorschläge, wie und mit welcher Begründung mit zivilem Ungehorsam die Arroganz der Mächtigen in Politik und Unternehmen an den Pranger gestellt werden können. Lesen sie Peter Grottian: "Lasst euch nicht weglächeln!"

Zum zivilen Ungehorsam später mehr.

 

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