Vom kalten Krieg zur multipolaren Weltordnung


Wege zu einer Kultur des Friedens

Eine Veranstaltung des Friedenszentrums Braunschweig. e.V. in der Vortragsreihe
am Donnerstag, 15. Juni 2017 um 19.00 Uhr in der VHS Braunschweig, Alte Waage 15, Braunschweig


Mit dem Jahr 1989 endete der »Kalte Krieg«. Nach dem Sieg über ihren östlichen Kontrahenten sehen sich die USA jedoch neuen aktuellen und potenziellen Rivalen gegenüber.
Wie werden sie sich - im Bewusstsein des bis dato erfolgreichen Hegemonialstrebens - dieser neuen Herausforderung gegenüber verhalten?
Wie konfliktträchtig wird die sich jetzt neu herausbildende Weltordnung sein?
Welche Ursachenkomplexe wirken im Hintergrund?

Diese Befunde und Fragen sind Gegenstand des Vortrages.

Jörg Kronauer ist Buchautor, in vielen Fachzeitschriften publizierender Journalist und Sozialwissenschaftler.

Die Grünen wandern ab nach rechts zur Mitte

Die Grünen haben über die letzten Jahr kontinuierlich einen Rechtsruck vollzogen und sind von einer linksliberalen Partei zu einer Partei der Mitte geworden. Dies manifestiert sich insbesondere im Bereich Migration und Asyl, so war es nur durch grüne Landesregierungen möglich das Asylrecht zu verschärfen und somit mehr Abschiebungen durchzusetzen. Die Folge dieser Politik ist, dass immer mehr Grüne Politikerinnen und Politiker aus der Partei austreten, die letzte war die hessische Landtagsabgeordnete Mürvet Öztürk.

Siehe in "Freiheitsliebe: "Grüne: Abgeordnete verlassen Partei wegen Rechtsruck"

 

„Terrorismus ist immer die Waffe des Unterlegenen“ Ex-NATO-Offizier Scholz im Interview

"Wie wird Krieg geplant und schlussendlich ausgeführt? Oberstleutnant a.D. Ulrich Scholz, war während des Kalten Krieg selbst Kampfpilot und Ausbilder in der Luftwaffe tätig. Heute bezeichnet er Krieg als Pathologie des Westens und fordert ein Umdenken in der NATO. So sollte die NATO reformiert werden und Länder wie Russland und China integrieren, um dauerhaft Stabilität zu gewährleisten." Interview

Der Schokoladenlöwe und der schwierige kolumbianische Frieden

 

Fotografiert auf der Plaza de Bolivar im Zentrum Bogotas bei der Friedensdemo am 26.10.2016 Foto MEIER

Ja, der braunschweiger Schokoladenlöwe hat durchaus so einiges mit dem kolumbianischen Frieden zu tun. Mit viel Aufwand wurde der Löwe im November 2016 der Öffentlichkeit vorgestellt. Vieles wurde geschrieben zur Friedensschokolade und ihren Friedenskakao aus Kolumbien. Ein Braunschweiger Designerteam  hat sogar den Preis der "Kreativpioniere Niedersachsen" für ihr Projekt "Cacao de Paz" gewonnen. Liest man die Presse, die aus Kolumbien berichtet, so bekommt man den Eindruck, dass der Krieg ebenso zunimmt wie der Drogenanbau. War alles umsonst, fragt man sich, kann es keinen Frieden in Kolumbien geben, ist damit auch der Friedenskakao ein schlichter Werbegag? Hier gleich die Antwort:

DIE FRIEDENSBEMÜHUNGEN WAREN NICHT UMSONST UND DEN FRIEDENSKAKAO FÜR UNSEREN LÖWEN GIBT ES NICHT NUR SYMBOLISCH, SONDERN IN REALITÄT!

