Demokratie, die notwendige Illusion

Es ist eine Binsenweisheit, dass Demokratie und der herrschende Neoliberalismus bzw. Marktradikalismus kaum zusammen passen. Allein aus diesem Grunde wird der Neoliberalismus das  herrschende ökologische Dilemma nicht lösen helfen. Im Gegenteil, dieses Dilemma wird allein schon aus dem Wachstumsparadigma heraus, das dem Neolibaralismus inne wohnt, immer zerstörerischer wirken. Die Widersprüche und Konflikte werden massiv zunehmen. Ohne einen grundlegenden Systemwechsel, wird es keine Lösungen der ökologischen Fragen und zukünftiger Krisen geben. Vielfach wurde dieser Sachverhalt bereits beschrieben. "Allein der merkelsche Begriff "Marktkonforme Demokratie". weist schon darauf hin, wer das Sagen hat: "Der Markt". Es mag erstrebenswert sein, einen "Demokratiekonformen Markt" zu fordern, denn so wäre wenigstens noch die Demokratie zu retten, aber das wollen die Menschen anscheinend gar nicht. Man sieht es an den Wahlergebnisse. Nicht mal die Partei DIE LINKE fordert mehr einen Systemwechsel. Wenn man den will, dann muss man schon die MLPD wählen, aber wer tut das schon?

In "RUBIKON" läuft derzeit eine sechsteilige Folge von Andreas Peglau zum Thema "Rechtsruck in Deutschland (3/6)." Dieser Beitrag befasst sich mit der 3. Folge: "Rechter" Neoliberalismus.


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