Flagge der kolumbianischen FARC-Guerilla Foto: MEIER

Wer konnte erwarten, dass ein 52-jähriger Krieg um Landverteilung und Drogen mit einigen Unterschriften auf einem Blatt Papier sogleich umgesetzt werden kann? Die meisten Menschen in Kolumbien kennen nur den Krieg - und nicht den Frieden. Nur Naivlinge konnten das erwarten. Zu viele Interessen sind im Spiel, zu viele Rechnungen offen und dazu noch Paramilitärs (irreguläre Kampfverbände von Großgrundbesitzern) und Drogenbanden. Der Frieden kann nur in einem langwierigen Prozess gewonnen werden. Dazu muss die Regierung in Bogota auch noch mehr leisten. Zum Beispiel die Landverteilung auf sauberer Rechtsgrundlage endlich zu beginnen, wie es im Friedensvertrag steht.

Künstlerin Sigurdsson und DGB kritisieren genehmigten Neonaziaufmarsch

"Pressemitteilung"

Braun SCHWEIG! Künstlerin Sigurdsson und DGB kritisieren genehmigten Neonaziaufmarsch an der KZ-Gedenkstätte Schillstraße

Sigrid Sigurdsson, künstlerische Gestalterin der Braunschweiger KZ-Gedenkstätte Schillstraße, wird sich am Mittwoch mit ihrem Mann am Protest gegen einen Neonaziaufmarsch beteiligen. Hintergrund der Protestveranstaltung, zu der das Bündnis gegen Rechts aufruft,ist ein durch die NPD-Jugend „Junge Nationaldemokraten“ angemeldeter „Fackelmarsch“ direkt auf dem Gelände neben der KZ-Gedenkstätte Schillstraße. Die Neonazis wollen sich am dort befindlichen Schilldenkmal zu einer „Heldenehrung“ zum Todestag des antinapoleonischen Freikorpsführer Ferdinand von Schill versammeln. Die Stadt soll eine stationäre Versammlung der Neonazis - allerdings ohne die Nutzung von Fackeln - bereits bestätigt haben.

Gesetzentwurf zur Autobahnprivatisierung liegt vor

24 Mai 2017

Der Gesetzesentwurf zur Autobahnprivatisierung liegt vor. In den letzten Wochen hatte der Gesetzesentwurf und die an ihm geplanten Änderungen viel Aufsehen erregt. Allen voran die SPD propagierte, sie wolle die Autobahnprivatisierung mit allen Kräften verhindern. Der nun vorliegende Gesetzesentwurf entlarvt jedoch die Große Koalition und das, was viele weiterhin befürchtet hatten: Die Autobahnen sollen privatisiert werden. Lesen Sie hier weiter. Die Dokumente können auf der Seite von GiB heruntergeladen werden.

„Für ein Miteinander und einen Wettbewerb auf Augenhöhe, nicht nur im Fußball“

Die BIBS-Fraktion wünscht in den anstehenden Relegationsduellen beiden großen Fußballvereinender Region alles Gute, hofft auf ein faires Spiel und auf einen friedlichen Umgang beider Fanlager miteinander.

Überholt und bedauerlich erscheint indes das Bekenntnis des Braunschweiger Rates vom 08.05.2012 zum Regionalen Umsetzungs-und Investorenkonzept (RIK)‘, nach welchem bis zum heutigen Tag einseitig der VfL Wolfsburg als die prominente, bedeutsame Fußballmannschaft der Region genannt wird, nicht aber Eintracht Braunschweig“, erklärt BIBS-Ratsherr Peter Rosenbaum (Seite 132 und 469 der kompletten RIK-Studie). Die BIB-Fraktion hatte bereits vor fünf Jahren vor einer vorrangig auf Wolfsburg als Vorbild fokussierten Regionsplanung gewarnt. Dies sollte selbstkritisch überdacht werden.

Friedrich Walz : „Europa wird vor Ort gebaut“

 

Die Europäische Union hat nur eine Zukunft, wenn sich ihre Bürgerinnen und Bürger besser kennenlernen und so eine gemeinsame europäische Identität entwickeln kann. Deshalb fordern wir als Europa Union eine stärkere Förderung von Städtepartnerschaften und ein kostenloses Interrail Ticket für alle EU-Bürger zu ihrem 18. Geburtstag“, sagt Friedrich Walz, stellv. Kreisvorsitzender der Europa-Union.

LINKE zieht mit frischem Wind in den Landtagswahlkampf

PM

Im Rahmen ihres gestrigen Kreisparteitages haben die Mitglieder der LINKEN in Braunschweig ihre Direktkandidat_innen für die Wahl zum 18. Niedersächsischen Landtag am 14. Januar 2018 aufgestellt.

Für den Wahlkreis I „Braunschweig-Nord“ wurde der 28jährige Student der Integrierten Sozialwissenschaften Hannes Kirchhoff gewählt, für Wahlkreis II „Braunschweig Süd“ die ebenfalls 28jährige, angehende Bauingenieurin Anne Schäfer und für Wahlkreis III „Braunschweig West“ die ehemalige Landtagsabgeordnete und frühere Siemens-Betriebsrätin Ursula Weisser-Roelle.

Schwerpunkte im Wahlkampf werden soziale Gerechtigkeit und gute Arbeit, eine gebührenfreie Bildung auf allen Ebenen, eine bessere Ausstattung der Bildungseinrichtungen insbesondere im Hinblick auf die Inklusion, der Kampf gegen Kinder- und Familienarmut, Förderprogramme für den sozialen Wohnungsbau, eine Aufwertung sozialer Berufe, eine humane Flüchtlingspolitik, aber auch ökologische Themen, Kulturförderung sowie Gleichstellungs- und Genderfragen sein.

In einer Resolution äußerte der Parteitag sein Entsetzen über die erneute Schändung der Gedenkstätte in der Schillstraße, die eine Verhöhnung der Opfer des Faschismus darstelle, und forderte eine Verstärkung der Streifengänge sowie das Einsetzen einer Sonderkommission der Polizei.

Die drei mit großer Mehrheit Gewählten dankten für das ihnen entgegen gebrachte Vertrauen und bekundeten, mit einem engagierten Wahlkampf dafür sorgen zu wollen, dass DIE LINKE am 14. Januar mit einem guten Ergebnis wieder in den Niedersächsischen Landtag einzieht. Für Rückfragen wenden Sie sich bitte per Email an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.

Druckfähige Fotos stellen wir Ihnen auf Nachfrage gerne zur Verfügung.

Er nun wieder!

Im November letzten Jahres hatte das Hessische Finanzgericht der globalisierungskritischen Organisation Attac wieder die Gemeinnützigkeit zuerkannt, die ihr vorher vom Finanzamt Frankfurt/M abgesprochen worden war. Nun sah es so aus, als ob Attac, das in starkem Maße auf Spenden angewiesen ist, wieder streuerbegünstigende Quittungen ausstellen dürfe auch und gerade weil die Aktionen von Attac in den politischen Raum hineinwirken. Eine Entscheidung, die für zahlreiche gemeinnützige Organisationen von Bedeutung ist.

Doch, wie die Frankfurter Rundschau“ vom 18. 5. Meldet, hat das Finanzministerium die Aufhebung gestoppt „auf Grund der aufgeworfenen Rechtsfragen “ (welche?). Man ahnt, dass Schäuble die ganze Richtung nicht passt. Attac und seine Unterstützer fordern nun ein Gesetz, das endgültig Klarheit schaffen soll.

Doch wenn es verabschiedet wird, sitzt in Berlin wahrscheinlich immer noch Schäuble, vielleicht in einer schwarz-gelben Regierung, und zeigt der aufmüpfigen Zivilgesellschaft, wo die (steuerrechtlichen) Grenzen ihrer demokratischen Rechte liegen.

Gemeinwohl ist politisch (ATTAC)

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